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3G-Regel für Einreise fällt ab Juni – Bei Risikogebieten gilt weiterhin Quarantäne

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Ab Juni soll die 3G-Regel bei der Einreise laut Gesundheitsminister Lauterbach für einige Monate ausgesetzt werden. Einreisende müssen somit vorerst keine Impf- oder Testnachweise mehr vorlegen.

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Angesichts sinkender Zahlen corona-positiv getesteter Personen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate lockern.

„Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt noch bis zum 31. Mai für alle Personen über zwölf Jahren einen 3G-Nachweis vor.

Für Einreisende aus Virusvariantengebieten gelten strengere Regeln: Sie sollen sich in Deutschland in eine 14-tägige Quarantäne begeben, auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Diese Regelung soll auch in den kommenden Monaten weiter fortbestehen. „Wenn solche Gebiete definiert werden, müssen Einreisende in Quarantäne“, sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. „Auch bei niedrigeren Inzidenzen im Sommer müssen wir bei einer globalen Pandemie vorsichtig bleiben.“ Derzeit ist allerdings kein Land als Virusvariantengebiet ausgewiesen.

Die Änderung der Corona-Einreiseverordnung soll nach Informationen der Funke-Zeitungen an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Sie sieht darüber hinaus vor, dass künftig nicht nur die von der EU zugelassenen Impfstoffe, sondern alle von der WHO zugelassenen Vakzine bei einer Einreise anerkannt werden.

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Quelle

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