Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz – SeuchRNeuG)
Vom 20. Juli 2000
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2000 Teil I Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 25. Juli 2000 – 1045
und
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Vom 22. April 2021
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 22. April 2021 – 802
Diese sogenannten Gesetze
sind rechtsunwirksam und nichtig.
Begründung:
Pos. 1 – Die sogenannten Gesetze sind in Bonn und nicht in Berlin erlassen worden
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtsverweise.html (siehe 2+4 Vertrag)
Pos. 2 – Die sogenannten Gesetze sind NICHT unterschrieben und somit unwirksam.
Pos. 3 – Die sogenannten Gesetze verstoßen gegen das verfassungsrechtlich vorgeschriebene Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG.
https://www.bonner-rechtsjournal.de/fileadmin/pdf/Artikel/2012_01/BRJ_041_2012_Werkmeister.pdf
Pos. 4 – Den sogenannten Gesetzen fehlt ein räumlicher Geltungsbereich.
Pos. 5 – Das Gesetz wurde im Geltungsbereich der Verfassunggebenden Versammlung und somit auf dem Gebiet von Deutschland/Germany, UN-Länderkennziffer ISO 3166 – Alpha 2 DE – Alpha 3 DEU – Registernummer 276 / Staatenschlüssel (111) widerrechtlich erlassen
Pos. 6 – Es reicht schon ein Rechtsmangel um das ganze Gesetz unwirksam zu stellen und genau so ist es auch. Des Weiteren kann die Bundesrepublik, die seit dem 29. September 1990 nachweislich keinen räumlichen Geltungsbereich mehr besitzt, auf und in dem gesamten Gebiet keine Gesetze oder Verordnungen erlassen, da ihr ohne eine Landfläche alle hoheitlichen Rechte fehlen und sie keine Staatsangehörigkeit verleihen kann.
Nachweis: (Bundesgesetzblatt Teil II. Seite 890, Kapitel II, Artikel 4, Absatz 2 vom 23.09.1990 – rechtswirksam zum 29.09.1990 und Bundesgesetzblatt 1990, Teil II, Seite 1386 ff.)
Das Video zeigt die BPK der BRD – Ergebnis: Alle Impfungen sind grundsätzlich freiwillig!
Mehr Neuigkeiten
Coronavirus: Kabinett stellt Maskenpflicht in Innenräumen wieder her
Bundesfamilienministerium gab 700.000 Euro für Projekte von Salafistensympathisanten aus
Skandal: Sparkasse unterstützt linksextreme “LGBTIQ”-Organisation
Bundesverfassungsgericht arbeitet mit groben methodischen Fehlern
DMSO (Dimethylsulfoxid): Wirkung, Tipps & Anwendung
Hundefresser, Vergewaltiger – Wenn es gegen die Russen geht, spielt die Wahrheitsprüfung keine Rolle
Moskau: Wollen zwischen venezolanischer Regierung und Opposition vermitteln
Niederländische Polizei schießt scharf auf Demonstranten, Provokateure enttarnt
Ministerin warnt: Warmwasser abdrehen ist „rechtswidrig“