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Ampel-Regierung verschiebt Bonuszahlungen für Intensivpflegekräfte

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Die neue Ampel-Regierung verschiebt den geplanten und angekündigten Bonus für Intensivpflegekräfte. Ursprünglich sollte die Prämienregelung im Zuge der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes diese Woche in den Bundestag eingebracht werden.

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Ende November verkündeten die Medien noch die groß angekündigten Pläne des designierten Kanzlers Olaf Scholz: „Mehr Geld und Impfpflicht für Pflegepersonal.“ Für eine Auszahlung an Krankenhauspersonal würde „erst mal eine Milliarde Euro“ bereitgestellt, so Scholz vor rund zwei Wochen. Die Ampel-Koalition plane, in der COVID-19-Pandemie eine Bonuszahlung für Pflegekräfte zu veranlassen.

Ebenfalls im November hatte sich der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für einen „spürbaren“ Corona-Bonus für Pflegekräfte und anderes Personal auf Intensivstationen ausgesprochen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten demnach am 22. November einen erneuten „Pflegebonus“ insbesondere in der Intensivpflege als Anerkennung beschlossen. Die Länder baten den Bund daraufhin, die Finanzierung bereitzustellen.

Diese politischen Ankündigungen und Pläne werden laut Informationen des ZDF nun erst einmal geändert. Die neue Ampelregierung verschiebt den geplanten Bonus vorerst auf einen späteren Zeitpunkt. Der Grund:

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„Wie die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber ZDFheute bestätigte, konnten sich die Ampel-Koalitionäre nicht einigen, welcher Personenkreis von der Sonderzahlung profitieren und nach welchen Kriterien die Ausschüttung ablaufen sollte.“

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Es gehe um „Sorgfalt vor Schnelligkeit“, so Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. Darüber werde man jetzt beraten. Innerhalb des verkürzten Verfahrens zum Infektionsschutzgesetz wäre dies nicht zu bewerkstelligen gewesen.

Das Bundesgesundheitsministerium unter Spahn hätte dementsprechend vorgeschlagen, dass je „nach Zahl der intensivbehandelten COVID-19-Patienten für jedes Krankenhaus eine Summe ermittelt wird, die der Krankenhausträger in Abstimmung mit dem Betriebsrat dann eigenverantwortlich an seine Mitarbeiter ausschütten sollte“.

Es gäbe nun aber Definitionsprobleme, welche Mitarbeiter schlussendlich dazu gezählt werden müssten:

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„Die Reinigungskraft, Techniker, der Pförtner? Wie groß der Kreis der Anspruchsberechtigten sein soll, darauf konnte man sich politisch nicht einigen.“

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Man werde daher die gesetzliche Regelung nun sofort zu Beginn des nächsten Jahres anpacken, so SPD-Gesundheitsexpertin Dittmar, „damit die Pflegekräfte ihre Prämien so schnell wie möglich bekommen können“.

Das Pflegepersonal in Deutschland hatte bereits im vergangenen Jahr einen Bonus erhalten. „Für Pflegekräfte in Krankenhäusern gab es bis zu 1.000 Euro, in der Altenpflege bis zu 1.500 Euro. Diesmal sollte die Zulage deutlicher ausfallen.“

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Quelle

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