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Antrag auf Entschädigung nach Impfschaden auch online

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Bayreuth – Opfer einer Gewalttat oder mutmaßlich Impfgeschädigte können künftig eine Entschädigung auch online beantragen.

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Gibt das zuständige Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) in Bayreuth dem Antrag nach einer Prüfung statt, erhalten die Betroffenen einen finanziellen Ausgleich – beispielsweise dafür, dass der Staat nicht in der Lage war, die Gewalttat zu verhindern. „Wer sich im gesamtgesellschaftlichen Interesse impfen lässt und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erleidet, hat ebenfalls Anspruch auf Entschädigung“, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Seit dem Impfstart gegen das Coronavirus Ende 2020 ist ein dauerhafter impfbedingter Gesundheitsschaden bisher bei sieben Menschen in Bayern anerkannt worden. 27 weitere Anträge wurden der Behörde zufolge abgelehnt, 4 zurückgenommen. 573 Anträge würden noch bearbeitet (Stichtag: 11. April). Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) sind in Bayern mittlerweile mehr als 26 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 verabreicht worden.

Wichtig sei ein frühzeitiger Antrag auf Leistungen. „Nur so können wir rasch Hilfestellungen für Betroffene anbieten, so etwa die niedrigschwellige psychologische Betreuung in einer Traumaambulanz für Gewaltopfer“, sagte der Leiter der Abteilung Soziale Entschädigung im ZBFS, Thomas Kerner.

Bei einer offiziell von einem Land empfohlenen Impfung greift im Fall von Impfschäden laut Gesetz das soziale Entschädigungsrecht. Je nach Schweregrad steht Impfgeschädigten eine Grundrente zu – von 156 bis 811 Euro monatlich. Zudem sind Zusatzzahlungen möglich, abhängig von den Impfschäden und den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen. Ein möglicher dauerhafter Impfschaden kann der Behörde zufolge erst sechs Monate nach einer Impfung festgestellt werden.

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Quelle

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