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Bei Impfstoffentwicklung gescheitert: EU schenkt Biotech-Unternehmen 450 Millionen Euro

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac hatte lange große Töne gespuckt, scheiterte schlussendlich aber kolossal bei der Entwicklung eines eigenen Covid-Impfstoffs. Nicht einmal die schön geredete relative Wirksamkeit des Impfstoffkandidaten konnte 50 Prozent übersteigen. Das bedeutet naturgemäß hohe Verluste. Doch die EU, vornehmlich finanziert von Deutschland, zeigt sich großzügig – und schenkt dem Unternehmen schlappe 450 Millionen Euro.

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Die waren nämlich für vereinbarte Lieferungen bereits angezahlt worden – Lieferungen, die natürlich nie kamen. Dennoch darf Curevac dieses Geld nun behalten, ohne dafür irgendeine Leistung erbracht zu haben. „Es ist wichtig, dass wir von der Europäischen Union die Bestätigung erhalten haben, dass die Vorauszahlung in Höhe von 450 Millionen im Zusammenhang mit dem beendeten Vorkaufvertrag für CVnCoV nicht zurückgezahlt werden muss“, freute sich Finanzvorstand Pierre Kemula.

Auch Deutschland hält an dem Unternehmen fest. Der Bund hatte sich seinerzeit mit 16 Prozent an Curevac beteiligt, um sich gegen eine mögliche Übernahme aus dem Ausland abzusichern. Peter Altmaier (CDU) hatte sich dafür sogar über die Bedenken seines eigenen Wirtschaftsministeriums hinweggesetzt. Curevac hat in Kooperation mit GlaxoSmithKline (GSK) mittlerweile einen neuen Versuch für einen Covid-Impfstoff gestartet – und Deutschland hat bereits Verträge bis 2030 mit dem Unternehmen geschlossen.

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Quelle 

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