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Bericht: Deutschland, Italien und Österreich werden russisches Gas in Rubel bezahlen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Mehrere europäische Abnehmer sollen grünes Licht für Rubelkonten bei der Gazprombank erhalten haben, um damit weiterhin Gas aus Russland zu beziehen. Brüssel gab schriftliche Leitlinien heraus, wie man russisches Gas kaufen kann, ohne gegen Sanktionen zu verstoßen.
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Deutschland und Italien hätten ihren Unternehmen nach Rücksprache mit Brüssel mitgeteilt, dass sie Rubelkonten eröffnen könnten, um russisches Gas zu bezahlen, ohne gegen die EU-Sanktionen gegen Russland zu verstoßen, berichtete Reuters am Freitag.

Polen, Bulgarien und Finnland hatten sich zuvor geweigert, der Forderung Moskaus nachzukommen, die Rechnungen über Rubel-Konten bei der Gazprombank zu bezahlen. Die Lieferungen an diese Staaten wurden kürzlich gekappt.

Andere Mitgliedstaaten sind offenbar jedoch nicht bereit, Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen könnten, dass lebenswichtige Vorräte an russischem Gas verloren gehen, mit dem Häuser geheizt und Fabriken angetrieben werden.

Brüssel gab zwei schriftliche Leitlinien heraus, wie man russisches Gas kaufen kann, ohne gegen Sanktionen zu verstoßen. Der legale Weg bleibe indes „nebulös“, da EU-Beamte laut Reuters-Informationen Firmen in einer Klausurtagung rieten, keine Rubelkonten bei der Gazprombank zu eröffnen. Einige Diplomaten aus EU-Mitgliedstaaten teilten jedoch mit, sie hielten den Rat für absichtlich „vage“, um es den Ländern zu ermöglichen, Rubelkonten zu eröffnen und weiterhin russisches Gas zu kaufen.

„Man hat den Eindruck, dass es die Tür für das normale Geschäft offenlässt“, sagte ein Diplomat und fügte hinzu, dass das Risiko bestehe, die Einheit der EU gegenüber Russland zu untergraben, wenn Unternehmen in einigen Ländern Rubelkonten eröffnen, andere jedoch nicht.

Zwei Quellen teilten Reuters mit, dass deutschen Gasimporteuren von Berlin mitgeteilt worden war, dass sie Rubelkonten eröffnen können, um russisches Gas zu bezahlen, ohne gegen Sanktionen zu verstoßen, solange die Zahlungen, die sie an die Gazprombank leisten, nicht in russischer Währung erfolgen. Die Quellen erklärten, Deutschland, der größte Importeur von russischem Gas in der Region, habe in dieser Frage konsequent in enger Abstimmung mit der EU gehandelt.

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Quelle: Russische Medien

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