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Biden lädt Taiwan zu Demokratie-Gipfel im Dezember ein – China verärgert

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US-Präsident Joe Biden hat rund 110 Staaten zu einem virtuellen Gipfeltreffen zum Thema Demokratie im Dezember eingeladen. Laut der am Dienstag (Ortszeit) vom US-Außenministerium veröffentlichten Liste gehört China nicht zu den Eingeladenen, ebenso wenig die Türkei. Taiwan dagegen, ist eingeladen.

Dies hat in Taipeh große Freude und in Peking scharfen Protest hervorgerufen. „Durch diesen Gipfel kann Taiwan seine demokratische Erfolgsgeschichte teilen“, erklärte der Sprecher des taiwanischen Präsidialamts, Xavier Chang, am Mittwoch.

China, das selbst nicht eingeladen wurde, lehne Taiwans Teilnahme an dem Gipfel hingegen „entschieden ab“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian. Er bekräftigte, dass aus Pekings Sicht Taiwan „ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums“ sei.

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Die USA stellten sich hinter Taiwan

Taiwan gehört zu den größten Konfliktthemen zwischen China und den USA. Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Bei dem Demokratie-Gipfel im Dezember soll es nach Angaben des Weißen Hauses um den Kampf gegen autoritäre Herrschaftssysteme, die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte gehen.

Im Nahen Osten sind allein Israel und der Irak zu dem für den 9. und 10. Dezember geplanten Demokratie-Gipfel eingeladen. Traditionelle US-Verbündete in der Region wie Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate fehlen dagegen auf der Liste.

Unter den EU-Staaten ist Polen ungeachtet des schwelenden Streits mit Brüssel um die Rechtsstaatlichkeit eingeladen, Ungarn dagegen nicht. 

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