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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:
Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.
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Eine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt Recherchen von TE. So erhielt das Poetry-Slam-Netzwerk „i,Slam“, das Kontakte zu radikalislamischen Gruppen unterhält, rund 700.000 Euro.
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Die Bundesregierung hat TE-Recherchen zur Finanzierung des Poetry-Slam-Netzwerks „i,Slam“ bestätigt. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor. Für zwei Projekte erhielt das Netzwerk demnach insgesamt rund 700.000 Euro in einem Förderzeitraum von vier Jahren.
Hintergrund war eine Recherche zu Nemi El-Hassan. Die Moderatorin, die für das öffentlich-rechtlichen Jugendangebot „Funk“ arbeitet, geriet im September 2021 in die Kritik. El-Hassan sollte das WDR-Magazin Quarks moderieren. Ihr wurden Antisemitismus, Verharmlosung von Islamismus und die Teilnahme am anti-israelischen al-Quds-Marsch vorgeworfen.
TE zeigte dabei die Verbindungen El-Hassans zu einem Netzwerk, dass mit dem Islamismus liebäugelte. Das Poetry-Slam-Projekt „i,Slam“ war nur eines davon. Zu den Kooperationspartnern von „i,Slam“ zählten auch „Islamic Relief Deutschland“ (IRD). Die Hilfsorganisation Islamic Relief (IR) wird vom Verteidigungsministerium Israels seit 2014 als Finanz-System der Hamas eingestuft. Ein weiterer Kooperationspartner, die Muslimische Jugend in Deutschland (MJD) gilt laut einer Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages als eine „Kaderschmiede“ des von der Muslimbruderschaft vertretenen „politischen Islam“.
Bereits damals war bekannt, dass „i,Slam“ vom Bundesministerium für Familie, Sensorien, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziell unterstützt wurde. Die AfD-Anfrage bestätigt diese Recherchen nicht nur, sondern gibt auch die Höhe der vergebenen Steuergelder an. So erhielt „i,Slam“ vom 1. September 2015 bis zum 30. April 2017 383.022 Euro für das Projekt „Art Award“. Vom 1. November 2017 bis zum 31. Dezember 2019 vergab das Ministerium Fördergelder von insgesamt 337.820 Euro. Alles im Rahmen des Förderprogramms „Demokratie leben!“
Geld für Salafistenversteher? Erst vor kurzem waren sog. „Verfassungsschüler“ damit aufgefallen, dass sie bei einem Besuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Wolfsgruß oder dschihadistische Handzeichen zeigten. Auch das alles unter dem Motto: Demokratie erleben, wie Faeser twitterte.
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