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Bundestag verschärft Corona-Regeln: Ungeimpfte ausgesperrt! 2G plus gilt jetzt auch im Parlament

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Kein Impfschutz? Kein Zutritt! Wer als Abgeordneter den Bundestag betreten will, muss künftig doppelt geimpft oder von Covid-19 genesen sein und einen negativen Corona-Test vorlegen. Die 2G-plus-Regeln schmecken nicht jeder Partei.

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Doppelt geimpft oder genesen reicht ab sofort auch im Bundestag nicht mehr aus. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) setzt am 12. Januar 2022 eine neue Allgemeinverfügung mit 2G-plus-Regeln für das Parlament in Kraft – „angesichts der Infektionsgefahren durch die hochansteckende Omikron-Variante“ und in Absprache mit den Fraktionen, wie der Bundestag am 11.01.2022 mitteilte.

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Verschärfte Corona-Regeln im Bundestag: Zutritt für Geimpfte und Genesene nur mit Negativtest

Für die 736 Bundestagsabgeordneten, ihre Mitarbeiter und andere Beschäftigte des Parlaments bedeuten die neuen Regeln konkret:Wer nur doppelt geimpft oder genesen ist, braucht einen zusätzlichen negativen Test für den Zutritt zum Plenarsaal oder zu Ausschusssitzungen. Geboosterte oder Genesene mit doppelter Impfung brauchen diesen nicht. Die Vorgaben gelten auch für Regierungsmitglieder und Olaf Scholz (SPD), der am 12.01.2022 zum ersten Mal als Bundeskanzler den Parlamentariern bei der Regierungsbefragung Rede und Antwort steht.

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