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Bundeswehr steht noch blanker da als vor dem Krieg

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Am Tag des russischen Einmarschs in die Ukraine schickte der Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, mit einem bitter ehrlichen Post auf Social Media Schockwellen durch die Republik.

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„Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, schrieb er. Und weckte so Deutschland aus dem Dämmerzustand der naiven „Umgeben von Freunden“-Sicherheitsmentalität.

Fast ein Jahr und ein Bundeswehr-Sondervermögen (100 Mrd. Euro) später beschreibt der Generalleutnant den Zustand der Teilstreitkraft nicht viel rosiger.

„Die absolute Blankheit hat zugenommen“, weil das Heer nun zusätzlich noch Material abgeben müsse, sagte Mais bei einer Diskussion bei der Sicherheitskonferenz des „Handelsblatt“. Dazu habe die „relative Blankheit“ zugenommen, weil die Aufträge mehr würden.

Denn: Von der Bundeswehr wird inzwischen Bündnis- und Landesverteidigung verlangt. Das heißt: Großverbände (15 000 Soldaten) müssen gut ausgerüstet und in kürzester Zeit einsatzbereit sein (kaltstartfähig).

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Bislang konzentrierte sich die deutsche Armee auf Auslandseinsätze. Es reichte, dass wenige, kleine Verbände gut ausgestattet waren – meist zulasten aller anderen Verbände, die zu Haus blieben.

Der General beschreibt mit seiner Warnung ein grundsätzliches Problem, das auch elf Monate nach Kriegsbeginn nicht behoben wurde. Im Gegenteil: Durch die Abgaben (z.B. Panzerhaubitze, Schützenpanzer Marder) wird die ohnehin schlechte Einsatzbereitschaft der Truppe zusätzlich strapaziert.

Aus dem Sondervermögen sind bislang kaum Gelder abgeflossen. Wertvolle Zeit ist verstrichen, die Zeitenwende bis heute nicht in der Truppe angekommen.

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Selbst wenn es nun gelänge, schnell Beschaffungen auf den Weg zu bringen, wird die Truppe auf absehbare Zeit weiter „blank“ sein. Gerade die großen Rüstungsprojekte (Kampfjets, Schiffe, Panzer) beanspruchen ihre Zeit.

Experten drängen schon lange, dringend benötigte Bestellungen zu forcieren. Beim letzten Mal fand der Hilferuf des Inspekteurs zwar viel Widerhall.

Dennoch: Die nötige Dringlichkeit in der Umsetzung blieb aus. Neben Geld in der regulären Haushaltsplanung fehlt es vor allem an Reformwillen.

Doch ohne tiefgreifende Umstrukturierungen des Apparats, Entschlackung der Prozesse und ein Ende der Regelungswut werden sich das Ministerium inklusive aller nachgelagerter Behörden (wie dem Beschaffungsamt) weiter lähmen.

Auf den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) kommt eine Mammutaufgabe zu. Man kann ihm nur viel Glück und Tatendrang wünschen.

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Quelle 

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