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Corona bald vor den Arbeitsgerichten?

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Ein Gastbeitrag von Albrecht Künstle

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Die „Experten“ und ihre willfährigen Politiker haben versagt.

Die Impfen-impfen-impfen-Strategie und die These der Herdenimmunität haben sich in der Praxis nicht bestätigt. Auch ohne vorhandenen Impfstoff war die Lage vor einem Jahr besser als jetzt, obwohl die Herde so ziemlich alles mit sich machen ließ. Ich wusste es zwar als medizinischer Laie auch nicht besser, maßte mir das aber auch nicht an, wie es unsere „Spitzenpolitiker“ tun. Aber sie lernen anscheinend nichts dazu. Wenn „vollständig geimpft“ nicht zum gewünschten Erfolg führte, dann müsse eben noch vollständiger geimpft werden. OK, vielleicht hilft es diesmal, die Hoffnung stirbt zuletzt.

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Wer noch nicht „verimpft“ ist, solle nun zwangsgeimpft werden 

Jedenfalls in Gesundheitsberufen. Denn die Kommentatoren in den Sendeanstalten und Zeitungshäusern behaupten, die „Impfverweigerer“ hätten die jetzige Situation zu verantworten. Der Chefredakteur der Badischen Zeitung Politik hetzt sogar, „Die Mehrheit hat ihn (den Zustand) einer Minderheit der Unbelehrbaren zu verdanken“. Wenn das keine Volksverhetzung ist – aber die Medien dürfen das. Und die Politik hängt ihr Denken in den Wind und handelt entsprechend der Gehirnwäsche durch die Meinungsmacher. Nehmen wir nun als Beispiel einen Fall aus meiner Verwandtschaft. Eine Krankenschwester wartet auf die Zulassung eines bestimmten, nicht gen-basierten Impfstoffs.

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Der Krankenhausträger glaubt, dieser Krankenschwester kündigen zu müssen

Weil der Gesetzgeber die Impfung nur mit marktüblichen Spritzen vorschreibt, weshalb sie noch keinen Stich hat. Der Arbeitgeber ist fair und ermahnte die Beschäftigte, sich schnellstens impfen zu lassen, ansonsten eine Kündigung erfolgen müsse, bzw. ein Rücktritt vom Arbeitsvertag, weil die Beschäftigte die vereinbarte Arbeitsleistung nicht erbringen dürfe. Der Gesetzgeber erlaube das nicht mehr ohne Anti-Corona-Spritze. Der Arbeitgeber wird sich vermutlich auf § 313 BGB Störung der Geschäftsgrundlage berufen. Hier ein Kommentar zur Rolle von Corona im zivilen Vertragsrecht, was aber auch im Arbeitsverhältnis einschlägig ist. Ebenso auf § 314 BGB Kündigung aus wichtigem Grund und § 323 BGB Rücktritt vom Arbeitsvertrag sind relevant. Ein anderer Arbeitsplatz kann der Arbeitgeber nicht anbieten, obwohl die Krankenhäuser ersticken in Dokumentations- und Verwaltungspflichten.

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