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Corona-Einschränkungen im Herbst? RKI-Chef fordert gesetzlichen Rahmen

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Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, fordert einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur „Bekämpfung“ des Corona-Virus.

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„Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen natürlich stimmen“, sagte Wieler mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz im Bayerischen Rundfunk. Die rot-grün-gelbe Bundesregierung ringt derzeit um Corona-Einschränkungen für den Herbst. Die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes läuft bis zum 23. September.

Man werde wieder steigende Inzidenzen sehen, prognostiziert Wieler. „Was wir aber nicht wissen, – und das ist die große Unbekannte – ist, welche Krankheit wird das Virus machen.“ Er empfehle nach wie vor, dass Masken in bestimmten Situationen getragen würden. „Ich gehe davon aus, dass im Laufe des Sommers man das auch einstellen kann. Aber das hängt wirklich von den Gegebenheiten ab.“ Er erwarte, dass man im Herbst diese Maßnahmen teilweise zurückholen müsse.

Für große Veranstaltungen wie etwa das Münchener Oktoberfest wolle er noch keine Prognosen wagen. Man könne die Situation nur kurz vor dem eigentlichen Ereignis realistisch einschätzen. „Wir haben alle Mittel und Werkzeuge in der Hand, um auch Zusammentreffen zu ermöglichen. Da sind zum Beispiel die Testungen oder natürlich auch das Tragen von Masken“, sagte der RKI-Chef.

Führende FDP-Politiker bestehen darauf, zunächst eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass im Herbst wieder mehr Einschränkungen „benötigt“ würden.

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Quelle 

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