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Covid-19: Die große Abzocke des Medizinbetriebs

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Buchrezension. Tom Lausen und Walter van Rossum, die Autoren des Buches „Die IntensivMafia“, weisen akribisch nach, wie Millionen Euros an Steuergeldern in den Klinikbetrieb flossen, während seit Beginn der sogenannten Pandemie zu keiner Zeit von einer Überlastung des Gesundheitswesens die Rede gewesen sein kann.

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Schon das gelungene Cover des Buches, eine Koffermatratze aus der die Geldscheine quellen, illustriert, wie Covid-19 als Gelddruckmaschine für Krankenhausbetreiber fungiert.

In seinem Prolog zur „IntensivMafia“ bemerkt Alexander Christ, dass das Gespenst der „Überlastung des Gesundheitswesens durch Corona“ seit Anfang 2020 umgeht. Das Narrativ der Politik lautete und lautet: Die drohende Überlastung der Intensivstationen und des Gesundheitssystems müsse verhindert werden, daher seien drastische Anti-Corona-Maßnahmen unumgänglich. Diese Behauptung fand in den Belegungszahlen der Intensivstationen niemals eine Bestätigung. Dagegen zeigen Zahlen, wie großzügig die Politik Gelder an die Klinikbetreiber verteilte. Schlappe 50.000 Euro versprach Jens Spahn 2020 für jedes neue Intensivbett.

Welch übles Spiel die Politik mit Zahlen zur Belegung von Klinik- bzw. Intensivbetten treibt, legen die beiden Buchautoren Autoren Lausen und van Rossum eindrücklich dar. Es wurde und wird von der Politik mit Verordnung und Zahlen jongliert, dass einem schwindelig werden könnte. Es wird nicht unterschieden, ob ein Beinbruch in der Klinik behandelt und der Patient mittels PCR-Test als Nebendiagnose positiv getestet wurde oder ob ein Patient mit Covid-19 als Hauptdiagnose eingeliefert wurde – alles läuft unter Covid-19: mit oder an Covid erkrankt, mit oder an Covid gestorben. Auch wird jede Verlegung von einer Station auf eine andere als neuer Fall gezählt, was zu der absurden Situation führt, dass es mehr neue Covid-Patienten gibt als insgesamt die Zahl Bettenbelegung hergibt.

Um nur einige Daten zur Krankenhausfinanzierung anzuführen: Im November 2020 verabschiedet der Bundestag das >Krankenhausfinanzierungsgesetz<, das den Krankenhäusern für entfallene Behandlungen Nicht-Covid-Erkrankter Ausfallentschädigungen zusagt – allerdings nur, wenn die Intensivstationen zu mindestens 75 Prozent ausgelastet sind. Ab diesem Zeitpunkt beginnen etliche Kliniken „Betten je nach Belegungsumfang flexibel“ zu verschieben, um in den Genuss der Entschädigungszahlungen zu gelangen. Allein bis Ende 2020 wurden an die Krankenhäuser als Kompensation für abgesagte Operationen und frei gehaltene Betten über zehn Milliarden (!) Euro bezahlt.

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Keine Belege für eine Überlastung der Intensivstationen

Am Höhepunkt der sogenannten ersten Welle (20. April 2020) waren „weit weniger als 10 Prozent aller verfügbaren Intensivbetten“ von Covid-19-Patienten belegt. Doch das Innenministerium orakelte in seinem Strategiepapier über ein Worst-Case-Szenario, nachdem „allein für Deutschland mit circa 1,2 Millionen Toten zu rechnen sei“. Genauso wenig wie diese Toten trat das schrill angekündigte exponentielle Wachstum von Infektionen ein.

Wie van Rossum erklärt, wurde im August 2020 die Bettennotfallreserve eingeführt. Ende Mai sind 23.000 akut belegbare Intensivbetten vorhanden und die Notfallreserve beträgt 10.000, dies ergibt 33.000 Intensivbetten. Rein rechnerisch müsste sich die Zahl allerdings auf 43.500 belaufen. Laut van Rossum sind über 10.000 Betten durch rein politische Maßnahmen verschwunden, z.B. durch das >Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetzt< vom März 2020, das 50.000 Euro für jedes neu eingerichtete und vorgehaltene Bett vorsieht. Zusätzlich werden 686,1 Millionen Euro für die Schaffung neuer Intensivbetten bis Mitte März 2021 gezahlt. Diese 13.000 dadurch neu geschaffenen Intensivbetten tauchen aber in keiner Statistik auf. Dies lag auch daran, dass keine Definition existierte, was ein Intensivbett überhaupt ausmacht.  Da jetzt sehr viele ungenutzte Intensivbetten auf den Stationsfluren herumstanden, wurde eine Notfallreserve von Betten eingeführt und ebenfalls eine Freihaltepauschalen pro Bett in Höhe von 560 Euro. Zusätzlich bekamen die Kliniken 14.000 Beatmungsgeräte geschenkt. Betten kommen und verschwinden wieder, obwohl die Belegung der Intensivstationen über den ganzen Zeitraum relativ konstant blieb. Laut van Rossum gab es auch in Zeiten der Höchstbelegung insgesamt stets freie Intensivbettenkapazitäten von weit über 15 Prozent. Eine Auslastung von 85 Prozent ist in Kliniken normal, 80 Prozent sind ideal. Diese 80 Prozent werden auch als ökonomischen Gründen selten erreicht.

Durch gesetzgeberische Regelungen, die Zahlungen von der prozentualen Auslastung der Intensivbetten abhängig machen, werden den Klinikbetreibern Steuergelder in den Rachen geschmissen. Es reicht der einfache Trick, auch bei sinkender Bettenbelegung durch Verringerung der Gesamtbettenzahl die prozentuale Belegung auf über 85 Prozent zu erhöhen und somit Anspruch auf Zahlungen zu haben.

Die mittels Statistiken und Tabellen bestens belegten und recherchierten Daten lassen keinen Zweifel daran, dass es zu keiner Zeit zu einer Überlastung des Gesundheitssystems durch Covid-19-Patienten kam.

Die Missstände bei der Erfassung von Intensivbetten erscheinen so mafiös, dass sie den Autoren Stoff für ein ganzes Buch über die Profitgier der Kliniken liefern. Es kommt zu immer neuen Gesetzesänderungen, die es den Kliniken aufs Neue ermöglichen, noch mehr Profit aus Covid-19 zu schlagen.

Politik und Klinikbetreiber arbeiten Hand-in-Hand: Die Kliniken bekommen von der Politik Geld, viel Geld, die Intensivbetten werden daraufhin erhöht, um gleich wieder in die Reserve verschoben zu werden. Gleichzeitig erfolgt eine Pseudo-Bestätigung der Gefährlichkeit der Covid-19-Erkrankung, da angeblich eine Überlastung der Intensivstationen droht. Dies ermöglicht es wiederum der Politik, die Corona-Maßnahmen durchzusetzen, mit dem Endziel der Einführung eines digitalen Impfpasses und dem gesamten Umbau der Gesellschaft. Die Zusammenarbeit von Politik und Kliniken ist eine Win-Win-Situation par excellence.

Van Rossum vermutet, dass „mit der Einführung der >Notfallreserve< der Schwund Tausender von Betten vertuscht werden sollte“. Nicht festgelegt wurde, wie lange Betten überhaupt vorgehalten werden müssen, um dafür Zuschüsse zu erhalten. Dazu wird Johannes Wollf vom GKV, der Dachorganisation aller Krankenkassen, zitiert: „Im Vergleich zu 2019 hätten die Kliniken bei einem Fallzahlrückgang von 13 Prozent also ein Erlösplus von 14 Prozent erwirtschaftet […] Gegenüber 2019 seien das nominal in Summe zusätzlich 12 Milliarden Euro für Krankenhäuser. Und dies bei einer Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten von im Jahresdurchschnitt 4 Prozent“.

Die Autoren decken auch auf, wie die Zahl der auf Intensivstationen behandelten Covid-Patienten zunimmt, während die Zahl der normal behandelten und auch der an Covid verstorbenen Patienten abnimmt. Kann es sein, dass hier einfach Covid-Patienten von den Normalstationen auf die Intensivstationen verschoben wurden, um dort die Belegung zu erhöhen und die Voraussetzung für neuerliche Zahlungen zu schaffen?

Die Autoren weisen nach, dass „die Überlastung des Gesundheitssystems und insbesondere die Überlastung der Intensivstationen auf komplett invaliden Zahlen beruht“. Die Absurdität geht soweit, dass es sogar zu >Minustoten< kommt, d.h. an manchen Tagen „gibt die DIVI (Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin) mehr Tote auf den Intensivstationen an, als das RKI (Robert Koch Institut) insgesamt an Verstorbenen meldet“.

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Die Buchhaltung des Bettenschwunds

Der Buchbeitrag von Tom Lausen mit dem Titel „Die Buchhaltung des Bettenschwunds“ befasst sich auch mit der Rolle, die das Militär im Rahmen der „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ spielt. Im Bundesgesundheitsministerium (BGM) wurde die Abteilung 6 neu geschaffen, zuständig für „Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit“, die seit 1. März 2020 Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsarzt der Bundeswehr im Dienstgrad Generalarzt, leitet. Der Leiter des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler ist General Holtherm unterstellt, der auch für die Impfaktionen zuständig ist, mit denen die Menschen in Deutschland seit einem Jahr gequält werden. Holtherm war schon im Rahmen der Schweinegrippe im BGM tätig und diente als Chef einer Nato-Spezialabteilung namens Nato Deployment Health Surveillance Capability Branch. Lausen schreibt: „Hans-Ulrich Holtherm ist also ein Spezialist für Infektionsdetektionen und für Impfangriffe auf die eigene Bevölkerung. […] Ein Generalarzt koordiniert die medizinischen, militärischen und politischen Interessen und Aufgaben im Falle einer biologischen Katastrophe.“

Nebenbei wird in dem Aufsatz auch darauf hingewiesen, dass der Impfstoffhersteller BioNTech 2019 noch 200 Millionen USD Verlust machte, während ihm für 2021 16 Milliarden Euro an Impfstoff-Umsatz prognostiziert wurde.

Im Oktober 2021 wurde berichtet, dass ein Drittel der Betten auf Intensivstationen vor allem aufgrund des Mangels an Pflegepersonal gesperrt ist. Lausen bezeichnet diese Sperren von Intensivbetten als „ein Versagen auf ganzer Linie“. Dazu beigetragen haben neue Verordnungen, nach denen die Mindestgrenzen bei der Pflegepersonalbesetzung herabgesetzt wurden. Ein an sich wünschenswerter Vorgang, nur leider in einer Pandemie bei sowieso knapper Personalbesetzung der falsche Zeitpunkt. Wie bekannt, suchten viele Krankenhausmitarbeiter zwischenzeitlich das Weite, während die Bundesregierung Millionen über Millionen für neue Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit und über 10 Milliarden für das Freihalten von Intensivbetten bis September 2020 sowie weitere 5,6 Milliarden für Ausgleichszahlungen bis Mitte Juni 2021 ausgegeben hat. Betten, die niemals mangels Pflegepersonals zum Einsatz hätten kommen können. Die Aufstockung der Gehälter des Pflegepersonals war dagegen kein Thema.

Eine weitere Möglichkeit, Gelder abzugreifen, waren die >Sauerstoffanschlüsse< für Betten, auch auf nicht-intensiven Stationen.

War es wirklich Dummheit und Inkompetenz, die dieses kolossale Scheitern und die Verschwendung von Milliarden Steuergeldern verursachten, oder steckt dahinter System? Lausen Antwort auf diese Frage lautet: „Die Regierung hat niemals auch nur ansatzweise angenommen, das Gesundheitssystem könne durch einen exponentiellen Anstieg von Covid-19-Patienten überfordert werden“, anders sei die Finanzierung eines Bettenmangels nicht denkbar.

Wie heißt es im Epilog von Matthias Burchardt: Maßnahmen werden durch den gelenkten Umgang mit Wort, Bild und Zahl als alternativlose Sachzwänge dargestellt. „Die Verschleierung von Interessen und Ideologien durch das Gewand der Zahlen und die Transformation des Staates zur Rechen-, Kontroll- und Regelmaschine“ durchsetzen zu wollen, könne nur als verwerflich bezeichnet werden.

„Die IntensivMafia“ ist mit ihrem Detailreichtum ein lesenswertes und informatives Buch. Der Tabellenteil (Daten aus dem DIVI-Intensivregister sowie von der Internetseite des Robert-Koch-Instituts), der zu bestimmten Zeitpunkten beim in Krafttreten neuer Gesetze für verschiedene Kliniken der Bundesländer aufzeigt, wie durch Reduzierung der Bettenzahl eine Auslastung der Intensivstationen über 75 Prozent erreicht wurde, ist ein eindeutiger Beleg für die künstlich geschaffene Verknappung an Intensivbetten.

Aktuell sei dem Buch die Aussage von Panik-Minister Karl Lauterbach vom 16. Januar 2022 nachgetragen, der wieder einmal von der schon baldigst zu erwartenden schlimmen Lage auf den Intensivstationen warnte: „Doch sobald sich auch die Älteren infizierten, werde die Zahl der Krankenhauseinweisungen wieder steigen. Dann könne der Platz auf den Intensivstationen und auf den Normalstationen knapp werden. Deutschland habe im internationalen Vergleich eine ältere Bevölkerung mit vielen chronisch Kranken. Dies sei >brandgefährlich<.

Tatsächlich brandgefährlich ist jedoch nicht die immer geringere werdende Anzahl von Covid-Patienten auf den Intensivstationen, sondern der Schwund des Pflegepersonals. So heißt es am 15. Januar 2022, das sich z.B. im Münchner Klinikum Großhadern 187 Mitarbeiter in Quarantäne befinden und man mit steigenden Zahlen rechnet. So ist das halt, wenn man mittels untauglicher Tests gesunde Menschen als Covid-19-Virusträger ermittelt und sie von ihrer Arbeit abhält.

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Quelle

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