Existiert 2019 noch ein Deutsches Reich ?

Ist das Deutsche Reich untergegangen?

 

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Die Frage „ist das Deutsche Reich untergegangen“ spaltet immer wieder die Gesellschaft. Die obersten Richter der „Bundesrepublik Deutschland urteilen 1973 zum Grundlagenvertrag mit der DDR wie folgt – Auszug – :

Orientierungssatz:Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.
Zum gleichen Ergebnis kommt auch der Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht in seinem Gutachten über die Rechtssituation Deutschlands.
Zitat:“Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr bis auf den heutigen Tag fort……. Es gibt kein festes Datum, ab dem das Deutsche Reich untergegangen wäre. Daher besteht das Deutsche Reich bis auf den heutigen Tag fort.“
Stellen wir uns zunächst die Frage:

Was war oder ist das Deutsche Reich? Ist es ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten? Bei der Beantwortung dieser Frage mag dem einen oder anderen Leser ein Licht aufgehen. Doch stellen wir zunächst noch eine weitere Frage: Wer oder was ist die Europäische Union (EU) in Brüssel? Ist sie ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten?

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Seit dem Lissabon Vertrag hat die Europäische Union (angenommene) hoheitliche Rechte über alle Unterzeichnerstaaten die sich damit dem Dekret der EU unterworfen haben.
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.Der Vertrag von Lissabon reformierte den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im ABl. 2012/C 326/01. Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab. (Wikipedia)

Deutlich wird hierbei, dass 2005 eine Verfassung der Europäischen Union installiert werden sollte, um eine Staatlichkeit ähnlich der United Staates of America (USA) mit einem Steuersystem, einer Staatsbürgerschaft einer Verwaltung etc. zu schaffen.Doch was ist jetzt die EU? Ausschließen können wir, dass sie ein Staat ist. Sie ist eine Verwaltung und hat Mitglieder (juristische Personen) und zwar in Form von „souveränen“ Staaten als auch von fremden Mächten besetzte Verwaltungsgebiete. Damit ist die EU ein Verein.
Der Verein (etymologisch: aus vereinen, eins werden und etwas zusammenbringen) bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

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Ein Verein wird „international“ genannt, wenn seine Mitglieder verschiedenen Ländern und Staaten angehören, wie der Internationale Schriftstellerverein. Doch versteht man unter internationalen Vereinen auch Vereinigungen (Konventionen, völkerrechtlicher Verein) der Staaten selbst, etwa den Weltpostverein.

Anders als in den Rechtswissenschaften wird in den Sozialwissenschaften zwischen Verein und Verband unterschieden, obgleich beide den gleichen Rechtsstatus haben. Während der Verein eher auf lokale Bindung und gesellige Zwecke fokussiert ist, dient der (Interessen-)Verband der überregionalen Vertretung von Interessen und der Beeinflussung der Öffentlichkeit. Im Rahmen der Verbandsverantwortlichkeit wird heute aber auch im Rechtswesen der Begriff Verband teils umfassender gesehen als nur Vereine (und umfasst allgemeiner juristische Personen einschließlich ihrer Mitarbeiter bzw. Entscheidungsträger).[1]Der älteste bekannte Klub wird 1413 erwähnt und war in London für die Gemeinschaftsaufgaben „wohltätiger Zwecke“ von frommen Tempelherren ins Leben gerufen worden. (Wikipedia)

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Ein Verein hat Statuten wie eine Satzung, eine Gebührenordnung, vertretungsberechtigte Organe (Vorstand), ein Ehren- und oder Schiedsgericht mit Ehren-/Schiedsrichtern und vieles mehr, die dem Vereinszweck förderlich sind. Wer die Mitgliedschaft in einem Verein erwirbt, unterwirft sich den Statuten des Vereins und erkennt auch an, dass er vor das Ehren- /Schiedsgericht zitiert wird, wenn er gegen die Statuten des Vereins verstoßen hat. Erscheint das Mitglied vor dem Ehren- und oder Schiedsgericht so akzeptiert es auch das Urteil des Ehren-/ Schiedsgerichts und die für den Verstoß vorgesehene Strafe. Dabei gilt, dass bei Zusammenkünften oder Veranstaltungen durch die Regeln der Ordnung diejenigen verpflichtet werden, die daran teilnehmen. (Can 95-§2)Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor?

Ein Verein löst sich auf, wenn die Mitgliederversammlung die Auflösung beschließt oder wenn er keine Mitglieder mehr hat! Kann ein Verein Gesetze beschließen? Die Antwort ist ein klares NEIN! Kann die EU Gesetze beschließen? Auch diese Frage ist zu verneinen. Nur Statuten erschaffen.
Kann die EU etwas verordnen, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat?Auch diese Frage ist zu verneinen.

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Um bei unserem Beispiel des Vereins zu bleiben hier nochmals zu Verdeutlichung. Der Großvater einer Familie ist anerkanntes Oberhaupt der Familie mit 14 Familienangehörigen. Er ist Mitglied im Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes „Entenhausener Land“. Der Verein beschließt eine Sonderumlage für eine Werbekampagne für jedes Mitglied. Großvater muß 20 Dukaten in die Kasse einzahlen aus der die Werbekampagne finanziert wird. Müssen nun auch alle anderen Familienmitglieder jeweils 20 Dukaten in die Vereinskasse einzahlen. Sie denken nein? Der Großvater ist doch das Familienoberhaupt und alle Familienmitglieder haben ihn als solches anerkannt.

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In der einen oder anderen Familie haben die Familienmitglieder den Großvater als Familienoberhaupt gewählt. Alle 4 Jahre wählt die Familie ein neues Oberhaupt oder bestätigt das derzeitige Oberhaupt in seinem „Amt“. Ups, ist da etwa ein Licht aufgegangen?

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Natürlich hat die Mitgliedschaft des Großvaters keine Rechtsfolgen für die übrigen Familienmitglieder, egal ob er als natürliche- oder juristische Person handelt. Denn das wäre ein Vertrag zu „Lasten Dritter“ und dies ist unzulässig.

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Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten. (Wikipedia)

Ein Vertrag zwischen A und B mit dem Inhalt: „Wir vereinbaren, dass C 1000 EUR an uns (oder an D) zu leisten hat“ ist schlechterdings unwirksam. Man beachte, dass selbst bei einem Vertrag zugunsten eines Dritten der Erfolg nicht gegen dessen Willen verwirklicht werden kann, da er das ihm Zugewandte jederzeit zurückweisen kann, § 333 BGB.
Kommen wir auf die Frage zurück ob die EU etwas verordnen kann, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat, kann man nun mit dem erlangtem Wissen mit einem klaren NEIN beantworten.

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Auch ein Vereinsvorstand kann keine Verträge abschließen, die unmittelbare Rechtfolgen für seine Mitglieder erzeugt. Sondern immer nur für den Verein als „juristische Person“. Der Vereinsvorstand haftet für die Erfüllung des Vertragsinhaltes.
Ähnlich verhält es sich mit dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag, den ein Land (juristische Person) mit einem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (nicht rechtsfähige Gesellschaft) abschließt. Auch ein solcher Vertrag erzeugt keine Zahlungsverpflichtung für einen Einwohner oder auch Bürger eines Landes (Deff.: eine nicht von Wasser bedeckte Landfläche). Auch wenn der Rundfunkgebührenstaatsvertrag die Silbe „Staat“ enthält, so ist dies doch nur ein NAME. Denn ein Land oder auch Bundesland ist kein Staat, ebenso wie die Rundfunkanstalten keine staatlichen Einrichtungen sind.

Kommen wir auf die eingangs gestellte Frage zurück:“Ist das Deutsche Reich untergegangen?“

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Ist das Deutsche Reich etwas anderes als die EU? Das Deutsche Reich besteht oder bestand aus Bundesstaaten wie das Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a.. Jeder für sich ein souveräner Staat mit eigener Verfassung und eigenen Gesetzen. Diese Bundesstaaten schlossen sich zu einem „BUND“ zusammen, den sie „Deutsches Reich“ nannten und im Grunde nur ein…… Verein, eine Vereinigung bildet oder bildete.
Auch die Vereinigten Staaten oder das Vereinigte Königreich sind nur….. Vereine. Somit haben die Vereine miteinander Kriege geführt, den sie 1. WK und 2. WK nannten. Nur zum Teil verfügen diese Vereine noch über handlungsfähige Vorstände.Schottland, Wales, Hessen, Preußen, Texas oder Alaska haben keine Kriege geführt, nur Vereine.

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Auch die deutschen Völker wie Alemannen, Sachsen, Friesen, Franken, Schwaben oder Thoringa haben keinen Weltkrieg geführt.
Wer haftet für die Schäden die die Vereine erzeugt haben?

Mit der Weimarer Verfassung (vgl. Kanonisches Recht http://www.vatican.va/archive/DEU0036/_INDEX.HTM) hat sich ein neuer Verein eine Satzung gegeben, der sich wiederum „Deutsches Reich“ nannte. Unter dem Dach des neuen Vereins gründeten sich ebenso neue Vereine, die sich den Namen „Volksstaat“ oder „Freisaat“ gaben.
Die ursprünglichen Mitglieder Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a., die den BUND, Verein, Vereinigung „Deutsches Reich“ gründeten, existieren heute nicht mehr. Und wir wissen, dass ein Verein, dem keine Mitglieder mehr angehören, nicht mehr existiert. Er löst sich im selben Moment auf, wenn das letzte „Mitglied“ ausgetreten oder verstorben ist.

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Ich bin mir der Brisanz des Themas durchaus bewusst, fällt doch bei dem einen oder anderen Menschen eine Weltanschauung (wie er die Welt wahrnimmt) zusammen. Daher möge jeder für sich die Frage beantworten.

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Unabhängig können wir jedoch feststellen, dass ein Mensch nicht zwangsläufig durch seine Geburt die Mitgliedschaft eines Vereins erwirbt. Ein Vater oder eine Mutter kann die „unmündige“ Person in einem Verein anmelden. Mit der Volljährigkeit kann sie es selbst tun, was in der Regel durch den Erwerb eines Personalausweises auch unwissendlich geschieht. Sie muß dem Verein beitreten. Tut sie es nicht, oder widerruft sie die Mitgliedschaft so ist sie
FREI.

Selbstverständlich besteht auch weiterhin als freier Mensch die Möglichkeit Dienstleistungen eines Vereins zu nutzen ohne darin Mitglied zu sein. Auch können Passierscheine (Pässe) käuflich erworben werden, um vereinfacht das Vereinsgelände/Kartellgebiet verbundener Vereine (Römische Kurie – Heiliger Stuhl) betreten zu können. Wobei die Frage entsteht, durch wen, was und wann das Vereinsgelände erworben wurde oder wie der Verein „Bundesrepublik Deutschland“ (BUND) frei nach seinem Ehrengericht „Bundesverfassungsgericht“ feststellen ließ:

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Es wird daran festgehalten, daß der Verein „Deutsche Reich“ den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staats- /Vereinsgewalt in Deutschland durch die Alliierten Vereine noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtverein mangels Organisation (Organe) nicht handlungsfähig. Der Verein BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Vereins „Deutschen Reiches“, sondern als Verein (Struktur und Satzung) identisch (Identisch ist nicht „das selbe“ sondern heißt nur „so wie“, also 2 PERSONEN die die selben Strukturen aufweisen, also indentisch sind) mit dem Verein „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung (Vereinsgelände) allerdings „teilidentisch“.

Also teilen sich verschiedene Vereine das gleiche Vereinsgelände/Kartellgebiet. Stellt sich wieder die Frage welche Statuten, Vereinssatzung und Gebührenordnung auf dem Vereinsgelände/Kartellgebiet Anwendung findet und welcher Vorstand über Strukturänderungen bestimmen darf?

Alle o.g. Vereine haben ein gemeinsames Ziel:

Die Freiheit des Menschen mit allen erdenklichen Mitteln zu unterbinden. Daher wird auch ein freier Mensch zukünftig nicht vor Übergriffen von Vereinen sicher sein, denn eine zu große Anzahl von freien Menschen gefährdet den Fortbestand des derzeitigen Unterdrückungs- und Ausbeutungssystems und damit auch die Existenz der systemrelevanten Vereine.

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Michelstadt, den 24. Dezember 2014 Arne F.v. Hinkelbein

 

Dazu eine eigene Anmerkung:

Die Vereine waren und sind als Treuhandverwaltung  – also treuhänderisch tätig. Bleibt die Frage:

WER HAT IHNEN DAS VEREINS- ODER TREUHANDRECHT EINGERÄUMT ???

– und HATTE DER RECHTEGEBER SELBST DAS RECHT DAZU ???

– auch hier gibt es wieder ein klares NEIN !!!

https://www.ddbradio.org/existiert-ein-deutsches-reich.html

Terrorermittler bricht sein Schweigen

Sicherheitsexperte und Ex Polizist Stefan Schubert enthüllt den größten Geheimdienstbund Politikskandal :

Die Destabilisierung Deutschlands

 

Spahn will Masern-Impfpflicht mit Geldstrafe durchsetzen

Spahn will Masern-Impfpflicht mit Geldstrafe durchsetzen

Das Masern-Virus ist hoch ansteckend: Mehr als 300 Menschen erkrankten in diesem Jahr in Deutschland. Der Gesundheitsminister will nun Impfungen für Kinder zur Pflicht machen – ansonsten drohen nach seinen Plänen Geldstrafen oder ein Ausschluss vom Kita-Besuch.

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen.

Die Maßnahmen sind der „Bild am Sonntag“ zufolge Teil des Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte.

„Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren“, sagte Spahn der Zeitung. „Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen.“ Wer dort schon jetzt betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. „Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden.“

https://www.freenet.de/nachrichten/topnews/spahn-will-masernimpfpflicht-mit-geldstrafe-durchsetzen_7206470_4702792.html

Bildergebnis für Bilder Jens Spahn

 

Nun kommt sie, die verordnete und mit Zwang durchgesetzte Körperverletzung, die zudem auch noch völlig sinnfrei ist, denn wenn 93% geimpft sind, dann können diese ja nicht angesteckt werden und auch nicht anstecken, also was soll damit bewirkt werden??? Was ist drin in diesem Mist? ddbNews R.

Impfbestandteile – das Grauen als Gesundheitsschutz!

Hans U. P. Tolzin: Warum eine Impfpflicht gegen Masern völliger Blödsinn ist!

Impfen und Co

Impfen und Co

Wie lange wollen wir noch zuschauen, wie der Genozid am deutschen Volk zuerst, dann an allen Völkern der Welt vollzogen werden soll?

Ein offensichtlich etwas desorientierter Politschauspieler will den Impfzwang mit Geldstrafe durchsetzen, OBWOHL bei noch keiner Impfung jemals eine Wirkung nachgewiesen wurde! Natürlich hat die Lobby der Weißkittel sofort zugestimmt und unterstützt dieses Verbrechen! Die wenigsten Ärzte lassen ihre Kinder impfen, ebenso wenig diese Politikdarsteller! Warum wohl?

Über den Unsinn der „Umweltfreundlichkeit“ der Elektroautos haben wir schon berichtet. Kauf Dir ein E-Auto und lasse Dein schlechtes Gewissen schlafen, denn an jedem E-Auto klebt das Karma eines verunglückten Menschen (meist Kinder ab 4 Jahren) und viele Karmen schwer erkrankter Kinder, durch die dreckige und umweltschädliche Weise des Abbaus von z.B. Kobalt.

Politschauspieler lügen, daß sich die Balken biegen, beschimpfen und verunglimpfen das Wahlvieh, ganz besonders das deutsche. Sie fordern die Islamisierung der BRD, sagen öffentlich Deutschland solle verrecken. mehr: https://www.ddbnews.org/reggy-ddb-redaktion/?p=651

mehr zum Thema:

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US-Gericht verklagt Rockefeller & Co auf 1 Milliarde Dollar wegen vorsätzlicher Infektion von Menschen mit Syphilis

Masernimpfung soll Pflicht werden: Hans Söllner ruft Fans auf, Minister Spahn anzuzeigen

Schaden durch Masern fast null Prozent? Warum will die „Regierung“ durchimpfen?

Werden Millionen geimpft, dann werden rein rechnerisch mehr durch die Impfung sterben und an Nebenwirkungen durch die Impfung erkranken, als Menschen in Deutschland durch Masern geschädigt werden. Von den 296 Masernfällen in Deutschland 2019 bisher wurden  295 wieder ganz gesund. Der Schaden durch Masern ist fast NUll!

Seniler Papst: “ Migranten bringen immer Reichtum!“Der reale Wahnsinn und die Lösung

ddbNews R.

Da behauptet das geistliche Oberhaupt doch tatsächlich Migranten bringen immer Reichtum.

Die Frage ich aber für wen denn ? Diese Frage beantwortet der senile Herr aber nicht.Uns ist klar für wen !

Wie sieht aber die reale Welt aus und wie sehen sie die Menschen durch das was sie täglich erleben?

Im Brandbrief von Rolf haben wir eine Sichtweise, die sicher viele  andere teilen können:

Ich leide elendig in Berlin. Ich habe enorme Probleme, über die Runden zu kommen, da ich schon Mitte des Monats total pleite bin. Ich habe keine Ersparnisse, da ich nicht in der Lage bin, auch nur einen kleinen Beitrag zurück zu legen. Ich kann auch nicht meine Familie fragen, da sie selber in Geldnot leben. Es ist kaum noch zu beschreiben, wie man sich dabei fühlt. Ich bin kurz davor, im Supermarkt zu klauen oder irgendwo einzubrechen, da ich keinen Ausweg mehr sehe. Ich fühle total von der Politik im Stich gelassen.

Das ist eben kein Einzelfall sondern im angeblichen besten“ Deutschland „aller Zeiten steigt die Zahl der Rentenempfänger unterhalb der Armutsgrenze immer weiter an.

So leben über 5 Millionen Senioren mit einer Rente von weniger als 500 € monatlich.

Da es vielen Menschen wie Rolf geht, die in jüngeren Jahren auch nicht für das Alter vorsorgen können und die zunehmende Entwicklung von künstlicher Intelligenz   darüber hinaus weitere Arbeitsplätze vernichten wird, ist die Zukunft mehr als düster zu betrachten.

Die Jugend aber lässt sich für schulschwänzerische Aktionen einer Greta benutzen, die gesteuert an die Oberfläche des Bewusstseins katapultiert wurde und von wahren Sachverhalten Meilen entfernt ist.

 

Fridays of Future von NGOs gesteuert

 

Die angeblich super spontanen Klima-Demonstrationen von Schülern am Freitag sind in Wahrheit nicht ganz so spontan: Im Hintergrund zieht eine NGO die Fäden. Sie kassiert skrupellos ab und verfügt eigenmächtig über die Spendengelder, die die ahnungslosen Schüler bei ihren Demonstrationen einsammeln.

Die Akteure selbst schreiben zwar auf ihrer Internetseite: „Wir sind eine Bewegung von jungen Menschen, die aus eigenem Interesse heraus die Aktion Fridays For future in Deutschland umsetzen und verbreiten. Dabei sind wir keineswegs an Parteien oder andere Organisationen gebunden.“ Doch das ist eine glatte Lüge. Fridays for future ist eng an die „Plant for the Planet Foundation“ angebunden, eine in Deutschland ansässige, als gemeinnützig anerkannte Stiftung des deutschen Club of Rome-Vizepräsidenten. Der „Club of Rome“ hat übrigens mal ernsthaft vorgeschlagen, an jede 50-Jährige ohne Kinder 50.000 Euro zu zahlen. Als Belohnung, weil sie damit angeblich den Planeten schont. Allein diese Aussage offenbart ein unvorstellbar böses, ja fast schon diabolisches Denken.

Insofern hat Putin wohl recht wenn er behauptet: Der Westen wird von einer satanischen Elite kontrolliert

 

Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland mißachten seit Jahrzehnten das Wohlergehen der Bevölkerung.  Ihre Mitglieder in öffentlichen Funktionen haben sich längst von der Rolle eines Volksvertreters verabschiedet. Korruption und Vetternwirtschaft ist an der Tagesordnung.

Die Migration ist nur ein Beispiel für das Versagen der politischen Akteure, die sich in schönen Reden zeigen, aber nur um ihr eigenes Auskommen sorgen. Sie zerstören mit ihren Handlungen die wirtschaftliche Zukunft der Herkunftsländer der Migranten, entziehen diesen Nationen eine ganze Generation und beschädigen zudem erheblich die Kultur und die Sozialstrukturen in unserem Land.

Eine privatwirtschaftliche EU Lobby, die sogar bestimmen will welche Farbe unser Brot hat und die niemand gewählt hat, ist am Werke, die andauernde Enteignung und Vermögensvernichtung durch den Euro, der Dieselskandal, die verfehlte Energiepolitik, 19 Millionen Menschen an der Armutsgrenze, davon 4 Millionen Kinder. 5 Millionen Rentner die unter 500,00 Euro im Monat bekommen und arbeiten müssen oder in Mülltonnen wühlen um zu überleben. Weitere 11 Millionen Rentner bekommen unter 1.000,00 Euro im Monat. Diese Renten meist für bis zu 40 Jahre Arbeit. Hundertausende die den Strom nicht mehr bezahlen können und über 800.000 Obdachlose. (Zahlen Stand April 2019.) Deutsche Soldaten stehen wieder vor den Grenzen Russlands, was für jeden Deutschen unerträglich sein muß.

 Es gibt ja aber eine Lösung, die so einfach ist, dass man es nicht für möglich halten könnte und das Beste daran, diese Feinde einer wirklichen Demogratie haben sie selbst aufgeschrieben.

Die konstituierende Macht des Volkes, denn über dem Volk steht nichts, es sei denn das Volk will, daß etwas über ihm steht und gibt die Verantwortung ab an jene, die durch ihre Wahl die Vertretung  des Volkes übernehmen und das Volk bevormunden, täuschen, ausbluten und verarmen lassen, weil sie selbst immer mehr an Einfluss durch Macht und Geld erreicht haben. Nach dem demokratischen Legitimitätsprinzip der Volkssouveränität ist der pouvoir constituant originär, elementar und rechtlich unabhängig. Die verfassunggebende Gewalt ist eine vorverfassungsrechtliche Macht: das Volk als unveräußerlicher Inhaber der Souveränität gibt und trägt die Verfassung, aus der die konstituierte, verfasste Staatsgewalt als pouvoir constitué erst hervorgeht und ihre Legitimation erhält.Nach dem Prinzip der Volkssouveränität kann das Volk als originärer Träger des pouvoir constituant jederzeit eine Verfassunggebende Versammlung beauftragen, eine erste oder eine vollkommen neue Verfassung auszuarbeiten, ohne dass hierfür eine besondere geschriebene Rechtsgrundlage besteht.

Also eine neue Rechtsgrundlage schaffen ! Dann ist Schluß mit dem was die Menschen hier unterdrückt und übervorteilt.

 

 Die Nationalversammlung/Verfassunggebende Versammlung

Die BRD und das Bundesverfassungsgericht bestätigen : Die Verfassunggebende Versammlung ist das höhere Recht und steht über dem Grundgesetz, dem Gericht und der gewählten Regierung.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

Die UNO bestätigt die höheren Rechte der Verfassunggebenden Versammlung und die BRD hat sich diesen Regeln zwingend unterworfen.

UN – Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

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Lügner Junker will gegen Lügen vorgehen

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EU-Wahl: Juncker will gegen „Fake News“ vorgehen – und meint etwas ganz anderes

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angekündigt, im EU-Wahlkampf entschlossen gegen Fake News vorzugehen. So hätten Fake News von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zum Brexit geführt. „Die ungarische Regierung behauptet auch, ich sei schuld an der Spaltung von Ost und West in Europa – dabei hat die Kommission alles getan, um diesen Graben zuzuschütten“, zählt Junker auf. Außerdem hätte Orbán Anfang des Jahres Juncker und den Milliardär George Soros für die illegale Einwanderung nach Europa verantwortlich gemacht. Vor diesem Hintergrund befürchtet der EU-Kommissionspräsident Manipulationsversuche im Wahlkampf.

Lügner will Fake News verhindern

„Wenn es ernst wird, muss man lügen“, hatte Junker 2011 gesagt, um seine Pläne durchzubringen. Und genau er will nun gegen Falschmeldungen, sogenannte „Fake News“ vorgehen? In Wahrheit möchte er wohl gegen unerwünschte Entwicklungen vorgehen: So konnten es die Mainstream-Journalisten trotz großer Medienkampagnen nicht verhindern, dass sich die Briten für den EU-Ausstieg entschieden. Zu den US-Präsidentschaftswahlen wiederholte sich das Szenario – die US-Bürger wählten dennoch Donald Trump.. mehr

Bildergebnis für Bild Zitate Juncker

„Um dem zu entrinnen, werden die Menschen die Grundsatzfrage nach der politischen Macht und ihrer Legitimation stellen müssen.“

 

Geht NICHT zur EU-Wahl!

Geht NICHT wählen! Wir haben die „EU“ nie gewählt!

„Wir sind das Volk“ — diese Forderung schloss 1989 einen Selbstbestimmungsanspruch ein. Dieser muss auch heute am Anfang stehen. Dabei sollte jedem klar sein, dass es diesmal nicht um etwas mehr oder weniger Wohlstandsstaat geht, sondern um die Zukunft im eigentlichen Sinne des Wortes.“

 

Die Entscheidung – Eine Verfassung des Volkes wäre ein politischer Befreiungsschlag !Sie setzt den Anspruch auf selbstbestimmung durch, wenn das Volk dahintersteht!

 

Zustimmung zur Durchführung der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

Verfassunggebende Versammlung Deutschland

 

Die wahre Fratze der EU (ERINNERUNG)

 

Jordanisches TV diskutiert offen Deutschlands Unterwerfung

Jordanisches Fernsehen: Sie diskutieren ganz offen, wie sie Deutschland dem Islam unterwerfen wollen und welche Steuern dann fällig werden. Unglaublich, kaum Widerspruch seitens der Moderatoren.

Es ist unglaublich, ein Scheich spricht ganz offen über die Konvertierung Deutschlands zum Islam, dieser soll durch die vielen Muslime in Europa verbreitet und die Bevölkerung unterworfen werden. Wer sich wehrt wird bekämpft. Dabei will der Gläubige nicht den Einzelnen bekämpft wissen, sondern gleich das ganze Land angehen. Als Beispiel nennt er dazu Deutschland.

„Wenn Deutschland sich weigert islamisiert zu werden bekämpfen wir den „Staat“

Zudem erklärt er, was Islam bedeutet, das ist offenbar vielen Europäern gar nicht bewusst, nämlich Unterwerfung unter den alleinigen „Gott“ Allah, bekriegt wird, wer sich der Unterwerfung widersetzt.

Islam bedeutet „Unterwerfung unter Allah“ – gerne auch gewaltsam

Das erschreckende: Im westlichen Europa, allen voran in Deutschland, wird ernsthaft noch belächelt, was bittere Realität ist. Die „Islamisierung“ als Hirngespinst einer rechtsradikalen Randgruppe, so hätten es die Eliten gerne verstanden gewusst. Dabei wird Deutschland bereits jetzt aktiv islamisiert. Flüchtlingshelfer sind zum großen Teil nicht etwa Deutsche, sondern selbst Muslime. Sie erhoffen sich eine wachsende Gemeinde, politische Dominanz und eine generelle Islamisierung. Wer nicht mitzieht, wird beseitigt. Ganze Muslimhorden ziehen durch Deutschland und terrorisieren viele Städte, sogar ganze Bundesländer. Nackte Muslime geißeln sich Sonntags, dem Kirchentag der Christen in einem offensiven Ritual in der Bonner Innenstadt, die Lokalpresse berichtet fast euphorisch und die Politik reagiert nicht, sie verschlimmert den Zustand jeden Tag, denn muslimische Wirtschaftsflüchtlinge werden noch immer illegal zu tausenden über die Grenze gelassen, die Lage verschlimmert sich Stunde um Stunde. Deutsche werden ermordet, vergewaltigt und gedemütigt, zahlen dafür müssen sie auch noch, etwa 23 Milliarden Euro pro Jahr allein für die 2015 gekommenen Araber, mit ihren Renten und sozialen Sicherungssystemen, denn die gehen für die Wirtschaftsflüchtlinge und deren Kinder drauf, denn sie planen zu bleiben, in einem neuen Europa, einem islamischen Europa, arbeiten und Geld verdienen gehört offenbar nicht zu den Primärzielen dieser Migranten. Wer sich dagegen wehrt und sich ernsthaft fragt, wieso man für seinen eigenen Henker auch noch bezahlen soll, wird von der linken Regierung in Deutschland fertig gemacht und ins politische Abseits der Rechtsradikalen katapultiert.

Quelle

Zehntausende Migranten marschbereit

Die täglichen „Einzelfälle“ geben uns bereits jetzt einen Ausblick in unsere weitere Zukunft! Diese Menschen werden alles an sich reißen, was immer sie begehren, denn sie haben uns etwas voraus: Eine Brutalität, mit der wir Deutschen nicht rechnen und nicht umgehen können.

Interview mit Hans-Georg Maaßen: Die Abrechnung mit Merkel – Terrorgefahr, neue Fluchtwelle, offene Grenze, Asyl & Abschiebungen

 

Zeitgeist – Der Film der DEIN LEBEN verändert?

Zeitgeist ist ein von Peter Joseph produzierter Film, der mit den Mitteln eines Dokumentarfilms u.a. eine Reihe von Verschwörungstheorien rund um das Christentum, die Anschläge vom 11. September 2001 sowie die Verbindung zwischen Hochfinanz und Kriegswirtschaft aufgreift.[1] In den Jahren 2008 und 2011 erschienen zwei Fortsetzungen des Filmes, die ebenfalls von Peter Joseph gedreht wurden:

Zeitgeist: Addendum und Zeitgeist: Moving Forward. Zeitgeist 2 – Der Film der DEIN LEBEN verändert?

– Doku Teil 2 https://youtu.be/MMGvXs91-9Y?list=PLj… Zeitgeist 3 – Der Film der DEIN LEBEN verändert?

– Doku Teil 3 https://youtu.be/8pgoHZUDbXM?list=PLj…

Der Kampf gegen die Familie

Heute geht es darum wie die Machthaber die (westliche) Familie zerstört, durch Zersetzung, durch Zeitentzug und durch bürokratische Lebensstrukturen. Was in den 60ern noch normal war, gilt heute als rechtslastig, weltfremd und unmodern. Die Umerziehung hat die Köpfe und Sprache der Menschen verwirrt. Die kleinste Einheit einer Gesellschaft ist die Familie, man könnte sie auch als Keimzelle einer Gesellschaft betrachten. Diese wird bewusst zerstört.
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ddbNews.R.