Russe Valeriy Pyakin: Ein Friedensvertrag spielt keine Rolle

 

Wie erlangt Deutschland seine Souveränität wieder?


 
Am Beispiel Indiens erklärt er wie die Bevölkerung damals die englische Kolonalmacht loswurde:
Wie erfolgte die Befreiung Indiens von der Kolonalabhängigkeit seitens Großbritanniens? Was ist passiert? Wie wurde der direkte Einfluß seitens der Kolonalmacht Großbritanniens auf Indien zerstört?

Die Menschen, welche sich ihrer eigenen Interessen bewusst wurden ( Selbstbestimmungsrecht der Völker, Artikel 1), bauten gewaltlos ein anderes Verhaltenssystem auf, daß sich dem damals existierenden Machtmechanismus Großbritanniens gegenüber, als nicht kontrollierbar erwies. Sie bauten ihren eigenen Staat auf und Großbritannien musste gehen.

 Textstelle herausgefiltert:
So wird Deutschland wieder souverän!

 

Was macht die Verfassunggebende Versammlung????

 

Bekanntmachung aus dem Versammlungssaal der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland

 
 Im Gegensatz zu Indien sitzt hier die BRD als NGO ( Nichtregierungsorganisation) mit ihren Parteien selbst als vergleichbare Kolonialmacht als Machtmechanismus in Deutschland und spielt den Menschen einen Staat vor, der aber als solcher nie gegründet wurde, wie man der Rede von Carlo Schmid entnehmen konnte, der an der Ausarbeitung des Grundgesetzes im parlamentarischem Rat beteiligt war.
VIDEO:
„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen und wir haben keinen Staat zu errichten!“
Wann danach hat es eine Staatsgründung gegeben? Das mögen doch die BRD INstanzen und ihre dahergelaufenen Marionetten bitte darlegen? Oder führt die BRD das 3. Reich weiter, was man den noch vorherrschenden Gesetzen  und dem Urteil des BverfG entnehmen kann?
Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, 1 – Grundlagenvertrag) folgendermaßen auf die Frage, ob das DR mit der Kapitulation der Wehrmacht 1945 untergegangen wäre:
 »1. Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig (…)
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates –Video oben). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als „Staat „identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“ ( gemeint ist hier das 3. Reich, denn es wurde genau die Frage beantwortet, ob das DR 1945 mit der Kapitulation der Wehrmacht untergegangen wäre!!!! Gemeint ist nicht der Staatenbund DR von 1871-1919!!!!), – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht …»
Hier Quelle zum Originaltext des Urteils:
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html#Rn098
ddbNews R.

Jeder gegen Jeden – Zusammenfassung der deutschen Geschichte

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Von der Paulskirchenverfassung zum Entstehen des Kaiserreiches bis heute !

Zeitdokument: 02.07.1990: Russland will Ostpreußen zurückgeben

Am 02. Juli 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein Fernschreiben ein, in dem Russland die Rückgabe des nördlichen Ostpreußens an Deutschland anbot.

 
An diesem Tag im Jahr 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein geheimes Fernschreiben ein. Darin stand geschrieben, Russland sei bereit, über eine Rückgabe des nördlichen Ostpreußens zu verhandeln.
Zu dieser Zeit fanden auch die Verhandlungen zum 2+4 Vertrag statt und die Sowjetunion steckte in einer schweren Wirtschaftskrise. Das genannte Gebiet gehörte völkerrechtlich zu Deutschland. Die deutsche Regierung in Bonn jedoch wischte das Angebot vom Tisch mit der Aussage, die Wiedervereinigung habe Priorität und mögliche Probleme im nördlichen Ostpreußen seien eine Angelegenheit Moskaus.

Tatsächlich hoffte die Gorbatschow-Regierung im Falle einer Zusage der Bundesrepublik auf eine Geldspritze. Entweder durch einen Rückkauf der Region Königsberg-Kaliningrad oder durch Milliardenkredite im Austausch.
Problematisch war jedoch, dass nur sehr wenige Deutsche bzw. Russlanddeutsche und viele Russen in der Region lebten. Viele der Russen waren Soldaten und Soldatenfamilien, die man hätte einbürgern oder umsiedeln müssen.

Widerstand der Westmächte

Zudem wäre der Widerstand der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Polens vermutlich so groß gewesen, dass die sog. Wiedervereinigung dadurch gefährdet worden wäre. Ein näheres Zusammenrücken zwischen Deutschland und Russland wurde und wird bis heute seitens der Westmächte stets mit Nachdruck verhindert.
Einige hochrangige Politiker in Russland strebten dies jedoch mehrfach an, um einen Komplex vieler Probleme zu lösen, „die sowohl Rußland als auch Deutschland gegenwärtig Schwierigkeiten bereiten“, schrieb das Ostpreußenblatt im Jahr 1998.
Man wollte zudem ein friedvolles Ende der blutigen Politik Stalins gegenüber Völkern und Staatsgrenzen einleiten, wie der russische Generalleutnant und Kreml-Berater  N. P. Klokotow im Jahr 1997 in seinem Buch „Grundlagen der Geopolitik / Die geopolitische Zukunft Russlands“ schrieb. Russland war bestrebt, völkerrechtliche Unklarheiten aus dem Weg zu räumen, um im Zuge des drohenden Zusammenbruchs der Sowjetunion das eigene Fortbestehen zu sichern.
Im Jahr 1991 bot Gorbatschow dem deutschen Bundeskanzler Kohl die Region Kaliningrad ein weiteres mal für 70 Milliarden Mark an. Auch Jelzin machte später ähnliche Angebote. Später stand laut Ostpreußen-Sprecher v. Gottberg ein Preis von 48 Milliarden Mark im Raum, worauf Außenminister Genscher erwidert haben soll, „Königsberg nicht einmal geschenkt“ haben zu wollen.

Völkerrechtliche Unklarheiten

Russland hatte während und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Bestreben, alle völkerrechtlichen Unklarheiten aus dem Weg zu räumen, um das eigene Überleben zu sichern. Das Völkerrecht untersagt nämlich seit Juni 1945 ausdrücklich, dass eroberte Gebiete behalten werden dürfen.
 

Zwar wurde die Nachkriegsgrenze zwischen Deutschland und Polen an der Oder-Neiße-Linie im Jahr 1950 von der DDR offiziell durch den Vertrag von Zgorzelec (Görlitzer Abkommen) anerkannt. Doch geschah dies auf Druck Stalins. Im Jahr 1970 erkannte die Bundesrepublik Deutschland die Linie als De-facto-Grenze im Warschauer Vertrag an.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Ostpreußen zwischen Polen und der Sowjetunion aufgeteilt. Allerdings vorbehaltlich einer endgültigen Friedensregelung, welche laut einigen Quellen jedoch nur teilweise durch den außenpolitisch eingeschränkten 2+4 Vertrag erfüllt wird. Dieser wurde am 12. September 1990 unterzeichnet und legte die Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen Deutschland und Polen fest.  Textquelle
 
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mehr zum Thema:

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Europa bestätigt: Königsberg ist deutsch/ Statement der Verfassunggebenden Versammlung

 

Auf Unrecht kann man kein Recht bauen! Diese Fragen mit den ausstehenden Gebieten Deutschlands hat eine der obersten Prioritäten der:

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

 
https://youtu.be/qgt5UHAF9M4