Warum die Deutschen allen Grund zur Revolution haben

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Willkommen in der Realität

 

Der Kampf gegen die Familie

Heute geht es darum wie die Machthaber die (westliche) Familie zerstört, durch Zersetzung, durch Zeitentzug und durch bürokratische Lebensstrukturen. Was in den 60ern noch normal war, gilt heute als rechtslastig, weltfremd und unmodern. Die Umerziehung hat die Köpfe und Sprache der Menschen verwirrt. Die kleinste Einheit einer Gesellschaft ist die Familie, man könnte sie auch als Keimzelle einer Gesellschaft betrachten. Diese wird bewusst zerstört.
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ddbNews.R.

Die Meinungsfreiheit liegt in ihren letzten Zügen oder: Welchen Weg wirst Du wählen?

Wenn die Kunden sich öffentlich politisch inkorrekt äußern, können sie von Finanzdienstleistungen ausgesperrt werden. Wer kein Konto mehr hat, hat ein Problem!

Das sind die aktuellen Entwicklungen in den USA.

Was heute noch in den „Vereinigten Staaten“ ist, haben wir morgen bei uns. Wenn dieser Satz immer noch Gültigkeit hat (und ich bezweifle es kaum), können wir uns jetzt schon auf den endgültigen Tod der Meinungsfreiheit einstellen.

Nicht nur Internetkonzerne wie Google – damit auch YouTube, Facebook, Twitter und Amazon (das Neueste sind jetzt Buchverbote!) zensieren und blockieren Bürger, die nicht dem „Mainstream“ folgen. Auch Online-Finanz- und Bezahlplattformen wie PayPal oder Patreon entziehen immer häufiger kritischen Bürgern ihre Dienste: Immer wieder werden Benutzerkonten gesperrt.

Doch damit nicht genug. Selbst normale Banken und Kreditkarten-Institute greifen mittlerweile zu drastischen Methoden gegen die Meinungsfreiheit. Eine der größten Banken Amerikas, Chase Bank, hat einigen kritischen (meist konservativen) US-Bürgern die Nutzung von Bankservices verweigert.

Das Dilemma: Wer auf die sog. „Schwarze Liste“ gesetzt wird, bekommt kein Land mehr unter die Füße!

Es hat also längst begonnen – Menschen können aufgrund ihrer politischen Ansichten „ausgeschaltet“ werden, indem man sie von Finanzdienstleistungen aussperrt.

Man stelle sich nun noch vor, es gebe kein Bargeld mehr (wir wissen ja um die geplante Bargeld – Abschaffung!): Dann wären tatsächlich Menschen aus politisch-ideologischen Gründen „Schach – matt“ gesetzt.

Nun, heute geschieht dies in den USA. Und morgen ……. ?

https://www.inhaltsangabe.de/dateien/1984-homo-digitalis-540x240.jpg

Wer jetzt noch nicht erkennt, was um ihn herum vorgeht, wird bald nur noch als mundtote „Arbeitsmaschine“ dahinvegetieren – als systemtreuer Trottel für eine kleine Gruppe von macht – und geldgierigen Wesen. Die Menschen werden Stück für Stück all ihrer Rechte gewaltsam beraubt!

Der Ausweg? – Ja, es gibt einen!

Die einzige Möglichkeit, eine lebenswerte und schöne Zukunft für sich, seine Kinder und Kindeskinder zu sichern ist: DIE VERFASSUNGGEBENDE VERSAMMLUNG!

Es gibt tatsächlich nur diese zwei Wege: 1. Ein Leben als absoluter Sklave eines korrupten Systems

oder 2. Ein Leben in Harmonie mit der Natur und allen Lebewesen bei freier Selbstverwirklichung und freier Entfaltung.

Welchen Weg wirst Du, lieber Leser, wählen?

Hier der wichtigste Link für Dich: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

ddbNews. Christian

Wird das Bloggen bald nur noch mit staatlicher Lizenz erlaubt sein? Was kann man in Zukunft tun?

Wie schränkt man am Geschicktesten am Grundgesetz vorbei die Meinungsfreiheit ein?

Ganz einfach: Die Bundesregierung erklärt Menschen und Gruppen zu Rundfunkanbietern und gibt diesen dann einfach keine Rundfunklizenz zur Verbreitung ihrer abweichenden Meinungen im Internet.

Magazine sowie Blogger, YouTuber, Facebooker, Twitterer, Betreiber anderer Websites und andere Internetnutzer, die mit ihren Aktivitäten nicht nur eine geringe Anzahl von Menschen erreichen, sollen nach dem neuen, in Vorbereitung befindlichen Medienstaatsvertrag eine Rundfunklizenz beantragen müssen (1, 2).
Dass die Behörden diese Lizenz auch verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit von Staates Gnaden. Wer wird da noch eine abweichende Meinung „senden“?
Der Staatsvertrag benutzt für den neuen Lizenzkreis Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ und „Medienintermediär“, die Deutschlands bekanntester Blogger Fefe so erläutert
(3):
„Eine Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen heißt in deren Lingo Benutzeroberfläche. Mit anderen Worten: Mein Blog. Medienintermediär ist jedes Telemedium, das journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert. Also mit anderen Worten: Eure Facebook-Page, euer Twitter, eure Homepage mit RSS, euer Blog. Euer Youtube-Kanal.“
Mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag kommt alles auf die Abschussliste, was außerhalb der bei wirklich relevanten Themen einheitlich berichtenden Massenmedien „funkt“. Übrig bleibt ein regierungstreuer Einheitsbrei, der jede noch so dreiste Manipulation und Propagandalüge stützt. Um es mit Professor Rainer Mausfeld zu sagen
(4):
„Gegenwärtig haben die Leitmedien in ihrer Bereitschaft und Willfährigkeit, das Weltbild transatlantischer neoliberaler Eliten zu vermitteln, ganz offensichtlich jedes Maß verloren. Das hat zur Folge, dass die Medien Fakten, die nicht in dieses Weltbild passen, immer hemmungsloser verschweigen oder verzerren. So erschaffen sie medial eine gesellschaftliche und soziale Realität, in der die wichtigsten Fragen gar nicht erst vorkommen und die tatsächlichen Konflikte vernebelt und verschleiert werden.“ … 
Auch Peter Scholl-Latour, der große alte Mann des Journalismus, warnte 2014 vor seinem Tod eindringlich vor der Uniformität der Berichterstattung – oder sagen wir besser Falschberichterstattung
(5):
„Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von taz bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten. (…) Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.“
Die Wahrheit muss ja verdammt viel Sprengkraft haben (und das hat sie tatsächlich), wenn Politiker für ihre Massenmedien trotz fast absoluter Kontrolle der veröffentlichten Meinung jetzt auch noch zu solchen Mitteln greifen. Offenbar reichen die Zensurmaßnahmen, wie sie beispielsweise bei Facebook durch den Bertelsmann-Konzern oder die Gruppe „Correctiv“ durchgeführt werden, nicht mehr.
Auch das angeblich gegen „den Hass im Netz“ etablierte Gesetz NetzDG, von dem alle Kritiker sagten, es diene in Wahrheit der Unterdrückung von abweichenden Meinungen oder Propagandakritik – im Jargon der Mächtigen auch „russische Propaganda“ genannt –, reicht wohl noch nicht aus, trotz allen Lobes des Atlantic Council in einer Hochglanzbroschüre für die NATO namens „Democratic Defense Against Disinformation“, in dem Angela Merkels zuständiger Minister Heiko Maas ausdrücklich und mit Foto als „Architekt des NetzDG“ gegen „russische Propaganda“ gepriesen wurde (6, 7).
Wenn Magazine, Blogs, YouTube oder Menschen mit einer beliebten Facebook-Seite keine Rundfunklizenz erhalten oder bei ihnen die sprichwörtliche „Schere im Kopf“ zuschlägt, wird die Bevölkerung noch weniger erfahren über die missbräuchlichen Hintergründe des NetzDG, bizarre Propagandagestalten wie die Weißhelme oder Twittermädchen Bana Alabed oder darüber, dass die schwedische Regierung längst öffentlich zugegeben hat, dass in den Schären vor Stockholm keine russischen U-Boote unterwegs waren (8, 9, 10, 11, 12, 13). Um nur einige Beispiele zu nennen.
Das also ist jene FREIHEIT, von der immer alle reden
.
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1) https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/04_MStV_Online_2018_Fristverlaengerung.pdf
(2) https://www.rlp.de/index.php?id=27687
(3) https://blog.fefe.de/?ts=a58381a0
(4) https://www.rubikon.news/artikel/massenmediale-ideologieproduktion
(5) https://www.rubikon.news/artikel/lugen-die-medien
(6) http://blauerbote.com/2018/04/17/atlantic-council-netzdg-gilt-dem-kampf-gegen-feindpropaganda/
(7) http://norberthaering.de/de/27-german/news/972-maas-atlantic-council
(8) https://www.rubikon.news/artikel/die-kriegslugner
(9) https://www.rubikon.news/artikel/die-weisshelm-terroristen
(10) https://www.rubikon.news/artikel/das-twittermadchen-aus-syrien
(11) http://blauerbote.com/spendenkonto-fuer-gerichtsverfahren-gegen-den-stern/
(12) http://blauerbote.com/2016/06/16/schwedische-regierung-gibt-bekannt-angebliches-russisches-u-boot-2014-war-schwedisches-u-boot/
(13) https://www.heise.de/tp/features/Enten-und-U-Boote-3270426.html

QUELLE

Cui bono – die Nazikeule

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Teil 4 – Die Nazikeule

Medien, die uns belügen; die Zensur in den sozialen Netzwerken; unverständliche Strafen für alte Leute, die Flaschen aus dem Müll sammeln müssen, weil die Rente zu niedrig ist – gleichzeitig aber lächerliche Bestrafung von gewissen Messerstechern und Vergewaltigern; …

Warum ist das in unserem Land möglich und keiner kann etwas dagegen tun? Warum wird man als normaler Bürger, der diese Mißstände sieht und äußert, vom sog. Verfassungsschutz ins Visier genommen, ggf. finanziell und anderweitig fertig gemacht und mit der „Nazikeule“ erschlagen?

Warum werden die Grenzen unseres Landes für jeden weit offengehalten?

Woher kommt das? Kann die sich weiter verstärkende Handhabung der sog. „Nazikeule“ ihren Ursprung im Artikel 139 GG haben? Und wieso wurde dieser Artikel nie gestrichen? Wer steckt dahinter?

Lassen wir Herrn Thomas P. M. Barnett, einen amerikanischen Theoretiker und Publizisten auf dem Gebiet der Militärstrategie und Geopolitik dazu sprechen. Er drückt es in seinem Buch „Blueprint for Action“ folgendermaßen aus:

Er schreibt: „…dass ein Friede auf der Welt nur erreicht werden kann, wenn alle Länder gleichgeschaltet wurden und eine Vermischung aller Rassen stattgefunden hat.

Aus Europa solle eine Hellbraune Rasse hervorgehen die durch jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der 3. Welt erreicht werden soll. Damit wird es keine Vormachtstellung der Europäer mehr geben!

Aufgrund dieser Durchmischung werde der Durchschnittliche IQ auf 90 sinken, damit die Menschen „zu dumm um zu begreifen und intelligent genug um zu arbeiten“ sind.

Das ist die uns angedachte Zukunft!

Cui bono? (Wem zum Guten/Nutzen?)

Dem Globalismus. Er hat mit seinen internationalen Beziehungen dafür gesorgt, dass Staaten und Ihre Bürger massiv an Bedeutung verloren haben und eine neue transnationale Elite entstanden ist: Leute, die es sich leisten können, überall auf der Welt zu arbeiten und zu leben, deren Heimat die Heimatlosigkeit ist und die nur dem schnöden Mammon dienen. Menschen, die als globale Akteure den globalen Spielern dienen. Alle anderen werden nach unten weg abgeschnitten und als die Abgehängten bezeichnet. Sie werden zum Opfer und zum Sündenbock zugleich.

Die Globalisten sehen sich als die Gestalter einer goldenen Zukunft, in der wir uns alle als Terraner fühlen sollen. Eine „schöne“ neue Welt. Sie diktieren mit ihrem Geld und ihrer Macht den Weg, der uns als Individuen in Roboter und Sklaven umwandelt.

Möchtest Du Deine und die Zukunft Deiner Kinder so sehen? – Der einzige Ausweg für unser Land ist der Zusammenschluss des Volkes. Das einzige Mittel, welches es noch gibt gegen die Machenschaften der Globalisten, ist die Verfassunggebende Versammlung, denn darin versammeln sich diejenigen, die noch die Rechte an dem Boden haben, auf dem wir leben. Ergreifen wir diese Chance nicht, werden sie uns diese Rechte gewaltsam nehmen. Die Zeit drängt!

Quellen: https://juergenfritz.com/2019/02/05/globalismus-internationalsozialismus/

http://www.danisch.de/blog/2019/01/08/ausserdemokratische-schattenregierung-artikel-139-grundgesetz/#more-26675

https://opinioiuris.de/entscheidung/763

ddbNews Christian

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Die schweigende Mehrheit ist das Krebsgeschwür

 

 
So werden Deutsche vera….

 

Max Otte singt „Sei wachsam


 

Ein Deutschland, welches das Recht und die Wahrheit wieder herstellt entsteht durch die Macht des deutschen Volkes in einer

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

Die fünfte Kolonne !

Was bedeutet das ?

Als fünfte Kolonne werden heimliche, subversiv tätige oder der Subversion verdächtige Gruppierungen bezeichnet, deren Ziel der Umsturz einer bestehenden Ordnung, im Interesse einer fremden, aggressiven Macht ist. 

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Hagen Grell, Christoph Hörstel, Ken Jebsen, Jürgen Elsässer, der Volkslehrer und andere Videomacher, Blogbetreiber und weitere bekannte Figuren im Weltnetz, haben sich aufgemacht, das BRD-System, die EU, die NATO, die UNO und deren Lügen, wie die weltweiten Geschichtsfälschungen des militärisch, industrieellen Komplexes über die AfD als letzten Anker zu retten.

So genannte rechte Parteien in anderen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Italien und Spanien haben identische Aufgaben. In den nordeuropäischen Ländern werden diese Erscheinungen auch sichtbar.

Weitere Partei – Vereine, wie die Neue Deutsche Mitte oder zuvor die Deutsche Mitte, verfolgen ebenso das Ziel des Erhaltes der rein privaten BRD Verwaltung und nehmen gerne Gelder gutgläubiger Menschen mit. Alleine die Gründung einer Partei in der BRD dient zu deren Erhalt.

Sie werden von der nicht deutschen BRD-Parasiten-Presse angeblich bekämpft, aber in der Summe der Ereignisse gehören alle zu der fünften Kolonne einer fremden und aggressiven Macht. Ihr gemeinsames Spiel gegen die Deutschen ist gut versteckt, aber dennoch schnell zu erkennen, sobald man sich auf deren Ergebnisorientierung beschränkt.

Andere üble Gesellen erklären den vielen, leider immer noch schlecht informierten Aktiven, die Notwendigkeit ein altes Deutsches Reich wieder zu erwecken oder sich zwischenzeitlich mit der Gründung von kleinen Gemeindegründerclub´s zu beschäftigen. Auch der gelbe Schein soll jedem Antragsteller einen Status der Sicherheit geben, was nachweislich und in jeder Weise eine Fehlauslegung ist.

Angeblich völlig Verdrehte verlangen das Ausfüllen von Zetteln, um sich einer Nazizugehörigkeit zu entledigen die sie noch inne hätten, wobei der Rest des Nazi-Reiches lediglich durch die BRD mit ihren BRD-Gesetzen, wie z.B. der Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem 3. Reich, repräsentiert wird.

Nichts von alledem ist geeignet die herannahende NWO tatsächlich aufzuhalten, was diesen Leuten natürlich völlig klar und deren Absicht ist. Für undurchführbare Veränderungen Hoffungen erzeugen, Zeit gewinnen, Fakten schaffen und die Menschen mit diesen Dingen beschäftigen, bis es vorbei ist und nichts mehr verändert werden kann.

In ihren Videobeiträgen werden die Absichten immer deutlicher.

Egal was von diesen Darstellern gesagt wird, wichtig ist ihnen nur die BRD zu erhalten, um Deutschland in der seit 1945, bzw. seit 1990 bestehenden Rechtsform zu vernichten. Es geht darum die Entstehung eines staatlichen Deutschland um jeden Preis zu verhindern, damit eine fremde Macht diese Stelle für immer einnehmen kann. Deutschland in den tatsächlichen Grenzen der alten völkerrechtlichen Staaten vor 1918, ist bei ihren Ausführungen schon lange kein Thema mehr.

Es werden keine Beleidigungen gegenüber den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung ausgelassen. Großmäulig und in einer Weise der angeblichen und kindlichen Umwissenheit um rechtliche Zusammenhänge, machen sich nachgewiesene Logenangehörige mit flotten Sprüchen und arroganten Bemerkungen ans Werk. Dabei wissen sie sehr genau um die Dinge, die notwendig sind, um Deutschland vor 1918 mit seinen Bundesstaaten und der Rechtslage  von 1990 wieder aufzurichten.

Innerhalb der fünften Kolonne ist gerade die AfD der letzte Sargnagel der Freiheit der Deutschen. Sie ist der zuletzt dazu gekommene, wirklich erfolgreiche Parteien-Verein im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD, welcher dieses Lügengebilde durch Wahlerfolge aufrecht hält und die Menschen ebenso täuscht wie die Altparteien. Alle anderen Parteien in den Ländern und dem Bund haben ihr Pulver allerdings längst verschossen. Darum ist die AfD für die NWO-Strategen als Opfer oder als spätere Regierungpartei so wichtig.

Das Verschweigen juristischer Realitäten, der Verlust erheblicher Gebiete  , eine juristisch gescheiterte Wiedervereinigung, Gesetze und Verordnungen ohne Rechtsgrundlage, die Verkäufe wichtiger Bestandteile des Volksvermögens und von Landflächen, Enteignungen durch das Geldsystem, Kriege in der ganzen Welt, ausgehend von auf deutschem Boden geduldeten, ausländischen Militärbasen, die Zerstörung des Bildungs – , Gesundheits – und Rentensystems, nichts davon hätte realisiert oder vollzogen werden können, wenn alle BRD und DDR Parteien, wie rechtlich vorgegeben und notwendig, 1990 entmachtet worden wären.

Die von der NWO erschaffenen und finanzierten AfD Parasiten und andere BRD Propagandisten sind dabei das Medinat Weimar mit allen anderen, bereits lange vorbereiteten Elementen an die Macht zu bringen, um die Gebietsabtretungen und juristischen Betrügereien der letzten drei Generationen in Stein zu meißeln.

Herr Gauland, Vorsitzender der AfD, forderte von den Deutschen ihre Bereitschaft für Israel in den Krieg zu ziehen und für Israel zu sterben. Diese Grundeinstellung ist allerdings nicht nur bei ihm zu finden, sondern auch bei einigen anderen führenden und öffentlich dargestellten AfD-Mitgliedern. Herr Hörstel macht erst gar kein Geheimnis um seine dahingehende Zugehörigkeit und Gesinnung, sondern bekennt sich öffentlich. Leider hört immer dann kaum jemand richtig hin.

Das Verhalten dieser 3. Reich – Personalausweis – Reichsbürger gegenüber den Teilnehmern der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland ist für den Rechtsbankrott bezeichnend. Das höchste Recht wird von diesen und anderen Parasiten grundsätzlich beschmutzt, wobei sie die Heilung eines Systems beschwören, dessen Ende durch fremde Mächte beschlossen und zu Gunsten einer privaten EU-Verwaltung längst gezählt ist.

Die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung werden sich von diesen Angriffen weder aus der Ruhe, noch aus dem Konzept bringen lassen. Sie kennen ihre Rechte und Ziele.

Dutzende von Versuchen der Verunglimpfung des Rates und der Versammlung insgesamt sind gescheitert. Ebenso blieben alle Absichten, die Versammlung von innen zu zerstören, ohne Erfolg. Die Versammlung wächst jeden Tag und Menschen die einmal gingen, sind vielfältig heute im Kreise der Teilnehmer zurück.

Warum das so ist, liegt klar auf der Hand.

Die Verfassunggebende Versammlung ist innerhalb der juristischen Welt das höchste Recht der Menschen in ihrer juristischen Rechtsform als Rechtspersonen.

 

Die Rechtsperson gehört ohne Einschränkung jedem einzelnen Menschen. Das ist internationales Recht und der eigentliche Sinn des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Daran können auch die Parasiten der fünften Kolone nichts ändern und sie wissen es sehr genau. Das Völkerrecht soll untergraben und entfernt werden; jetzt wissen wir warum.

Wer das friedliche Zusammenkommen eines Volkes, eine Verfassunggebende Versammlung zur Schaffung und Überarbeitung des Rechtes verhindert oder bekämpft, der ist gegen das Volk.

Die Verfassunggebende Versammlung ist die einzige Opposition, die dem Unrecht, der Korruption und der Verkommenheit eines volksfeindlichen und menschenverachtenden System entgegensteht.

 

Sie ist das Volk und das Recht gleichermaßen.

Wer die Verfassunggebende Versammlung zu verhindern versucht, wird weder eine politische, noch eine Zukunft in der Exekutive, der Judikative oder bei den Medien haben.

Seid mutig und klug.

Werdet nicht zu Soldaten und Spielbällen dieser parasitären Gestalten.

yui – ddbagentur

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Heute Abend um

19.15 bis 20.30 Uhr wird die
Verfassunggebende Versammlung über https://www.ddbradio.org/
in ihrer Sendung darüber sprechen und Orginalbeiträge einfließen lassen !
ddbNews R.

 

AFD:

Was ist die AfD?

AFD-Parteichef möchte für Israel sterben

Hörstel:

Christoph Hörstel: Täuscher, Blender, Nepper, Schlepper, Bauernfänger? 

Alles Schall und Rauch warnt vor Hörstel

Christoph Hörstel Bericht

Asoziale Abzocke mit Christoph Hörstel

Wer ist Christoph Hörstel ?

„Christoph R. Hörstel ist Enkel des Rechtsanwalts Walter Hörstel, der einstmals dazu gezwungen war, sich seinen „Arierpass“ zu stehlen und zu fälschen, um in Deutschland überleben zu können.“
 

Zeitzeugendokument gefunden! Der Bundestag möge beschließen,eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen und die Durchführung einer Volksabstimmung

Deutscher Bundestag
11. Wahlperiode

Antrag

des Abgeordneten Häfner und der Fraktion DIE GRÜNEN   Drucksache 11 /6719   15.03.90
Sachgebiet 1 O
Volksabstimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten und verfassunggebende Versammlung statt Anschluß der DDR
Der Bundestag wolle beschließen:
1. Der Deutsche Bundestag bekräftigt die Auffassung des Bun­deskanzlers, wie er sie noch am 11. Februar 1990 vor der inter­ nationalen Presse geäußert hat:
„ Wir werden eine neue Verfassung zu schaffen haben... Ich bin dafür, daß das, was sich bewährt hat, und zwar auf beiden Seiten, von uns übernommen werden sollte. Es gibt auch Ent­wicklungen in der DDR in diesen vierzig Jahren, die es sich sehr lohnt anzusehen. Ich bin ganz und gar dagegen, eine Posi­tion einzunehmen, die auf Anschluß hinausgeht.“
2. Der Deutsche Bundestag mißbilligt vor diesem Hintergrund die wiederholten Versuche der Bundesregierung, eine Anschluß­lösung nach Artikel 23 Satz 2 des Grundgesetzes als den einzig wünschenswerten und gangbaren Weg zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten darzustellen.
Ein bloßer Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik oder gar einzelner Länder wäre auch keine Vereinigung, son­dern das Gegenteil: die faktische Übernahme des einen Part­ners durch den anderen mit z. T. dramatischen Folgen im recht­ lichen, wirtschaftlichen, sozialen und außen­ bzw. sicherheits­politischen Bereich.
3. Der Deutsche Bundestag ist der Überzeugung, daß der Prozeß des Zusammenwachsens der beiden bisher getrennten deut­schen Staaten rechtlich und politisch richtigerweise nur über den im Artikel 146 des Grundgesetzes vorgezeichneten Weg gegangen werden sollte.
4. Der Deutsche Bundestag ist weiterhin der Ansicht, daß die wohl wichtigste politische Entscheidung in der Geschichte der beiden deutschen Staaten nicht nur einseitig von der DDR und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg nur von den Regie­rungen oder den Parlamenten getroffen werden sollte. Statt dessen sollen die Menschen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR selbst im Wege einer Volksabstimmung über ihre 
Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode                                 Drucksache 11 I 6719
zukünftige Staatsform, über die Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und-in einem weiteren Schritt- über die Annahme dieser neuen Verfassung entscheiden.
5. Der Deutsche Bundestag hält daher für ein besonnenes und demokratisches Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten folgendes Verfahren für notwendig:
– eine Volksabstimmung in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Frage einer Konföderation oder Vereinigung der beiden deutschen Staaten, und falls die Entscheidung für eine Vereinigung fällt,
– die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung aus bei- den deutschen Staaten mit dem Auftrag, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf Grundlage des Grundgesetzes und der Erfahrungen in der vierzigjährigen Geschichte beider deutscher Staaten eine neue deutsche Verfassung auszuarbeiten und
– die Annahme dieser neuen Verfassung durch das Volk und die Wahl eines neuen, gesamtdeutschen Parlamentes und der übrigen Organe.
6. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit der neugewählten Regierung der DDR die gesetzlichen Voraussetzungen für dieses Verfahren im Sinne von Artikeln 146 und 20 Absatz 2 des Grundgesetzes zu schaffen.
Bonn, den 14. März 1990
Häfner
Hoss, Frau Schoppe, Frau Dr. Vollmer und Fraktion
Begründung
Die anstehenden Entscheidungen über die Form des staatlichen Miteinanders sind wohl die einschneidendsten in der Geschichte der beiden deutschen Staaten. Sie erfordern nicht nur Besonnenheit und ein klares Bewußtsein der Konsequenzen, sondern auch ein für die beteiligten Menschen, Staaten und für ganz Europa ein Höchstmaß an demokratischer Legitimation. Diese Entscheidungen können nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg lediglich von staatlichen Repräsentationsorganen getroffen werden.
Ein Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes würde dem Charakter der friedlichen und demokratischen Revolution in der DDR nicht gerecht. Gerade die letzten Wochen und Monate haben deutlich gemacht, dass die Menschen der DDR in einen möglichen gemeinsamen Staat mehr einzubringen haben als nur gigantische Investitions- und Absatzmärkte, ökonomische und wahlpolitische Verfügungsmasse. Sie wollen und können viel- mehr auch ihre eigene vierzigjährige Geschichte, ihre Erfahrun- gen, aber auch ihre eigenen Ansprüche und Ideen, die in vielem
2
Deutscher Bundestag – 11. Wahlperiode
auch zu einer Modifikation unserer in vierzig Jahren allzu sehr erstarrten wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Ordnung führen können, einbringen. Gerade der in der DDR bereits in Gang gekommene Prozess der Ausarbeitung einer neuen, eigenen Verfassung zeigt, wie unangemessen gegenüber der gegenwärtigen deutsch-deutschen Wirklichkeit und dem wiedererwachten Selbstbewußtsein der Menschen in der DDR ein unverändertes Überstülpen des Grundgesetzes wäre.
Dieser Weg der Entscheidung durch die Menschen selbst und der Ausarbeitung einer neuen Verfassung ist der einzig demokratische, aufrechte und angemessene Weg einer wirklichen Vereinigung. Er wurde zudem vom Grundgesetz selbst in Artikel 146 in Verbindung mit der Präambel vorgesehen. Allzuoft wird vergessen, dass auch das Grundgesetz selbst nur ein Provisorium darstellt und entgegen allen demokratischen Grundsätzen bislang noch nicht „ von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen ist“ (Artikel 146 GG). Auch die Eltern dieser Verfassung sahen hierin ein erhebliches Manko, das dem Grundgesetz lediglich als möglichst bald durch Volksabstimmung zu änderndes oder zu legitimierendes Provisorium Legitimation zukommen läßt.

Quelle und pdf zum runterladen/ausdrucken:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/067/1106719.pdf

Fundus:

https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Zukunftsforum_Demokratie/Gruene_Gesetzesentwuerfe.pdf
 

Der Beweis Die BRD Diktatur weiß um die Bedeutung einer VV und hat das deutsche Volk betrogen


 

UND noch einmal das URTEIL des BRD Grundgesetzgerichtes:

Dem völkerrechtlichen Rechtsakt wurde im Urteil vom 23.10. 1951  vom Bundesverfassungsgericht bereits der Vorrang der Verfassunggebenden Versammlung über die gewählte Regierung bestätigt:

21. Eine verfassunggebende Versammlung hat einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz des „pouvoir constituant“. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden.

BVerfG, Urteil vom 23.10.1951 – 2 BvG 1/51

 

„Appell der Polizei an die Polizei“