Brief der Verfassunggebenden Versammlung an die Bergedorfer Zeitung

(vorab per Mail) – und der angesprochene Artikel, um den es geht

Immer wieder kommt es vor, daß die Verfassunggebende Versammlung Deutschland in den einschlägigen Medien, der Reichsbürgerszene zugeordnet wird und man damit versucht, dieses sowohl völkerrechtlich bestätigte Recht als auch das Urteil des BverfG. und nicht zuletzt sogar die eigene BRD Fassade eines angeblich freiheitlich, demokratischen Rechtsstaates zu defomieren und alles auf den Kopf zu stellen, was national und international gilt und für Recht ernannt ist. Es wird also Zeit hier einmal einen Riegel vorzuschieben und diesem Blödsinn entgegenzuwirken.

Zum Beitrag dieser Schmierfinken vom 14.06.2019 die sich auf einen Beitrag vom September 2018 beziehen:

hat die Verfassunggebende Versammlung wie folgt reagiert und dieser Verleumdungskampagne entgegengestellt:

Anlage:

Direktlink: ( dort bitte die einzelnen Schriftstücke anklicken zum vergrößern)

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/korrespondenz.html

 

 

Inder verklagt Eltern weil sie ihn zeugten!

„Ich habe nicht darum gebeten“: Inder will Eltern wegen seiner Geburt verklagen

 
Der Inder Raphael Samuel plant seine Eltern wegen seiner Geburt ohne seine Zustimmung vor Gericht zu bringen.
Er sagt das er seine Eltern liebt, sie haben ihn aber zu ihrer Freude und Vergnügen gezeugt.
Die Beziehung zu seinen Eltern bezeichnet er als wunderbar, er verstehe aber nicht warum er sein Leben für Scherereien mit der Schule und Karriere verschwenden soll, insbesondere wenn er nicht darum gebeten habe.
Nachfolgend ein Zitat aus dem Artikel:
„Ist es nicht Kidnapping und Sklaverei, wenn Kinder zwanghaft zur Welt gebracht und dann gezwungen werden, eine Karriere zu aufbauen?“ fügt der Mann hinzu. Der 27-Jährige gibt an, er sei Mitglied der Bewegung namens „Anti-natalism“ – welche eine bewusste, moralisch beeinflusste Entscheidung zur Nicht-Reproduktion vertritt. Die Befürworter der Bewegung, die in Indien immer populärer wird, meinen, dass Elend das Einzige ist, was Kinder in der Welt erwartet. Deswegen lohne es sich nicht, Kinder zur Welt zu bringen.
Wollen wir hoffen das keiner der geistig impotenten linksgrünen/innen/diverslingen diesen Artikel zu lesen bekommt.
Der Artikel ist ja eine Steilvorlage für diejenigen Minderheiten noch mehr Unruhe in unser Alltagsleben zu schaffen als sie es schon tun. Das gibt ja eine Klagewelle biblischen Ausmaßes.
 
Quellen:
https://deutsch.rt.com/newsticker/83716-inder-verklagt-eltern/
https://theprint.in/culture/these-indians-dont-want-you-to-have-babies-because-life-sucks/184973/
ddbNews Heinz

Olli ist sauer! Berechtigt! & Aufklärung über BRD ZUarbeiter

Kommt endlich zur Verfassunggebenden Versammlung denn Sie ist das höchste Recht / Ist Q auch mit uns?

 
https://youtu.be/wG4a6wsM63Q
 

Statt dessen werden weiter Desinformationen versprüht:

Epochtimes:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 
https://www.pravda-tv.com/2018/12/deutschland-schwarz-rot-gold-farben-der-unterdrueckung-unterwerfung-und-fremdherrschaft/
 Pravda TV  und andere haben diesen Unsinn unkommentiert übernommen!
 

Hier die Richtigstellung der in dem Beitrag falschen Darstellungen:

WER HEUTE NOCH IMMER BEHAUPTET WIR WÄREN BESETZT, DER IST EINFACH NUR DÄMLICH UND HAT KEINE AHNUNG VON JURISTISCHEN ABLÄUFEN UND ZUSAMMENHÄNGEN. Blog`s die solchen Mist auch noch kommentarlos weiterverbreiten unterstützen das System !
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Der Autor – Daniel Prinz – ist ein BRD-Schreiberling der die Menschen mit Absicht in die falsche Richtung führt und zu Reichsbürgern machen möchte. Hauptsache Bücher verkauft, auch wenn es Lügen sind – und die s.g. alternativen Medien nehmen diesen Unsinn auch noch auf. Die Farben schwarz-rot-gold sind die Farben der Deutschen Völker seit über 1000 Jahren. Diese Fahne war schon 1848 bis 1850 die Nationalfahne des Deutschen Bundes, also zu der Zeit, als die Paulskirchenverfassung durch das Volk und nicht durch Herrscher bestimmt wurde. Die Versklavung der Deutschen fing mit dem Kaiserreich, der Verordnung von 1871 und dessen Fahne an. Was für eine gar nicht alternative Presse haben wir hier eigentlich ?

 Zur Überschrift des von uns richtigzustellenden Beitrages:

Schwarz-Rot-Gold: Farben der Unterdrückung, Unterwerfung und Fremdherrschaft

 
Die Flagge Schwarz – Rot –  Gold: es handelt sich seit jeher um die Farben der deutschen Menschen! Sie war sogar

  • National- und Handelsflagge ab 1848
  • Kriegsflagge von 1848

 

Deutscher Bund 1815–1866, also lange bevor es einen  Kaiser mit anderer Flagge und seinem Staatenbund gab!

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Flaggen_deutscher_Gesamtstaaten
 Die Flagge schwarz-weiß-rot ist NUR des Kaisers Flagge niemals die der Deutschen aus den Bundesstaaten

Warum?

Das Kaiserreich war ein Staatenbund:
 
Der Staatenbund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.
Es hatte keine EIGENEN Staatsangehörigen Die Deutschen waren Staatsangehörige der 25+1 Bundesstaaten, also Preußen, Bayern Sachsen etc und hatten ihre eigenen Staatsangehörigkeiten. Es gab aber StaatsZUgehörigkeiten das waren die Menschen in den Kolonien, also keine Deutschen, die hatten eine StaatsZUgehörigkeit zum DR.
Das DR hatte auch kein eigenes Staatsgebiet denn das waren auch die Bundesstaaten. Und es hatte auch keine eigene Staatsmacht, die bezog es aus den Bundesstaaten ! Das Kaiserreich war ein Verein und die Flagge war die Vereinsflagge! ( siehe oben)
 

Besetzt:


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Am  17.  Juli  1990  wurde  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  vom  23.  Mai  1949,  durch Streichung  seines  räumlichen  Geltungsbereiches,  Artikel  23  seiner  Besatzungsordnung  „Grundgesetz  von 1949“,  ersatzlos  aufgehoben.  Mit  dem  Eintritt  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990  zum  18.  Juli  1990,  0.01 Uhr,  ist  damit  das  Besatzungsorgan  Bundesrepublik  in  Deutschland  mitsamt  seinem  Grundgesetz,  wie  alle sonstigen  Militärbefehle,  z.B.  alle  Bundesländer  des  Besatzungsorgans  Bundesrepublik  in  Deutschland,  de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe:  BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990.
 
Rechtsverweishierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze  ohne  Geltungsbereich  besitzen  keine  Gültigkeit  und  Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. “Weitere,  gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor.
 
An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.
In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-Länderkennziffer 276, welche die BRD nun unter Täuschung im Rechtsverkehr benutzt. Der Staatenschlüssel der BRD „alt“ und der BRD „neu“ blieb allerdings bei 000 – kein Volk, kein Gebiet und kein Staat. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.
Die  damalige  Regierung, wie  alle  anderen  so  genannten  Amtsträger  der  alten Bundesrepublik  in  Deutschland,  im  Bund  und  in  allen  Militärbefehlen  „Bundesländer“,  verloren  ihre Rechtsgrundlage  und  somit  ihre  Ämter,  jede  Entscheidungsgewalt  und  jede  Funktion.  Sie  waren  in  ihrer neuen Position als normale deutsche Bürger aufgefordert und wie jeder andere Deutsche durch Abstammung ebenfalls  befugt,  die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen.  Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst.
Die  Vereinigung  mit  dem  zweiten  Besatzungsmittel  für  Mitteldeutschland,  Deutsche  Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits  am  17.  Juli  1990  gestrichenen  Grundgesetz,  Artikel  23,  beigetreten  sein,  obwohl  sich  diese  neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem  Jahre  1991,  wie  ein  Urteil  des  Firmen  ­  Bundesverfassungsgerichtes  in  den  nachfolgenden  Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.
Die  Geschäftswerdung  des  „Vereinten  Wirtschaftsgebietes  Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“, bestehend  aus  den  Gebieten  der  alten  Bundesrepublik  in  Deutschland  von  1949  und  dem  Gebiet  der Deutschen  Demokratischen  Republik,  begann  am  29.  August  1990  mit  Gründung  der  „Bundesrepublik Deutschland  Finanzagentur  GmbH“,  Frankfurt/Main,  Handelsregisterbuch  HRB  51411.  Hiernach  verloren die  ehemaligen  Besatzungsmittel  nicht  nur  ihren  Bestand,  sondern  die  Folgeorganisation,  Bundesrepublik Deutschland  von  1990,  jede  völkerrechtliche  Bedeutung.  Diese  neue  Bundesrepublik  Deutschland entwickelte  sich  zu  einem  privatwirtschaftlich  organisierten  Firmenkonsortium,  in  dem  nur  noch  das internationale Handelsrecht und kein Völker­ oder Staatsrecht, kein BGB etc. mehr gelten können.
Völkerrechtswidrig  und  entgegen  staatsrechtlicher  Grundlagen  gelten  die  Vorbehaltsrechte  und Militärgesetze der Alliierten aus dem Überleitungsvertrag von 1955 durch Übernahme in den 2 + 4 Vertrag von 1990 bis heute in diesem Firmenkonsortium BRD fort und werden dort den vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB`s zugeordnet.
Das  sich  diese  handelsrechtlichen  Verträge  teilweise  gegenseitig  aufheben,  verbleibt  als  reine  Feststellung ohne  Berücksichtigung  und/oder  Bedeutung  aus  völkerrechtlicher  Sicht.  Alle  weiteren  deutschen  Gebiete unter fremder Verwaltung verblieben dahingehend unberücksichtigt in ihrem alten Status. Dennoch sind bis heute  alle  Gebiete  des  Kriegsverlierers  in  den  Grenzen  vom  31.  Dezember  1937  völkerrechtlich  frei  und werden von der neuen BRD, wie den rechtsunwirksamen Nebenabsprachen der BRD Politik nach dem 18. Juli  1990,  unter  Täuschung  im  internationalen  Rechtsverkehr  weiterhin  rechtswidrig  ohne  jede Rechtsgrundlage verwaltet.
Somit ergibt sich die Rechtsgrundlage der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, mit dem Rechtsstand vom 17. Juli 1990, 0.01 Uhr, zum 18. Juli 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990, unter Bezug auf den Artikel 146 des ursprünglichen Grundgesetzes vom 23. Mai 1949, sowie unter Bezug auf das BGBL II, Seite 885/890 vom 23.09.1990, rechtswirksam zum 29.09.1990.
Alle  von  der  Nichtregierungsorganisation  „Bundesrepublik  Deutschland  von  1990“,  wie  von  den  vier Alliierten  seit  dem  18.  Juli  1990  geschlossenen  Vereinbarungen,  Gesetze,  Mitgliedschaften  und  Verträge untereinander  und  mit  Dritten,  sind  für  die  Verfassunggebende  Versammlung  und  dem  ihr  nachfolgenden Staatswesen  so  lange  nichtig,  bis  später  und  dazu  befugte,  staatliche  Stellen  oder  Amtsträger  eine  andere Entscheidung getroffen haben.
Die  Herstellung  staatlicher  Strukturen  und  Stellen,  wie  die  Ausarbeitung  und  spätere  Einsetzung  einer Vereinbarung durch freie Volkswahlen, werden den Weg zur Souveränität aller deutschen Gebiete und zum Abschluß  von  Friedenserklärungen  ebnen.  Bis  zur  Entlastung  der  Verwaltungsstellen  durch  neue,  auf  der Grundlage  einer  Vereinbarung  eingesetzten  Menschen  und  Amtsträger,  führen  die  Verwaltungsstellen  der Verfassunggebenden Versammlung die politischen und staatlichen Geschäfte kommissarisch weiter.
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/rechtslage/index.html
Was ist denn die BRD kann man so etwas denn besetzen im Sinne von Besatzung? Oder kann man so etwas nur feindlich übernehmen weil die eigentlichen Souveräne in diesem Land pennen?

Definition zur Bundesrepublik Deutschland

Die juristische Definition zum Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland seit ihren Gründungsaktivitäten ab dem 18. Juli 1990 und der offiziellen Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit am 03. Oktober 1990.

Die Operative Holding (1.)Bund“, welche am 03. Oktober 1990 mit einer Gründungsfeier offiziell ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen hat, ist in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (2.) Bundesrepublik Deutschland eingetreten und verwaltet seither im Auftrage ihrer Konzerneigentümer und Investoren die durch eigene Erklärung freiwillig teilnehmenden und desweiteren alle zwangsweise verpflichteten Bewohner (3.) ihres Verwaltungsbereiches.“

Rechtsverweis 1. Bei der Operativen Holding nimmt die konzernleitende Einheit alle Funktionen eines Unternehmens wahr. Es handelt sich um ein direkt am Markt tätiges Unternehmen, das auch die operativen Funktionen der Leistungserstellung und -verwertung wahrnimmt. Neben rechtlich unselbständigen Abteilungen beinhaltet das Unternehmen auch rechtlich selbständige Teilbereiche. Ein derartiges Unternehmen, das ein operatives Stammgeschäft betreibt und darüber hinaus an anderen Unternehmen Beteiligungen hält, wird als Stammhaus, der sich insgesamt ergebende Konzern auch als Stammhauskonzern bezeichnet. Das Stammgeschäft dominiert hierbei, die Tochtergesellschaften sind gewöhnlich wesentlich kleiner und üben meistens eine ergänzende oder unterstützende Funktion aus. Siehe auch Holdingorganisation und Konzernabschluss, jeweils mit Literaturangaben.

Rechtsverweis 2. Art. 133 GG – Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“
Rechtsverweis 3. 25 GG – Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
 
Die Operative Holding Bund umfaßt viele Einzelunternehmen, die häufig als GmbH gegründet sind und innerhalb der Holding ( Geschäftsbezeichnung) betrieben werden. Zu den einzelnen Unternehmen gehören auch so genannte öffentliche Stellen, Ämter und Einrichtungen, die Legislative, die Judikative und die Exekutive, alle Städte, Gemeinden, Landkreise oder vergleichbare Institutionen.

Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nicht gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses vereinigten Wirtschaftsgebietes, die sich zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung Grundgesetz, wie aller diesem Grundgesetz folgenden internen Geschäftsanweisungen der Verwaltung Bund, verpflichtet haben.

Seit dem 03. Oktober 1990 bemüht sich die Operative Holding Bund, welche durch Vereine mit der Bezeichnung Parteien repräsentiert, betrieben und vertreten wird, erfolgreich den Nutzen der Bewohner zur Erlangung optimaler Erträge bei niedrigen Betriebkosten für die Eigentümer, Aktionäre und Anteilshalter des Unternehmens Bund zu mehren.

Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten (BVerfGE 74, 44, 50). [§ 2 I ParteiG]

Feindstaatenklausel

Der Beitrag spricht von:

Deutschland immer noch „Feindstaat“ bei der UN

Das ist falsch denn Deutschland war nie ein Staat sondern nur eine Gebietsbezeichnung. Diese Klausel war einzig und allein dem Deutschen Reich zugeteilt und das war der Kaiserverein, denn wie oben bereits beschrieben, waren die Deutschen und ihre Bundesstaaten nicht dieser Verein Staatenbund Deutsches Reich! Da es diesen Staatenbund nicht mehr gibt ist auch diese Klausel nichtig und was nichtig ist muß auch nicht gestrichen werden! Deutschland war nie im Krieg mit irgendjemanden! Ebenso nicht die Bundesstaaten selbst, sondern der Vereinsvorsitzende, der Kaiser und später Hitler, die Deutschen waren allerdings durch diese gezwungen sich als Kanonenfutter zur Verfügung zu stellen! Sonst wurde man exekutiert!

Selbst deutsche Politiker reden mal Klartext

so steht es im Beitrag , natürlich verlinkt. Wenn solche Leute KLartext sprechen, sollte man sehr vorsichtig sein, denn Fakt ist, WIR Deutschen hatten NIEMALS nach 1945 eine deutsche Regierung! Um uns nicht zu unseren Rechten zu verhelfen, kann es denen nur Recht sein, wenn man uns erklärt wir wären besetzt und das DR gelte fort!
Wie bereits oben erklärt, kann beides gar nicht stimmen! Die BRD war zuerst eine Treuhandverwaltung aber nach 1990 gab es diese nicht mehr, die Russen zogen auch als Besatzer  der DDR ab, Die BRD aber ist Nato Mitglied und es gibt Verträge zur Stationierung der Truppen hier und zwar mit der BRD, nicht mit Deutschland oder den Deutschen!

Wer berechtigt denn die BRD dazu, seid das nicht Ihr, die deren Parteien wählen? Denen, die Ihr da wählt,  ist nur recht wenn Ihr glaubt nicht souverän handeln zu können und schön brav im Mief der „Elite“ bleibt!

 

 Friedensverträge:

Warum fordern gerade jetzt wieder so viele, „Aktive – angeblich für die Deutschen Interessen“ einen Friedensvertrag
und was sagt die Verfassunggebende Versammlung dazu ?
Ein Friedensvertrag, mit wem auch immer, wäre ein Rechtsanerkenntnis und somit ein Schuldanerkenntnis für alle Ereignisse seit 1871, bzw. vor allem seit Beginn und Beendigung des ersten Weltkrieges. Die Akzeptanz und die Annahme der Zugehörigkeit zu einem Deutschen Reich hat juristisch eine vergleichbare Wirkung. Alle Deutschen haben aber durch Vererbung die Staatsangehörigkeiten zu den Bundesstaaten, sie sind nicht DR! ( siehe oben bereits beschrieben)
Ein Friedensvertrag würde die deutschen Menschen durch unser eigenes Anerkenntnis unmittelbar in den Rechtsstand versetzen ,Kriegsauslöser, Kriegsgegner und Kriegsverlierer in beiden Kriegen gewesen zu sein, was die Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten jedoch niemals waren. Des Weiteren sind die ehemaligen Vertragspartner tot und gibts keine Vertragspartner gibts auch keine Verträge mehr denn ein Vertrag braucht immer Vertragsgeber und Vertragsnehmer! Siehe auch unten Rechtsverweise!
Insbesondere treten wir damit in die Rechtsfolge für die Schuld und die angeblichen Abläufe im zweiten Weltkrieg, eine Bestätigung für die Rechtmäßigkeit der Weimarer Republik, der alten BRD, der DDR und selbstverständlich auch der heutigen Bundesrepublik ein.
Ferner erzeugt ein Friedensvertrag unsere Bestätigung der Rechtmäßigkeit der EU, der UNO, der NATO, dem Verbleib fremder Truppen auf deutschen Boden seit 1990 und eben allen Dingen die mit den künstlich erzeugten und privat finanzierten geschichtlichen Darstellungen verbunden waren und sind.
Alle Kriege, die z.B. von Ramstein aus geführt wurden, die vielen toten Kinder, Frauen und Männer in anderen Ländern, das Unrecht an der Menschheit seit 1918 insgesamt und vor allem seit 1945, wären von uns nachträglich legitimiert.
Unsere Bodenrechte und Gebietsansprüche würde ein Friedensvertrag zerstören, da wir nun rechtsverbindlich einräumen Schuld zu tragen und die Gebietsverluste durch Abgabe dieser Erklärung akzeptieren.
Dieses Rechts- und Schuldanerkenntnis „Friedensvertrag“ würde bewirken, was die Verfassunggebende Versammlung gerade zu verhindern versucht, den endgültigen Verlust jedes Rechtes auf Rückführung der völlig zu Unrecht gezahlten Reparationsleistungen durch die Staatsangehörigen der Bundesstaaten und die Gebietsabtrennungen unserer Gebiete für welche es bis zum heutigen Tage keinen gültigen staats- und/oder völkerrechtlichen Rechtsakt gibt.
Ein Friedensvertrag ist schon alleine deshalb zu verhindern, da dieses Schuldanerkenntnis alle Forderungen nach bislang rechtswidrig abgetrennten Gebieten aufhebt und nie wieder zulassen würde.
Obwohl ein Friedensvertrag von BRD-Bewohnern völkerrechtlich ungültig wäre, da ein Anerkenntnis einer juristischen BRD-Person im niederen See- und Handelsrecht über völkerrechtliche Bestandteile das gar nicht zuläßt, bestünde zumindest auf lange Zeit eine weitere Unrechtsregelung, welche dann durch uns auch noch selbst ausgelöst und bestätigt wäre. Auch ohne rechtliche Gültigkeit kann ein solcher Vorgang erheblichen Schaden an unseren Rechten auf unabsehbare Zeit verursachen.
Wir können Friedensangebote und Botschaften senden, mehr nicht.

Rechtsverweise:

Tritt eine Person oder eine Personengruppe in ein Vertragsverhältnis ein – ein Friedensvertrag macht da keine Ausnahme – treten die Personen in alle Rechte und Pflichten des Vertragsinhaltes ein. Dies bedeutet die Haftung für die angenehmen, wie für die unangenehmen Bestandteile des Vertrages. Eine Erbschaft ist ein gutes Beispiel. Ich trete bei Annahme der Erbschaft nicht nur in die rechtliche Folge für die Guthaben ein, sondern natürlich auch in die Rechtsfolge der vorhandenen Schulden. Der Grundsatz besteht immer und ohne Ausnahme. Trete ich in das Rechtsverhältnis eines Deutschen Reiches ein, habe ich auch hier die gesamten Vertragsfolgen zu tragen und nicht nur die, die mir angenehmen sind.
Zu einem Vertrag gehören desweiteren immer Vertragsnehmer und Vertragsgeber. Die damaligen Vertragspartner aber sind alle bereits tot und den Bundesstaaten selbst wurde nie ein Krieg erklärt und somit waren diese nie Vertragspartner.  Wir als Abstammler unserer Vorfahren aus den Bundesstaaten sind, genau wie diese selbst auch, nie Vertragspartner gewesen.
Sind keine Vertragspartner mehr da, so ist der Vertrag hinfällig.
Zudem sind Verträge zu Lasten Dritter im Vertragsrecht hinfällig und nichtig.
 

Der einzig richtige Abschnitt im Beitrag der drei Verwirrten ist, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist !

Deshalb gibt es ja auch die Verfassunggebende Versammlung als das bestätigte höchste Recht im Völkerrecht und von den Feinden Deutschlands und der BRD bestätigt:

 1. DIE UN:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.  Quelle:
https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/
https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

2. Das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT        DER BRD

 
Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. Leitsatz 27 Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. Leitsatz 29 Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird. Quelle:
https://opinioiuris.de/entscheidung/761

3. Das GRUNDGESETZ FÜR die BRD:

VÖLKERRECHT STEHT ÜBER BUNDESRECHT

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Quelle:   https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_25.html

Auf Grund der unmöglichen Verzerrungen , Falschdarstellungen und scheinbar absichtlicher Verwirrungsstiftung von diversen Blogs, die dazu führen ja nur keine Einigkeit unter den deutschen Menschen zu erreichen, sondern lieber mit diesem Blödsinn die Köpfe zu verwirren und auch noch teilweise damit Geld zu verdienen, haben wir uns entschlossen, solche Blogs nicht mehr in unsere Arbeit einzubeziehen.

Jeder Deutsche ist aufgerufen sich endlich selbst zu informieren und den Glauben an diesen Unsinn, der da verbreitet wird und nur den Gegnern nutzt, abzulegen!


 
 
 

STRUNZDUMM – ABER BUN(T)D !!!

ALLE DEUTSCHEN BEWOHNER DES VEREINIGTEN WIRTSCHATSGEBIETES SIND AUFGEFORDERT IHR RESTGEHIRN UNBEDINGT NICHT ZU BENUTZEN DAMIT DIE WAHL DES NEUEN CDU-VORSITZENDEN UND BRD-GESCHÄFTSFÜHRERS OHNE STÖRUNGEN VOLLZOGEN WERDEN KANN. DIE NUTZUNG VON GEHIRNZELLEN WIRD MIT DER REGISTRIERUNG ALS REICHSBÜRGER BESTRAFT.

 
KRIEG UND DIE VERNICHTUNG DEUTSCHLANDS STEHT VOR DER TÜRE. ABER DIE BEWOHNER DES VEREINIGTEN WIRTSCHAFTSGEBIETES MÜSSEN UNBEDINGT NOCH DIE LETZTE GANS FÜR IHR EIGENES SCHLACHTFEST BESORGEN.
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Fortsetzungen folgen !
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Ein Beispiel für das strunzdumme Irresein:

Nun fühlen sich die Bewohner sicher und können auf dem Gelände des Berliner Weihnachtsmarktes im Hochsicherheitstrakt fröhlich lustwandeln!

Das weltoffene Berlin präsentiert den Weihnachtsmarkt im Hochsicherheitstrakt

Es weihnachtet schwer
Wo man früher unbeschwert flanieren, Punsch trinken und sich am vorweihnachtlichen Lichterzauber einfach erfreuen konnte, sieht es dieser Tage allerdings aus, wie in einem militärischen Sperrgebiet.
Hinter Gitterkörben sind große mit Sand und Steinen gefüllte Säcke in weihnachtlichem Grün platziert. Die Eingänge zieren Rampen und Merkelpoller. Die Straßen rund um den Platz sind gesperrt und mit Betonleitplanken gesichert – Überfahrschutz nennt sich dieser Sicherheitswahnsinn, der gemäß den Verantwortlichen für eine „Wohlfühlatmosphäre“ sorgen soll.
Der tonnenschwere Sicherheitszauber kostet den Steuerzahler rund 2,5 Mio. Euro.
( Steuergelder, was sonst!)
Mit extra pompöser Illumination will man aus dem einem Kriegsgebiet ähnlichen Veranstaltungsplatz einen stimmungsvollen Ort machen und damit etwas vom Sand der Sperren in die Augen der Besucher streuen. Das ist beim gemeinen linken Berliner aber wohl gar nicht schwer und so kann man dem einen oder anderen auch ein entsprechend passendes Statement entlocken: „Ich fühle mich sicherer durch die Absperrungen“, so eine Passantin.  „Und wenn etwas passiert, kann hinterher niemand den Vorwurf erheben, man hätte den Weihnachtsmarkt besser schützen müssen“, ergänzt sie wunschgemäß und brav angepasst.
Wenn „etwas“ passiert? Das „Etwas“ wird nicht benannt, es könnte also auch durchaus eine Lawine sein, oder wie? Nein, könnte es nicht, der Islam und damit der islamistische Terror ist keine Naturkatastrophe, sondern eine bei uns politisch gewollt installierte Gefahr! Er gehört ja zu Deutschland, der Islam natürlich!

Den Bunten und Toleranten kommt gar nicht in den Sinn, dass erst ihre Terror-Welcome-Idiotie dafür gesorgt hat, dass man sich nirgendwo mehr sicher fühlen kann, ohne ein „Sicherheitskonzept“, das in letzter Konsequenz außerdem sowieso wirkungslos bleibt. Sie tanzen nun hinter einem Schutzwall auf den Gräbern der Toten und feiern ihre Untergangsideologie.
Quellen:

Das weltoffene Berlin präsentiert den Weihnachtsmarkt im Hochsicherheitstrakt

Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz öffnet

 
Eisenkörbe mit Sandsäcken gefüllt stehen am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Der Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche wird zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag mit zwölf Todesopfern aufwendig abgeriegelt.  (dpa / Paul Zinken)
Eisenkörbe mit Sandsäcken: Der Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz wird gegen Terroranschläge gesichert (dpa / Paul Zinken)
 
 
 
 
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An alle Trolle und Spinner

Allen Frau Flodders, die sich im Fake mumble ,mit über 60 Bots ausgestattet auch noch Führerin Angela M.nennt, was ihre Untertanenschaft unter diese Scheinkanzlerin aussagen soll und deren Verfassunggebenden Versammlung ein Fugen S ( also Verfassungsgebende Versammmlung),  allen Sonnenstaatlern und anderen Spinnern , Volksleerern, Reichsbürgern, Gemeindegründern , Gelbscheinträgern sei gesagt:
 
wer denkt.png
 

Frau Flodder als Führerin der Fake Verfassunggebenden Versammlung im mumble

ddbNews R.
 

Brauchen die Deutschen einen Friedensvertrag mit Verbrechern die nach dem Piratenrecht handeln?

Sendeaufzeichnung von https://www.ddbradio.org/ von der Sendung Talk um 7 vom 22.März 2018
 
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=3gU78gOXWZo?ecver=1&w=854&h=480]

Schizophren, oder was?

Merkel muß bleiben.png

Was brauchts der Worte mehr?

Wahlen alle seit 1956 ungültig !

AfD nichts als hohle Worte aus der Israel Connection !

Unter dem Suchbegriff AfD findet man dazu die Fakten, wenn man es im Suchfeld eingibt!

Seit Jahren Merkel muß weg Geschrei, was hats gebracht?

Merkel bleibt !

GroKo abgewählt !

GroKO macht weiter!

 

Merkt Ihr eigentlich noch was?

 
 

Wieviel Tote noch Frau Merkel? Wenn Blicke töten können Frau Merkel…

 dann dürften Sie mir nicht begegnen !
Jetzt genügt offenbar schon ein Blick um getötet zu werden:

Bluttat in Lünen: 15-jähriger Verdächtiger berichtet von Provokation …

https://www.welt.de › Panorama

vor 4 Stunden – Nach der tödlichen Messerattacke auf einen 14jährigen Schüler in Lünen haben die Ermittler den Täter vernommen. … Blick – deshalb erstach ein 15-Jähriger laut eigener Aussage einen 14jährigen Mitschüler an einer Gesamtschule im nordrhein-westfälischen Lünen. … Details nannte er aber nicht.

Bluttat in Lünen: Es genügte offenbar ein falscher Blick | STERN.de

https://www.stern.de/…/bluttat-in-luenen–es-genuegte-offenbar-ein-falscher-blick-783…

vor 14 Stunden – Es ist Dienstagmorgen kurz nach 8 Uhr, in den meisten Räumen der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im westfälischen Lünen wird unterrichtet, als das Unfassbare auf einem der Flure geschieht: Ein wartender 15-Jähriger zückt ein Messer und sticht auf einen 14Jährigen Mitschüler ein. Der bricht zusammen …

Lünen: 15-jähriger Kasache tötet Leon (14) auf Schulflur | PI-NEWS

www.pi-news.net/…/gesamtschule-luenen-14-jaehriger-von-mitschueler-durch-messer…

vor 1 Tag – Der Ältere der beiden, Alex M., habe nach einem Streit ein Messer gezogen und es im Beisein seiner Mutter dem 14Jährigen in den Hals gestochen. ….. Dein Kind geht morgens mutmaßlich in die Schule und kommt mutmaßlich nicht mehr nach Hause weil er mutmaßlich von einem mutmaßlichen Täter der …

Schreckliche Bluttat in Lünen (bei Dortmund):

An der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule ersticht ein 15-jähriger Deutsch-Kasachischer Schüler einen 14-jährigen Mitschüler auf dem Schulflur.

Nun wurde ein mögliches Motiv des Messermörders bekannt:

Er stach das Opfer nieder, weil er seine Mutter „provozierend angeschaut“ habe!

Unfassbar!
Hintergründe:
Der Beschuldigte hatte am Dienstag, gemeinsam mit seiner Mutter, einen Gesprächstermin mit der Sozialarbeiterin in der Schule.
Nach Einschätzung der Sozialarbeiterin gilt der polizeibekannte 15-Jährige als „aggressiv und unbeschulbar“ und besuchte deswegen zwischenzeitlich eine andere Schule.
Diese Maßnahme scheiterte und sollte nun wieder die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule besuchen. Während des Wartens auf das Gespräch, traf das spätere Opfer auf den Täter.

 Der Tatverdächtige fühlte sich durch die Blicke des 14-Jährigen auf seine Mutter derart gereizt, dass er seinen Mitschüler mit einem Messer in den Hals stach. Schon zuvor sollen sich die beiden Jungs mehrfach gestritten haben.

Original-Quelle hier anklicken!
 

Einzelfälle im Januar 2018 | Unzensuriert.de

https://www.unzensuriert.de/content/0025909-Einzelfaelle-im-Januar-2018

Einzelfälle im Januar 2018. Und täglich grüßt der Einzelfall Foto: Montage unzensuriert.at. Und täglich grüßt der … Hier gibt’s die Einzelfälle aus Österreich. Und hier die Dokumentation aus dem Vormonat. Die Liste wird auch im Januar täglich aktualisiert. 23. Januar 2018. Gelnhausen/Höchst (Hessen): Männer mit …
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[youtube https://www.youtube.com/watch?v=zIlT0wkW9Vg?ecver=1&w=854&h=480]
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Berliner Polizist packt aus: Die Statistik wird manipuliert!

Megakonzerne: Was machen Sie, wenn Luft, Wasser und Boden der Allgemeinheit nicht mehr zur Verfügung stehen?
Aufgedeckt: Nach Deutschland ruft auch Schwedens Regierung zur Vorratshaltung für Krisenzeiten auf
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Die Geduckten lassen zu das Lumpen ihr eigenes Recht brechen

Die Geduckten !
Schon seit einigen Jahren spricht die Verfassunggebende Versammlung von einer Möglichkeit die sich auftuen wird. Ein Zeitfenster, welches irgendwann weit aufstehen wird. Dieser Augenblick ist genau jetzt. Die politische Klasse hat fertig und kann sich nicht mehr sinnvoll einigen. Übrig bleibt ein Gewürge, in jedem Falle eine Regierungskonstruktion hinzubekommen, egal mit wem und wie, Hauptsache die Futtertröge bleiben in Reichweite und die Agenda der Eigentümer und Investoren der BRD können beruhigt werden.
Nicht zum ersten Male verdaddeln die Deutschen ihre Möglichkeiten. Schon um 1871 und dann noch einmal innerhalb der Weimarer Republik, entscheidet sich dieses Volk für das Falsche. Das Falsche bedeutet eben auch in der Ecke zu sitzen und die Anderen machen zu lassen.
Jetzt ist es wieder soweit. Die Peinlichkeit des Verhaltens spornte schon seinerzeit die anderen Völker an, diesem Volk mal richtig eins überzuziehen. Wer geduckt läuft, bekommt auch im privaten, normalen Leben immer besonders die Jacke voll. Kennen wir schon – oder ?

Die Verfassunggebende Versammlung hat alles vorbereitet. Die rechtliche Grundlage ist geklärt und die Versammlung ist in jeder Weise handlungsfähig. Was fehlt sind die Volksteile mit Rückrat und Entscheidungswillen.
Entschuldigungen, Beleidigungen und die Suche nach Ausreden für fehlendes Handeln sind die wesentlichen Bestandteile des überwiegenden Volksverhaltens.
Da fehlen entweder Friedenverträge oder sie sind besetzt, ein Deutsches Reich besteht weiter fort ohne das man mal nachschaut was denn dieses DR war und aus was es bestand und was ein Staatenbund DR ist was Staatsmacht Staatsvolk und Staatsgebiet ausmachte  , die Alliierten werden das nicht zulassen, das eigene Häuschen könnte verloren gehen, die kleine Welt und das Weltbild darf nicht zusammenbrechen; die Deutschen finden schon eine Ausrede und somit einen Grund mal wieder nichts zu tun.
 
In den nächsten Wochen wird sich zeigen was noch in diesem Volk steckt, oder besser gesagt, ob es überhaupt noch ein Deutsches Volk in großer Zahl gibt. Das Tussiverhalten der Mehrheit die jeden Tag im TV zu bewundern ist, die Verkommenheit in Perfektion und die Dummheit in allen Varianten, das ist oft die Qualifikation des sichtbaren Volkskörpers. Idiot zu sein, scheint geradezu eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe darzustellen.
Die Verfassunggebende Versammlung wird dennoch ihren Weg gehen.
Der Bundesstaat Deutschland bekommt Gesicht, Herz und Hand, wird weiterhin ausgebaut und im Inneren vollständig handlungsfähig bleiben, bis der Teil der Deutschen angekommen ist, der noch die Vernunft und die geistigen Fähigkeiten in sich trägt, welche dieses Volk  einst groß gemacht hat.
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
Für die Freiheit und das Recht:

 
Lumpen brechen Recht:
Wer es immer noch nicht mitbekommen hat, der lese es nun nach, in der BRD herrscht das Gesetz der Willkür, nichts gilt mehr, man macht was man will, das merkelsche Gefolge setzt in Gang was Merkels Auftraggeber für uns Deutsche bereithalten und die Politikattrappe Merkel , die beugsame Dienerin ihrer Austraggeber, lässt ausführen.
Hier beschreibt das OLG KOBLENZ die Aufhebung des Rechtes an einem Beispiel:
Quelle:
http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L

OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen
Entscheidungsdatum: 14.02.2017
Aktenzeichen: 13 UF 32/17
ECLI: ECLI:DE:OLGKOBL:2017:0214.13UF32.17.0A
Dokumenttyp: Beschluss
 

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Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.

SCHEINbundesVERFASSUNGs- gericht (ohne Verfassung) entscheidet zum 3. Geschlecht

ddbnews R.
https://img.webme.com/pic/b/blueing-green2/ddb-logo-benni-ani29.gif
 
Das Bundesgrundgesetzgericht hat gestern einen Entscheid zum dritten Geschlecht zelebriert. Ein Gen- oder Chromosomendefekt

Mediendatenbank Biologie, Chromosomensatz des Menschen

wird zukünftig das dritte Geschlecht, welches nunmehr eintragungspflichtig werden soll.
Eine Minderheit wird hierzulande mit nicht vollzählig oder doppelt vorhandenen Chromosomen geboren. Wie man weiß, ergibt sich bei XX ein Mädchen und bei XY ein Knabe.
Es gibt es allerdings Ausnahmen, die gelegentlich zustande kommen, ein Fehler in der frühen Zellteilung der embryonalen Entwicklung ,den es schon immer gelegentlich gab.
Ein genetischer Defekt also , der nunmehr als eigenes Geschlecht dargestellt werden soll. Man kann nur hoffen, daß nicht weitere Krankheiten und ein solcher Defekt ist eine Abweichung und damit keinesfalls Normalität, nicht zu weiteren Geschlechtern animiert und von den höchsten in der BRD bezahlten , unbestallten sondern in den Dienst gestellten Grundgesetzrichtern als eintragungsfähig geurteilt wird.
Solche Entscheidungen treffen wieder einmal die wenigen Unbestallten, obwohl derart gravierende Entscheidungen  durchaus das Potential eines Volksentscheides erfordern würden, so jedenfalls würde sich Deutschland verhalten, die BRD als NGO jedenfalls interessiert das gar nicht weil sie ja gar kein Volk hat, sondern nur Bewohner, die man ungefragt übergehen kann. 
Im Grundgesetz findet man auch absichtlich nie das Wort Bürger , sondern immer nur Bewohner, weil Bürger hätten ja die Rechte eines Staates, denn Bürger sind der Staat. Die BRD hat gar nichts, was einen Staat ausmacht! Sie hat kein Gebiet, denn das heißt Deutschland, sie hat keine Staatsbürger, denn das sind Deutsche mit Staatsbürgerschaft aus den Bundesstaaten und nicht „deutsch“ und sie hat nur bezahlte Dienstleister und Söldner als Macht, aber keine Staatsmacht !

Wie lächerlich will sich dieser Haufen eigentlich noch machen? Oder steckt da etwa mehr dahinter ?
 
 
Bundesverfassungsgericht ( ohne Verfassung) beschließt

Deutschland ( NEIN die BRD ) beschließt dritte Geschlechtsangabe für intersexuelle Menschen

Neben männlich und weiblich muss künftig ein dritter Geschlechtseintrag im Geburtenregister in Deutschland möglich sein. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Ersten Senats. Alternativ könnte der Gesetzgeber ganz auf einen Geschlechtseintrag verzichten.

Personen, die sich dauerhaft weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen lassen, würden in ihren Grundrechten verletzt, wenn sie das Personenstandrecht zwinge, das Geschlecht zu registrieren – aber keinen anderen positiven Geschlechtseintrag als weiblich oder männlich zulasse. Die als Frau geführte Klägerin möchte als „inter/divers“ in das Geburtenregister eingetragen werden. Das Bundesverfassungsgericht setzt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2018 für eine verfassungsgemäße ( nein grundgesetzliche) Neuregelung.
http://info-direkt.eu/2017/11/08/deutsches-gericht-drittes-geschlecht-fuer-intersexuelle-menschen-notwendig/
 

 
Die Sendung der Verfassunggebenden Versammlung vom Mittwoch, dem 8. November 2017, geht um 19 Uhr auch auf dieses Thema ein.
Aufzeichnung von

https://www.ddbradio.org/

 

3. Geschlecht? Die Bevölkerung wird vorbereitet, zerrissen und identitätslos zu werden!

 
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=_sD1zPQM9U8?ecver=1&w=424&h=238]

Am 08.11.2017 veröffentlicht

LIVE Mitschnitt vom 08. 11. 2017 Verfassunggebende Versammlung

 
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/