Wort zum Sonntag, Der Spiegel – divide et impera

Eigentlich wollte ich mich zu dem Unsinn des Spiegels nicht äußern, aber die Frage, ob die Wiedervereinigung ein Fehler war, kann man nicht unkommentiert im Raum stehen lassen.

Ich habe Helmut Kohl immer für einen großen Kanzler gehalten. Wie er die beiden Teile Deutschlands gegen alle Widerstände in die Einheit führte, ist eine politische Leistung, von der noch Generationen von Historikern reden werden. Ich bin gerne in den neuen Bundesländern, einige meiner besten Freunde kommen von dort. Aber seit ein paar Wochen frage ich mich, ob die Wiedervereinigung nicht doch ein Riesenfehler war. Es tut mir leid, dass ich das so sagen muss.

Es war keine große Leistung von Kohl, die durch die Menschen in der DDR  geschaffenen Fakten zu nutzen und den Weg in die Einheit zu gehen und Kohl hat die Einheit nicht herbeigeführt, sie wurde durch die üblichen Verdächtigen zugelassen. Ohne die Zustimmung der Strippenzieher und ohne das Scheitern des Sozialismusexperiments, die andere Seite der gleichen Medaille, hätte es den Mauerfall nicht gegeben. Millionen Ostdeutsche wurden durch Kohl verraten. Von Wiedervereinigung kann also, unabhängig von der juristischen Unmöglichkeit, keine Rede sein. Das wird so in den Geschichtsbüchern stehen und Kohl wird als Verräter am eigenen Volk gelten.

Überall kann man jetzt lesen, die politische Mitte radikalisiere sich. Einige erinnert die Situation bereits an Weimar, wo sich ganze Bevölkerungsteile von der Demokratie abwandten.

Wäre da nicht die Frage zu stellen, warum sich die Menschen und nicht nur im Osten von der Demokratie abwenden? Von welcher Demokratie spricht der Schreiberling überhaupt? Wenn über die Köpfe der Menschen hinweg Entscheidungen getroffen werden, wie z.B. bei der €-Einführung, kann man dann tatsächlich von Demokratie reden? Nein, dann wäre doch der Begriff Parteiendiktatur treffender. Weiter gibt es keine ernstzunehmende Oppositionspartei, kein Mitspracherecht für das Volk (fehlende Volksabstimmungen). Alle 4 Jahre ein Kreuzchen an irgend einer Stelle zu machen, seine Stimme in eine Urne zu geben, hat mit Demokratie nichts zu tun. Für die Machthaber geht es einzig und allein darum, an die prall gefüllten Freßtröge zu kommen und vom Volk dabei nicht gestört zu werden. Volkes Wille ist denen völlig egal, wobei ich mir nicht anmaße zu wissen, was wirklich Volkes Wille ist.

Wir haben keinen neuen Rechtspopulismus in Deutschland – wir haben einen spezifischen Rechtspopulismus in Ostdeutschland.

Untersuchen wir doch einmal was Rechtspopulismus denn überhaupt sein soll. Der Duden sagt dazu „Populismus, der rechtsextreme Positionen vertritt“ und zu Populismus „(Politik) von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen“ und rechtsextremistisch erklärt der Duden so: „extremistisch im Sinne einer politischen Richtung bzw. Ideologie der äußersten Rechten“. Dem Leser soll somit suggeriert werden, daß größere Teile der Menschen der ehemaligen DDR dem äußersten rechten Rand angehören oder mit diesem sympathisieren. Es tut mir leid für den Speichel-Autor, aber das ist Quatsch mit Soße. Die im Bundestag vertretenen Parteien haben sich alle weit nach Links bewegt, wobei zu klären wäre was rechts oder links wirklich darstellen soll, daß alles was rechts der einstigen PDS-Positionen ist, als rechts diffamiert wird. So weit links wie man heute steht, wäre vor 50 Jahren selbst eine SPD als rechte Partei durchgegangen und der Spiegel hätte als Völkischer Beobachter gelten müssen. Ich bezweifle, daß man dieses sich selbst überflüssig machende  Magazin in diese Ecke stellen kann und genauso ist anzuzweifeln, daß der Schreiberling des Spiegel mit seiner Äußerung richtig liegt.

Wenn eine der größten Errungenschaften des Westens das „angstfreie Andersseindürfen für alle“ ist, wie es der Philosoph Odo Marquard genannt hat, dann hat der Osten auch 26 Jahre nach Mauerfall nicht wirklich aufgeschlossen. Wer für das Recht auf Individualismus und gegen die Kuhstallwärme der Volksgemeinschaft eintritt, hat dort bis heute einen schweren Stand.

Auch das sieht der Schreiberling mit einer rosaroten Brille. Was soll denn angstfreies Anderssein sein? Wenn man den Mund aufmacht und dann z.B. entlassen oder gar mit einem Berufsverbot belegt wird? Wie bereits festgestellt, eine echte Demokratie muß mit anderen Meinungen umgehen und aus der Vielfalt der Meinungen einen Weg finden, mit der möglichst viele zurecht kommen. Alle kann man leider niemals zufrieden stellen. Natürlich ist es gut das menschliche Nähe, Zusammenhalt, Traditionen noch vorhanden sind. Das findet man auch noch jenseits der Ballungsräume im Westen und das ist gut so. Welchen Sinn soll es machen  einen bunten Einheitsbrei zu kreieren und dafür die eigenen Identität, die Vielfalt der eigenen Bevölkerung auszulöschen? Individualismus muß da aufhören, wo man in Rechte anderer eingreift, man andere bevormundet oder zu Handlungen zwingen will, die man selbst niemals zulassen würde.

Was ist von einem Landesteil zu halten, in dem jeder dritte Wähler Parteien gut findet, die ein Problem mit Unterschieden haben? Um die 20 Prozent der Leute dort votieren für die Linkspartei, die eine Nivellierung sozialer Andersartigkeit verspricht. Weitere 16 Prozent sind den Umfragen zufolge für die AfD, die gegen zu viel Fremdheit im Straßenbild antritt. Die Linkspartei möchte uns glauben machen, dass zwischen der AfD und ihr Welten lägen, aber das muss man nicht weiter ernst nehmen.

Auch dieser Aussage ist zu widersprechen. Es ist nicht jeder 3. Wähler der ein Problem mit Unterschieden hat, sondern wenn man es genau betrachtet jeder Wähler. Jede Partei gibt eine Linie vor und jede Partei macht Abweichler mundtot, schließt sie aus, stellt sie in die rechte Ecke oder auf die stille Treppe. Fremdheit ist nicht das Problem. Warum funktioniert das Zusammenleben mit christlichen Europäern und warum gibt es mit einigen, bei weitem nicht allen Angehörigen der Friedensreligion Probleme? Ja viele von diesen Menschen, die bereits seit Jahrzehnten hier leben, haben selbst ein Problem mit radikalen Elementen mit der gleichen Religionszugehörigkeit. Die viel gepriesene Toleranz ist keine Einbahnstraße  und darf auch keine Einbahnstraße sein. Das unterschlägt der nette Herr vom Spiegel. Wer gegen geltende Regeln im Gastland verstößt, muß ein klares Stoppsignal erhalten und genau das passiert nicht. Stattdessen werden Unglaublichkeiten totgeschwiegen, damit nicht auch noch der im Sinne des Spiegels „normale“ Bevölkerungsanteil rebelliert.

Ich war neulich in Dresden bei einer Diskussion über Patriotismus und Zuwanderung. Neben mir auf dem Podium saß Werner Patzelt, Politikprofessor an der TU Dresden und inzwischen so etwas wie Deutschlands führender Pegida-Versteher. Was mich erstaunte und dann wirklich auf die Palme brachte, war der süffisant-gehässige Ton, mit dem die Probleme der Flüchtlingskrise beschrieben wurden. So als könne man es gar nicht abwarten, bis die Kanzlerin scheitert und sich alle düsteren Prophezeiungen erfüllen.

Werter Spiegelschreiberling, es ist kein Ding der Unmöglichkeit zu erkennen, daß die Kanzlerin bereits gescheitert ist. Aber nicht nur die Kanzlerin hat sich als Fehlbesetzung erwiesen. Die Krise, die auch noch selbst gemacht ist, hat die Unfähigkeit der Bundesgeschäftsführung belegt. Wer in die Welt posaunt, „es gibt kein Obergrenze für Flüchtlinge“, der lädt die ganze Welt ein und muß sich nicht wundern wenn die Menschen nicht gerade vor Begeisterung zerspringen. Und dann wäre noch das nächste Problem, denn die menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge, ob diese Flüchtlinge nun echt oder nicht echt sind interessiert erst einmal nicht, ist immer noch nicht gewährleistet. Hier wäre es an Politik und Gefolgschaft, an den Medien und an denen die als Willkommenskommando an Bahnhöfen und sonstwo erschienen und erscheinen, zusammenzurücken und mit gutem Beispiel voranzugehen. Aber soweit geht dann deren Liebe und Verständnis zu den eingereisten Menschen  doch nicht. Heuchelei auf der ganzen Linie.

Die gesamte BRD-Politik quer durch alle Parteien und mit Getöse folgt der gesamte Propagandaapparat, egal ob zwangsfinanziert oder durch zahlende Leser, Auftraggeber und Werbung finanziert ist gescheitert und muß weg und wird verschwinden. Arbeiten wir alle daran, dass es schneller und friedlich geht. Auf Bürgerkrieg hat sicher niemand Lust. Hier gehts zur Anmeldung.

 

Joan Baez – we shall overcome

Zum Abschluß des Tages noch ein Lied, welches passender kaum sein kann. Wir haben es in unseren Händen und wir können es schaffen. Auf in eine friedliche Zukunft.

Der Liedtext

Quelle

We shall overcome
We shall overcome
We shall overcome, some day

Oh, deep in my heart
I do believe
We shall overcome, some day

We’ll walk hand in hand
We’ll walk hand in hand
We’ll walk hand in hand, some day

Oh, deep in my heart

We shall live in peace
We shall live in peace
We shall live in peace, some day

Oh, deep in my heart

We shall all be free
We shall all be free
We shall all be free, some day

Oh, deep in my heart

We are not afraid
We are not afraid
We are not afraid, TODAY

Oh, deep in my heart

We shall overcome
We shall overcome
We shall overcome, some day

Oh, deep in my heart
I do believe
We shall overcome, some day

Die Firma Antifa ruft erneut zu Gewalt auf

Einmal mehr macht die Firma Antifa mit einem Gewaltaufruf für den kommenden Montag zur Pegidademo in Dresden auf sich aufmerksam.

Antifa

Wir erinnern uns noch an die kürzlichen bürgerkriegsähnlichen Zustände in Leipzig. Am kommenden Montag hat Pegida, darauf gehe ich später noch ein, wieder in Dresden zum Weihnachtsliederspaziergang eingeladen. Der Ort der Demo, der schlesische Platz in der Neustadt, sowie der geplante Spaziergang sind noch nicht sicher und muß erst durch Gerichte entschieden werden. Zeitgleich wurden auch Demonstrationen der Gegenseite angemeldet und die Chaoten der Antifa haben nichts sinnvolleres zu tun, als zu Randale aufzurufen. Es ist also damit zu rechnen, daß die sich unter die Gegendemonstranten mischen und von dort aus ihre Gewaltorgien starten wollen.

Da stellt sich doch direkt die Frage, wieso die Firma Antifa nicht längst als terroristische Organisation eingestuft und verboten ist? Weil diese von DGB, Parteien und Landtagen, am Ende durch unsere Beiträge und Steuern, also durch uns finanziert werden. Beweise dazu wurden bereits mehrfach veröffentlicht. Man muß zu dem Schluß kommen, daß mit den Verbrechen der Antifa die veröffentlichte Meinung in die Köpfe der Andersdenkenden eingeprügelt werden soll und zwar solange, bis sich kein Widerstand gegen die aktuelle Politik mehr regt. Hatten wir das nicht schon einmal? Wenn wir angeblich in einer Demokratie leben, dann wäre diese auch in der Lage unterschiedlichste Meinungen auszuhalten. Das gewaltsame Vorgehen der Antifa, gegen alles was den Auftraggebern nicht in den Kram paßt, und jede andere Gewalt , auch gegen die Polizei ist mit aller Schärfe zu verurteilen.

Noch kurz ein paar Anmerkungen zu Pegida und Co. Ich halte es für richtig, daß Menschen nicht alles akzeptieren, was über ihre Köpfe hinweg entschieden wird und das man sich versucht Gehör zu verschaffen. Pegida zeigt den Istzustand auf die Islamisierung bezogen und präsentiert in den Dresdner Thesen seine Forderungen. Aber was ändert sich dadurch wirklich? Welche Erfolge kann Pegida auf den Tisch legen? Alles was die Politikmarionetten bisher gemacht haben, kann man als Beruhigungspille betrachten. Die Grenzen sind immer noch offen, die Flüchtlingskrise bleibt ungelöst, weil die Ursachen von Flucht und Vertreibung, die Kriege der Nordatlantischen Terrororganisation und das Vernichten der Existenzgrundlagen in den ärmeren Ländern durch die sogenannte westliche Wertegemeinnschaft (z.B. der Export von Füllstoffen, die die Politik Lebensmittel nennt nach Afrika und damit der Vernichtung von afrikanischen Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft), nicht beseitigt sind. Man kann zu Pegida stehen wie man will, eine wirkliche Lösung hat Pegida nicht, sondern nur ein Herumdoktern an Symptomen. Die diversen anderen Baustellen in unserem Land, wie der Rechtsbankrott oder die Willkürherrschaft, das marode Finanzsystem usw. bleiben völlig unbeachtet. Alle diese Probleme müssen angepackt werden. Es bleibt abzuwarten ob diese Themen nicht doch noch aufgegriffen und wirkliche Lösungen präsentiert werden. Allerdings löscht Pegida auch unsere Kommentare, auch die Warnungen für übermorgen. 😀 Für den Weihnachtsliederspaziergang am kommenden Montag wünsche ich viel Erfolg und einen friedlichen Ausgang. Möge es den Terroristen der Antifa nicht gelingen eine Schneise der Verwüstung durch Dresden zu ziehen. Auch die Gegendemonstranten sind hiermit aufgerufen Gewalt zu verhindern.

Machen wir endlich von der Wahrnehmung unsere Rechte Gebrauch und nehmen die Zukunft unseres Landes in unsere eigenen Hände. Je schneller, desto besser.

 

 

EILMELDUNG: Mitgliedsrundschreiben 42 der Antifa vom 18.12.2015

Eilmeldung:

https://lh5.googleusercontent.com/-Ci7nksepKoA/VnOkFKzWnHI/AAAAAAAADCE/Xg1fkiFMIqE/w546-h695-no/18.12.15+-+1

Abschrift:

Planungen für Montag, 21.Dezember 2015

Der Vorstand vom Antifa e.V. gibt bekannt, dass es auch für Montag wieder gelungen ist 48 Busse zu organisieren. Auch der versprochene Stundenlohn von 25,00€/h wird, entgegen anders lautender Berichte, ausgezahlt.

Aufgrund der aktuellen Situation in Dresden und nach der überaus erfolgreichen Intervention in Leipzig ist entschlossenes Auftreten geboten. Es gilt weiterhin den Anschein eines starken gegners zu wahren, um die an uns gestellten Anforderungen zu erfüllen. Laut Innenministerium ist die Polizei angehalten unseren Aktivisten die nötigen Freiräume zu gewähren. Bei Kontrollen ist der Mitgliedsausweis bereit zu halten. Sollten aus Gründen der medialen Präsentation Festnahmen notwendig werden, so ist nach Protokoll vorzugehen (vgl. Mitgliedsrundschreiben 17)

WICHTIG: Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgelts zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten. Nachträglich eingereichte Ansprüche sind nur über das vollständig auszufüllende Formular  Nachträglicher Anspruch Demonstration Entgelt: „NADE 2.03“ geltend zu machen.

Wie immer ist im Bus ausreichend Freibier für alle Aktivistinnen und Aktivisten vorhanden. Hassis können bei der Busleitung käuflich erworben werden (4,00€) bzw. geliehen werden (2,00€).

Folgende Regionalgruppen haben Busse angekündigt: Berlin (6 Busse), Hamburg (4), München (4), Potsdam (2), Bremen (2), ….. Die genauen Abfahrtszeiten werden von den regionalen Gruppen festgelegt und koordiniert. Pünktliches Erscheinen ist wie immer obligatorisch.

In diesem Sinne: Wir sind die Mauer – Das Volk muss weg! Antifaschismus muss vor allem eins: Erfolgreich sein!

Der Vorstand (Antifa e.V.)

 

 

 

 

Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 17 vom 02.12.2015

Um Euch heute nicht weiter mit Gesetzestexten zu nerven, stellen wir das Dekret Nr. 17, welches bisher nur ein Entwurf ist vor. Verbesserungs-, Änderungsvorschläge sind ausdrücklich erwünscht. Natürlich könnt und sollt Ihr Euch beteiligen.

Dekret Nr. 17 – bislang ohne Entscheidung

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt heute, am 02. Dezember 2015, hiermit das Gesetz Nr. 13 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 17.

§1

Hiermit ist bestimmt, daß sich die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014, mit der Einsetzung in den rechtlich wirksamen Stand vom 11. Oktober 2015,folgende Flaggen und folgende Musiken als Staatssymbole zur Wahl stellt.

1. VORSCHLÄGE – Flagge

bisheriges Symbol der Verfassunggebenden Versammlung

Vorschlag 1

Vorschlag 2

Vorschlag 3

Vorschlag 4

weitere Entwürfe sind in Vorbereitung

2. VORSCHLÄGE – Hymne

Vorschlag 1

Text hinzu ab Sekunde 41

 

Alle Menschen dieser Erde

hört die Botschaft uns`rer Herzen

Deutsches Volk mit Stolz und Ehre

geh` voran daß Frieden werde

 

Die Natur und alle Tiere

alle Pflanzen und die Meere

jeder Baum wie auch die Steine

sind des Lebens Glück alleine

 

Uns`re Herzen voller Liebe

unser Geist die Kraft des Strebens

wird die Erde stets umsorgen

immer ihr Be-schüt-zer sein

 

Licht des Lebens wird uns leiten

alle Wege hell erleuchten

denkend an die uns noch folgen

reichen euch die Hän-de

 


Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard

Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 16 vom 09.12.2015

Das folgende Dekret, Dekret Nr. 16, ist selbsterklärend.

Dekret Nr. 16

 

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt heute, am 09. Dezember 2015, hiermit das Gesetz Nr. 12 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 16.

Regierungserklärung

vom 09. Dezember 2015

§1

Hiermit ist festgestellt, daß die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014, mit der Einsetzung in den rechtlich wirksamen Stand vom 11. Oktober 2015, gemäß Dekret Nr. 15, und Gesetz Nr. 11, §1, §2 und §3, die einzige, legale Regierung im Rechtsstand des 28. Oktober 1918 in ihrer Rechtstellung als Reichsverweser, in dem Gebietsstand vom 31. Juli 1914, ist.

§2

Hiermit wird bestimmt, daß alle Verfassungsschriften nach dem vom 28. März 1849, mit sofortiger Wirkung nichtig sind. Alle nachfolgenden Gebilde unter der Bezeichnung Deutsches Reich, sind hiermit ebenso aufgehoben und nichtig.

§3

Hiermit wird bestimmt, daß sämtliche, bis zum 11. Oktober 2015 geltenden Rechte und / oder Verordnungen in dem Gebiet vom 31. Juli 1914, hiermit nichtig sind.

§ 4

Handlungen oder die Teilnahme oder Unterstützung von Handlungen, welche diesem Gesetz Nr. 12, veröffentlicht durch dieses Dekret Nr. 16 entgegenstehen, werden strafrechtlich verfolgt. Hier gilt das Strafgesetzbuch, welches durch Gesetz späterhin bestimmt wird.

 

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard

 

EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Dümmer gehts echt nicht mehr. Die Wirtschaftssanktionen der EU  gegen Russland werden um weitere 6 Monate verlängert. Begründet wird das mit den unzureichenden Fortschritten im Friedensprozeß in der Ukraine.

Es wäre sinnvoll einmal genau zu überlegen wer die Ukraine in Brand gesteckt hat. Es war nicht Moskau, sondern der Westen und dieser hat eine mehr als seltsame Regierung an die Spitze des Landes gespült. Als die Bewohner im Osten der Ukraine bemerkten welches Spiel da gespielt wird, begannen diese Menschen sich zur Wehr zu setzen und daraus entstand dieser furchtbare Krieg im Donbass. Der Donbass, einst das Industriezentrum im Osten des Landes ist zerstört und die Menschen kämpfen ums nackte Überleben und Kiew wie auch der Westen unternehmen nichts für die dort lebenden Menschen!

Als dann die MH-17 mit 298 Menschen an Bord abgeschossen wurde, wurde sofort Russland beschuldigt, für den Abschuß verantwortlich zu sein. Klare Beweise des Westens liegen bis heute nicht vor und es darf auf Grund der Reichweite der BUK-Raketen bezweifelt werden, daß Russland dafür verantwortlich sein kann. Warum hält der Westen Daten zum MH-17 Abschuß zurück? Dieser Abschuß führte zu den Sanktionen die beide Seiten, Russland und die EU hart treffen.

Der Weg in den Frieden sollte über das Abkommen Minsk-2 beschritten werden. Minsk-1 war zu diesem Zeitpunkt längst gebrochen und nicht durch Moskau, sondern durch Kiew und deren Strippenzieher. Sämtliche Waffenstillstandsvereinbarungen werden unterlaufen und es darf bezweifelt werden, daß von Seiten Kiews der Wille zu einer friedlichen Lösung der Problematik im Donbass überhaupt vorhanden ist. Wem nutzt das? Denen, die Waffen, teilweise Schrott in die Ukraine verkaufen und eine Konfrontation mit Russland wünschen.

Noch hält Merkel die Fäden in der EU in der Hand (Anmerkung des Autors: das ist unkorrekt. Die Strippen zieht natürlich die Hochfinanz. Danke für den Hinweis). Die Stimmen die für ein Ende der Sanktionen sind, werden aber immer lauter. Der Schaden der durch diesen Unsinn  der Wirtschaft in der EU zugefügt wurde und wird ist nicht unerheblich, ein Ende dieses Kurses nicht absehbar. Wie lange wird es dauern bis sich die Vernunft durchsetzt? Mit diesen Marionetten wohl erst wenn die Hölle einfriert.

Die Völker in Europa haben es in der Hand ihre Politik dazu zu zwingen, die Sanktionen zu beenden. Machen wir den Anfang. Die Sanktionen sind wirtschaftlicher Unsinn und auf Grund der äußerst dünnen Beweislage im Fall MH-17 nicht zu halten. Russland war, ist und bleibt Teil Europas und Lösungen sind nur gemeinsam und unter Berücksichtigung der Interessen aller Verhandlungspartner zu finden.

Packen wir´s an.

NATO-Zentrum in Warschau gestürmt

Das Spionageabwehrzentrum der NATO in Warschau, an dem auch die BRD beteiligt ist, wurde gestern Nacht gestürmt und das polnische Verteidigungsministerium hat die Kontrolle übernommen. Die Eingänge zu diesem Gebäude wurden durch die polnische Polizei versiegelt. Das polnische Fernsehen TVP berichtet, es liege der Verdacht der Spionage für die USA vor. Quelle: Die Zeit

Nun kann man darauf warten, daß man die neue polnische Regierung durch die „Qualitätsmedien“ zerren wird. Es kann ja nicht sein, das das polnische Volk eine Regierung wählt, die anderen nicht in den Kram paßt. Ja wo leben wir denn eigentlich?  Für Polen gilt: „Noch ist Polen nicht verloren“.

Erst kürzlich hat die Verfassunggebende Versammlung Schreiben an die NATO und Polen geschickt.

Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 15 vom 06.12.2015

Am 06.12.2015 folgte Dekret Nr. 15 der Verfassunggebenden Versammlung. Nun sind die gewählten Ratsmitglieder als Reichsverweser eingesetzt.

Dekret Nr. 15

 

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt heute, am 06. Dezembger 2015, hiermit das Gesetz Nr. 11 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 15.

§1

Hiermit wird bestimmt, daß die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014, mit der Einsetzung in den rechtlich wirksamen Stand vom 11. Oktober 2015 und hier die einzelnen, gewählten Ratsmitglieder dieser Verfassunggebenden Versammlung, als Reichsverweser auf der Grundlage der Rechtsstellung vom 28.10.1918 eingesetzt ist.

§2

Hiermit wird bestimmt, daß die Ratsmitglieder dieser Verfassunggebenden Versammlung, in ihrer Funktion als Reichsverweser auf dem Rechtsstand, wie näher unter § 1 festgelegt, zu der Verfassung vom 28. März 1849, wie zu der Verfassung vom 16. April 1871, Änderungsgesetzgebungen zu erlassen haben.

§3

Hiermit wird bestimmt, daß die Änderungsgesetzgebungen geeignet sein können, einen neuen Verfassungsentwurf zu entwickeln, welcher erhebliche Bestandteile der alten Verfassungsschriften aufheben. Diese vorgenannten Änderungsgesetze sind durch Dekret  zu erlassen und zu veröffentlichen.

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard

 

Verfassunggebende Versammlung – Dekret Nr. 14 vom 28.11.2015

Es folgt das Dekret Nr. 14 der Verfassunggebenden Versammlung vom 28.11.2015. Hier kann man sich informieren und hier kann man teilnehmen.

Dekret Nr. 14

 

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt heute, am 28. November 2015, hiermit das Gesetz Nr. 10 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 14.

§1

Hiermit wird bestimmt, daß ein Friedensvertrag zum Kriegsereignis in den Jahren von 1914 bis 1918, im allgemeinen Sprachgebrauch als erster Weltkrieg bezeichnet, nicht angestrebt wird.

§2

Hiermit bestimmt, daß der Rechteträger des Kriegsbeteiligten mit der Bezeichnung Kaiserreich, mit seiner Verfassung vom 16. April 1871, alleine der Kaiser, der Souverän dieses Kaiserreiches war und nur er selbst, oder ein Nachkomme in der korrekten Abstammungsfolge zu ihm, diesen Friedensvertrag mit den Siegern und späteren Besatzungsmächten des ersten Weltkrieges vereinbaren kann.

§3

Hiermit bestimmt, daß alle Kriegsbeteiligten unter § 2, Sieger und Besiegte, nicht mehr als Völkerrechtssubjekt existent sind, somit ein Friedensvertrag für den Staatenbund Deutscher Völker obsolet ist und hiermit auch, in die Rechte des damaligen Kriegsbeteiligten, mit der Bezeichnung Kaiserreich, einzutreten.

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard