Aus Falschem kann kein Recht entstehen!

 Die Korrektur der schlimmsten Irrtümer aus Unwissenheit:
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Der „Fehler“, ständig ein für sich selbst schädliches Rechtssystem anzunehmen, scheint nach 1850 ein Hobby der Deutschen zu sein. Auch heute besteht vielfach die Meinung, das nur Herrschende Rechtsvorschriften erlassen könnten. Dabei ist genau das Gegenteil richtig. Die Verfassunggebende Versammlung von 1848/1849 besaß die pouvoir constituant, die allein dem Volke zustehende verfassunggebende Gewalt.
Nach dem demokratischen Legitimitätsprinzip der Volkssouveränität ist der pouvoir constituant originär, elementar und rechtlich unabhängig. Die verfassunggebende Gewalt ist eine vorverfassungsrechtliche Macht: das Volk als unveräußerlicher Inhaber der Souveränität gibt und trägt die Verfassung, aus der die konstituierte, verfasste Staatsgewalt als pouvoir constitué erst hervorgeht und ihre Legitimation erhält:

„Das Volk als pouvoir constituant gibt sich eine Verfassung. Dadurch erst entsteht der pouvoir constitué, die verfasste Staatsgewalt. Diese existiert außerhalb der Verfassung nicht und ist an sie unbedingt gebunden. Eine Befugnis zur Verfassungsänderung hat sie nur, soweit sie dazu vom Volk eine besondere Ermächtigung erhalten hat. Das Recht des Volkes zur Verfassungsgebung ist unbeschränkbar und unveräußerlich. Ein Volk kann sich selbst und künftige Generationen keiner Verfassung unterwerfen und auch nicht an Verfahrensvorschriften binden.“[3]

Damit besitzt die Paulskirchenverfassung dieses hohe Recht ebenfalls und kann auch nur durch das Volk aufgehoben oder verändert werden. Die Rechtskraft ist ausreichend, um diese rechtliche Wirkung zu entfalten. Das die Rechtswirksamkeit nicht eintreten konnte, ist alleine von deklaratorischer Natur und hat für die rechtliche Bindung an die Verfassung von 1849 keine Bedeutung. Sie war vor der Verfassung vom 04. April 2016 die einzige, jemals durch die verfassunggebende Gewalt des Volkes eingesetzte Verfassungsschrift.
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Noch heute wird der 17.07.1990, der Tag der Streichung des Artikel 23 GG, völlig unterschätzt. Auch diese Streichung besitzt Rechtkraft und verbietet den bis dahin aktiven Politikern jede weitere Handlung über ein neu entstehendes Staatsgebilde. Dennoch wurden neue Absprachen mit Dritten vollzogen, welche aber aus den vorgenannten Gründen allesamt nichtig sind.

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Sind wir Kaiserreich, oder was?

Wir Menschen und Bürger, in der korrekten Abstammungsfolge unserer Vorfahren vor 1914, gehören und gehörten nicht und niemals zum Kaiserreich. Das Kaiserreich hatte kein eigenes Volk. Die Völker der 26 Bundesstaaten gehörten auch im Kaiserreich juristisch immer zu den Bundesstaaten. Somit hatten die Staatsbürger der Bundesstaaten auch weiterhin die Staatsangehörigkeit der 26 Bundesstaaten und nicht die Staatsangehörigkeit des Kaiserreiches, was im RuSTAG von 1913 besonders deutlich wird. Wäre das Kaiserreich der Staat, dann hätte der Kaiser auch eigene Staatsangehörigkeiten vergeben können, genau das aber war nicht der Fall, er mußte die Staatsangehörigkeiten in seinem RuStaG beibehalten, er hatte also kein eigenes Staatsvolk!
Dieses Kaiserreich hatte auch kein eigenes Staatsgebiet. Die Gebiete und Ländereien der Bundesstaaten gehörten ebenfalls weiterhin den Bundesstaaten und wurden nicht an das Kaiserreich abgetreten.
Das Kaiserreich hatte auch keine eigene Staatsmacht. Die Regelung über die Truppen der Bundesstaaten in der Verordnungs- oder auch Verfassungsurkunde von 1871 zeigt eindeutig, wie viele Soldaten dem Kaiser, je nach der Einwohnerzahl der Bundesstaaten, zur Verfügung zu stellen waren. Das bedeutet, das der Kaiser selbst keine Truppen hatte, sondern auf die Bereitstellung von Soldaten durch die Bundesstaaten angewiesen war und zwar über eine besondere, vertragliche Regelung.
Nach der Lehre von Jellinek trifft also die Definition eines Staates, nämlich die drei Säulen: Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsmacht, nicht auf das Kaiserreich als eigenständigen Staat zu! Vielmehr war das Kaiserreich nur eine Überdachung der bestehenden eigenständigen 26 Bundesstaaten. Ist der Kaiser weg, ist auch das Dach weg, die Bundesstaaten aber nicht !
Das Kaiserreich war ein sog. Staatenbund:

Der Staatenbund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staatenbund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige.
Das Kaiserreich war eine so genannte supranationale Organisation, wie heute z.B. die EU, ohne eigene Hoheitsrechte, organisiert als Verein und mit einem Vereinspräsidenten, dem Kaiser. Dieser Verein war also selbst kein Völkerrechtssubjekt nach der allgemein geltenden und anerkannten Definition eines Staatswesens.
Die Menschen in den Bundesstaaten haben keinerlei Anteil an diesem Kaiserreich, waren selbst nie ein unmittelbarer, juristischer Teil dieses Kaiserreiches und können es somit auch nicht wieder aufrichten. Sie können ihre Bundesstaaten wieder herstellen, die Gemeinden und alle den Bundesstaaten zugehörenden, sonstigen Bestandteile, aber niemals das Kaiserreich selbst.
Das Kaiserreich wieder aufrichten, daß kann nur der Kaiser, ein Reichsverweser, oder der Nachkomme mit entsprechendem Abstammungsnachweisen. Aber auch dann, wäre der neue Kaiser darauf angewiesen, daß die Bundesstaaten reorganisiert werden und die Staatsbürger der Bundesstaaten zustimmen, erneut unter diesem Kaiser organisiert sein zu wollen. Ansonsten wäre es wieder ein Kaiser ohne Volk, ohne Gebiet und ohne Staatsgewalt.
Wir Menschen und Bürger sind Staatsangehörige der 26 Bundesstaaten. Wir waren 1914 nichts anderes und sind auch 2016 immer noch in diesem rechtlichen Stand. Keine Macht konnte das bislang ändern. Das könnten nur wir, indem wir selbst auf diese alten Rechte verzichten. In unserer Abstammung liegen also unsere Rechte an den Gebieten , unserer Heimat!

Wahrheit im Kreisverkehr

ddbNews R.
Während die NWO und ihre Verfechter sich einig sind und ihre Pläne vorantreiben, hält sich die Wahrheitsbewegung im Kreisverkehr und damit die gesamten Deutschen, die darunter leiden, daß es nicht vorwärts geht. Man verkauft Bücher und will sie verkaufen, fordert zu Spenden auf, erzählt  etwas Wahrheit da und etwas von dort. Allen sog. Aufklärern aber ist eines gemeinsam, nie kommt die volle Wahrheit und nie kommt das Hinarbeiten zur Lösung aller, der Wahrheit zu Grunde liegenden, Erkenntnisse. Man verdient lieber weiter an Halbwahrheiten. So entsteht der Kreisverkehr. Die Frage: Cui bono, – wem das nutzt, dürfte klar beantwortet werden können !
Dem Videomacher für die Zusammenschnitte der sog. Wahrheitsszene ohne Lösungsansatz unseren Dank!
 
https://youtu.be/awJ1yJURirk
 

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Die fünfte Kolonne !

Was bedeutet das ?

Als fünfte Kolonne werden heimliche, subversiv tätige oder der Subversion verdächtige Gruppierungen bezeichnet, deren Ziel der Umsturz einer bestehenden Ordnung, im Interesse einer fremden, aggressiven Macht ist. 

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Hagen Grell, Christoph Hörstel, Ken Jebsen, Jürgen Elsässer, der Volkslehrer und andere Videomacher, Blogbetreiber und weitere bekannte Figuren im Weltnetz, haben sich aufgemacht, das BRD-System, die EU, die NATO, die UNO und deren Lügen, wie die weltweiten Geschichtsfälschungen des militärisch, industrieellen Komplexes über die AfD als letzten Anker zu retten.

So genannte rechte Parteien in anderen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Italien und Spanien haben identische Aufgaben. In den nordeuropäischen Ländern werden diese Erscheinungen auch sichtbar.

Weitere Partei – Vereine, wie die Neue Deutsche Mitte oder zuvor die Deutsche Mitte, verfolgen ebenso das Ziel des Erhaltes der rein privaten BRD Verwaltung und nehmen gerne Gelder gutgläubiger Menschen mit. Alleine die Gründung einer Partei in der BRD dient zu deren Erhalt.

Sie werden von der nicht deutschen BRD-Parasiten-Presse angeblich bekämpft, aber in der Summe der Ereignisse gehören alle zu der fünften Kolonne einer fremden und aggressiven Macht. Ihr gemeinsames Spiel gegen die Deutschen ist gut versteckt, aber dennoch schnell zu erkennen, sobald man sich auf deren Ergebnisorientierung beschränkt.

Andere üble Gesellen erklären den vielen, leider immer noch schlecht informierten Aktiven, die Notwendigkeit ein altes Deutsches Reich wieder zu erwecken oder sich zwischenzeitlich mit der Gründung von kleinen Gemeindegründerclub´s zu beschäftigen. Auch der gelbe Schein soll jedem Antragsteller einen Status der Sicherheit geben, was nachweislich und in jeder Weise eine Fehlauslegung ist.

Angeblich völlig Verdrehte verlangen das Ausfüllen von Zetteln, um sich einer Nazizugehörigkeit zu entledigen die sie noch inne hätten, wobei der Rest des Nazi-Reiches lediglich durch die BRD mit ihren BRD-Gesetzen, wie z.B. der Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit „deutsch“ aus dem 3. Reich, repräsentiert wird.

Nichts von alledem ist geeignet die herannahende NWO tatsächlich aufzuhalten, was diesen Leuten natürlich völlig klar und deren Absicht ist. Für undurchführbare Veränderungen Hoffungen erzeugen, Zeit gewinnen, Fakten schaffen und die Menschen mit diesen Dingen beschäftigen, bis es vorbei ist und nichts mehr verändert werden kann.

In ihren Videobeiträgen werden die Absichten immer deutlicher.

Egal was von diesen Darstellern gesagt wird, wichtig ist ihnen nur die BRD zu erhalten, um Deutschland in der seit 1945, bzw. seit 1990 bestehenden Rechtsform zu vernichten. Es geht darum die Entstehung eines staatlichen Deutschland um jeden Preis zu verhindern, damit eine fremde Macht diese Stelle für immer einnehmen kann. Deutschland in den tatsächlichen Grenzen der alten völkerrechtlichen Staaten vor 1918, ist bei ihren Ausführungen schon lange kein Thema mehr.

Es werden keine Beleidigungen gegenüber den Menschen der Verfassunggebenden Versammlung ausgelassen. Großmäulig und in einer Weise der angeblichen und kindlichen Umwissenheit um rechtliche Zusammenhänge, machen sich nachgewiesene Logenangehörige mit flotten Sprüchen und arroganten Bemerkungen ans Werk. Dabei wissen sie sehr genau um die Dinge, die notwendig sind, um Deutschland vor 1918 mit seinen Bundesstaaten und der Rechtslage  von 1990 wieder aufzurichten.

Innerhalb der fünften Kolonne ist gerade die AfD der letzte Sargnagel der Freiheit der Deutschen. Sie ist der zuletzt dazu gekommene, wirklich erfolgreiche Parteien-Verein im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD, welcher dieses Lügengebilde durch Wahlerfolge aufrecht hält und die Menschen ebenso täuscht wie die Altparteien. Alle anderen Parteien in den Ländern und dem Bund haben ihr Pulver allerdings längst verschossen. Darum ist die AfD für die NWO-Strategen als Opfer oder als spätere Regierungpartei so wichtig.

Das Verschweigen juristischer Realitäten, der Verlust erheblicher Gebiete  , eine juristisch gescheiterte Wiedervereinigung, Gesetze und Verordnungen ohne Rechtsgrundlage, die Verkäufe wichtiger Bestandteile des Volksvermögens und von Landflächen, Enteignungen durch das Geldsystem, Kriege in der ganzen Welt, ausgehend von auf deutschem Boden geduldeten, ausländischen Militärbasen, die Zerstörung des Bildungs – , Gesundheits – und Rentensystems, nichts davon hätte realisiert oder vollzogen werden können, wenn alle BRD und DDR Parteien, wie rechtlich vorgegeben und notwendig, 1990 entmachtet worden wären.

Die von der NWO erschaffenen und finanzierten AfD Parasiten und andere BRD Propagandisten sind dabei das Medinat Weimar mit allen anderen, bereits lange vorbereiteten Elementen an die Macht zu bringen, um die Gebietsabtretungen und juristischen Betrügereien der letzten drei Generationen in Stein zu meißeln.

Herr Gauland, Vorsitzender der AfD, forderte von den Deutschen ihre Bereitschaft für Israel in den Krieg zu ziehen und für Israel zu sterben. Diese Grundeinstellung ist allerdings nicht nur bei ihm zu finden, sondern auch bei einigen anderen führenden und öffentlich dargestellten AfD-Mitgliedern. Herr Hörstel macht erst gar kein Geheimnis um seine dahingehende Zugehörigkeit und Gesinnung, sondern bekennt sich öffentlich. Leider hört immer dann kaum jemand richtig hin.

Das Verhalten dieser 3. Reich – Personalausweis – Reichsbürger gegenüber den Teilnehmern der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland ist für den Rechtsbankrott bezeichnend. Das höchste Recht wird von diesen und anderen Parasiten grundsätzlich beschmutzt, wobei sie die Heilung eines Systems beschwören, dessen Ende durch fremde Mächte beschlossen und zu Gunsten einer privaten EU-Verwaltung längst gezählt ist.

Die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung werden sich von diesen Angriffen weder aus der Ruhe, noch aus dem Konzept bringen lassen. Sie kennen ihre Rechte und Ziele.

Dutzende von Versuchen der Verunglimpfung des Rates und der Versammlung insgesamt sind gescheitert. Ebenso blieben alle Absichten, die Versammlung von innen zu zerstören, ohne Erfolg. Die Versammlung wächst jeden Tag und Menschen die einmal gingen, sind vielfältig heute im Kreise der Teilnehmer zurück.

Warum das so ist, liegt klar auf der Hand.

Die Verfassunggebende Versammlung ist innerhalb der juristischen Welt das höchste Recht der Menschen in ihrer juristischen Rechtsform als Rechtspersonen.

 

Die Rechtsperson gehört ohne Einschränkung jedem einzelnen Menschen. Das ist internationales Recht und der eigentliche Sinn des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Daran können auch die Parasiten der fünften Kolone nichts ändern und sie wissen es sehr genau. Das Völkerrecht soll untergraben und entfernt werden; jetzt wissen wir warum.

Wer das friedliche Zusammenkommen eines Volkes, eine Verfassunggebende Versammlung zur Schaffung und Überarbeitung des Rechtes verhindert oder bekämpft, der ist gegen das Volk.

Die Verfassunggebende Versammlung ist die einzige Opposition, die dem Unrecht, der Korruption und der Verkommenheit eines volksfeindlichen und menschenverachtenden System entgegensteht.

 

Sie ist das Volk und das Recht gleichermaßen.

Wer die Verfassunggebende Versammlung zu verhindern versucht, wird weder eine politische, noch eine Zukunft in der Exekutive, der Judikative oder bei den Medien haben.

Seid mutig und klug.

Werdet nicht zu Soldaten und Spielbällen dieser parasitären Gestalten.

yui – ddbagentur

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Heute Abend um

19.15 bis 20.30 Uhr wird die
Verfassunggebende Versammlung über https://www.ddbradio.org/
in ihrer Sendung darüber sprechen und Orginalbeiträge einfließen lassen !
ddbNews R.

 

AFD:

Was ist die AfD?

AFD-Parteichef möchte für Israel sterben

Hörstel:

Christoph Hörstel: Täuscher, Blender, Nepper, Schlepper, Bauernfänger? 

Alles Schall und Rauch warnt vor Hörstel

Christoph Hörstel Bericht

Asoziale Abzocke mit Christoph Hörstel

Wer ist Christoph Hörstel ?

„Christoph R. Hörstel ist Enkel des Rechtsanwalts Walter Hörstel, der einstmals dazu gezwungen war, sich seinen „Arierpass“ zu stehlen und zu fälschen, um in Deutschland überleben zu können.“
 

Die Verfassunggebende Versammlung( Nationalversammlung) in diversen Schulbüchern und in Gesprächen von gebildeten Aufklärern ( Videos)

ddbNews R.
Es ist eigentlich ein Wunder, daß viele Menschen in Deutschland nicht wissen, was eine Verfassunggebende Versammlung ist, wird sie doch in vielen Schulen des Landes gelehrt und das bereits in Klasse 7!
 
Schulbuch Geschichte Klasse 7 Gymnasium Sachsen:
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Geschichte  Kl. 11,  Gymnasium/FOS, Nordrhein-Westfalen
Lenin, Oktoberrevolution, verfassungsgebende Versammlung
Lenins Dekret zur Auflösung der verfassungsgebenden Versammlung – Primärquelle

 
https://www.schulportal.de/2-06210201311999/Gymnasium_FOS/Geschichte-Klasse_11-Arbeitsblaetter.html
Lenin, Oktoberrevolution, verfassungsgebende Versammlung
http://www.lernspiele.de/Sozialkunde/Sok_zus_11.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberrevolution
 
 
 In der Sendung der Verfassunggebenden Versammlung vom gestrigen Mittwoch,bei https://www.ddbradio.org/ wird der Text aus dem Schulbuch Klasse 7 auch verlesen:
 

 
Anrufer beschreibt seine Erfahrung mit der Polizei, der er mitteilt, daß er Bundesstaatler ist im Föderalen Bundesstaat Deutschland.

Das Staatsangehörigkeitsgesetz + Verwaltungsges. zum Staatsangehörigkeitsgesetz + Art.5 – § 38!
 
auch andere sprechen darüber, hier Holger Fröhner mit Hagen Grell:
 

 
Um so erstaunlicher, daß beide nicht in der VV eingetragen sind!
Schließlich wissen viele über diesen Betrug an den Deutschen:
 

 

So groß war Germanica vor 2000 Jahren

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland im Interview