13. Juli 2020

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WHO

Wer bezahlt die WHO…?

Maas warnt USA vor Bedeutungsverlust, Merkel stärkt die WHO gegen Trump

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert im G7-Format mit US-Präsident Trump.
  • Außenminister Maas schaltet sich mit 20 Amtskollegen aus der “Allianz der Multilateralisten” zusammen.
  • Die Bundesregierung versucht, die nationalen Anstrengungen zur Eindämmung des Virus zu bündeln – handelt dabei aber auch selbst nicht widerspruchsfrei.

Berlin. Präsident Donald Trump irritiert die Partner der USA mit widersprüchlichen Signalen. Kurz nachdem er die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit harscher Kritik überzogen und die Einstellung von US-Zahlungen angekündigt hatte, lud Trump am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe führender Industrieländer zur Videoschalte ein.

Die USA haben in diesem Jahr die Präsidentschaft der G7 inne. Thema der Besprechung war: eine bessere Abstimmung nationaler Strategien im Kampf gegen das Corona-Virus.

Für die Bundesregierung nahm Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Schalte teil. Wie ein Sprecher Merkels im Anschluss mitteilte, habe die Kanzlerin “betont, dass die Pandemie nur mit einer starken und koordinierten internationalen Antwort besiegt werden kann”. Merkel sprach der von Trump so gescholtenen WHO in der Schalte “ihre volle Unterstützung” aus.

Die Bundesregierung ist besorgt über die Ankündigung Trumps, die USA würden ihre finanzielle Unterstützung und Zusammenarbeit mit der WHO einstellen – mitten in der globalen Corona-Pandemie. Trump hatte seinen Schritt mit der „schlechten Handhabung und Vertuschung der Ausbreitung des Coronavirus“ nach dessen Ausbruch in China begründet.

Am Mittwoch wiederholte der US-Präsident seine Anschuldigungen und bezeichnete die UN-Organisation als „Werkzeug“ in den Händen Chinas. Zudem zeigte sich Trump aufgeschlossen gegenüber der von rechten US-Medien verbreiteten Theorie, wonach das Coronavirus aus einem Labor der Millionenmetropole Wuhan stammen könnte.

Wer übernimmt den Betrag der USA?

Zwar räumt man auch innerhalb der Bundesregierung ein, dass die WHO zum Jahreswechsel 2019/2020 über die Ansteckungsgefahr des Virus nicht ausreichend informiert hat und Reformen innerhalb der Organisation nötig seien. Doch Kanzleramt und Auswärtiges Amt halten es für falsch, die WHO ausgerechnet jetzt, mitten in der globalen Pandemie, zu schwächen.

Diese Einschätzung ist auch unter den Partnern der Bundesrepublik Deutschlands weit verbreitet. So sprachen sich am Donnerstagnachmittag die Außenminister von 20 Staaten für die Stärkung der WHO aus. In einer Videoschalte der von Außenminister Heiko Maas initiierten „Allianz der Multilateralisten“ riefen unter anderem die Vertreter Kanadas, Frankreichs, Mexikos, Singapurs und Südafrikas die WHO zur Koordinierung der Corona-Strategien auf und versicherten der Organisation hierzu ausreichend finanzielle Unterstützung – auch nach dem angekündigten Zahlungsstopp Washingtons.

Grundsätzlich halte er es ja für falsch, sofort einzuspringen, sobald einer ankündigt, seine Verpflichtungen aussetzen zu wollen. “Das kann als Ermunterung verstanden werden“, sagte Maas nach der Besprechung mit seinen Amtskollegen. In dieser Lage aber sei die Bundesregierung dazu bereit, “die Mittel für die WHO hochzufahren”. Für den Ausbau der finanziellen Unterstützung hätten auch die anderen Außenminister geworben.

Maas warnt Trump

Maas sprach eine Warnung an die Adresse Washingtons aus: “Jeden Fußbreit, den sich die USA aus der Welt zurückziehen, werden andere besetzen.” Und dies seien dann nicht immer Staaten, mit denen man gemeinsame Werte teile. Indirekt verlieh Maas damit der Sorge Ausdruck, China könnten seinen wachsenden globalen Einfluss im Zuge der globalen Coronakrise weiter ausbauen.

Der SPD-Politiker hatte die „Allianz der Multilateralisten“ im Sommer 2018 ausgerufen. Im Herbst vergangenen Jahres kam die rund 50 Staaten zählende Runde am Rande der UN-Generalversammlung in New York erstmals zusammen. Maas hatte den informellen Kreis als Reaktion auf den schwindenden Einfluss internationaler Organisation wie etwa die Vereinten Nationen sowie der bröckelnden Geltung weltweiter Regeln etwa im Handelsbereich initiiert.

Bisher ist die „Allianz der Multilateristen“ nicht mit konkreten Vorstößen aufgefallen. Doch das soll sich in der Coronakrise ändern.

 

Welches Gedankengut verbirgt sich dahinter?

Meinen diese Politdarsteller tatsächlich dem Trump drohen zu können? Das dürfte sehr unwahrscheinlich sein. Eines ist in jedem Fall mehr als offensichtlich, man will weiter an der Lüge Corona festhalten und die weltweite Impfkampagne mit der WHO durchsetzen und verbieten sich dahingehend auch jegliche Kritik. Das obwohl die Zahlen soweit rückläufig sind, (ohne die ganzen Toten die an völlig anderen Krankheiten starben aber als Covid 19 Toter deklariert wurden) gestorben sind, das man diese Einstellung zu der Pandemie nicht mehr vertreten kann. Sie arbeiten, wie man sich denken kann, schon an den nächsten Pandemien, wie Hasenpest oder ähnlichem. Der Oberpolitdarstellerin ist es ein persönliches Anliegen das alle geimpft werden, es geht wie schon öfters berichtet, um die geplante und von Bill Gates propagierte Bevölkerungsreduktion, die in Verbindung oder unter dem offiziellen Deckmantel der WHO ( wo gehts auch seine Finger mit im Spiel hat) duchgeführt bzw. als einzige Alternative zur Bekämpfung von erfundenen Viren, durchzusetzen ist. Das ist der Punkt weshalb die Medien das fast rund um die Uhr propagieren, natürlich mit einem Auftrag, den es einzuhalten gilt entgegen jeder Vernunft und klarem Menschenverstand.

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