5. März 2021

Inflagranti: Überwachungskamera filmt Wahlbetrug? Weitere Belege für Wahlbetrug aus Arizona, Georgia und Pennsylvania

Joe Biden

Wahlen sind das Herz einer Demokratie.

Karl Raimund Popper hat einst geschrieben, dass Wahlen die Möglichkeit bieten, die Regierung auf friedlichem Weg loszuwerden. Deshalb sind sie zentral für demokratische Systeme, denn die Alternative ist eine gewaltsame Beseitigung der Regierung.

Seit es Wahlen gibt, gibt es Wahlbetrug, und die Erzählung aus dem Kinderbuch der politischen Kaste, nach der Wahlbetrug entweder gar nicht vorkomme und wenn, dann in so geringem Ausmaß, dass er vernachlässigt werden kann, ist eine Erzählung, die es aus unbekannten Gründen nicht in die Märchensammlung der Gebrüder Grimm geschafft hat.

Die Formen von Wahlbetrug sind zahlreich.

Wer Wahlbetrug hört, der denkt an gefälschte Stimmzettel, an Stimmzettel, die nicht gezählt werden, um den, für den sie abgegeben wurden, zu schädigen, an Stimmzettel, die in Altenheimen von besonders engagierten Kommunalpolitikern eingesammelt werden, inklusive der Hilfe beim Ausfüllen (jeder, der einst in einem Gemeinde- oder Stadtrat saß, der kennt diese weitverbreitete Praxis), neuerdings denkt man bei Wahlbetrug an Wahlmaschinen, die Stimmen von dem Kandidaten, für den sie abgegeben wurden, zu einem anderen Kandidaten umleiten, die Stimmen nicht zählen, nicht weitergeben, Stimmen erfinden und vieles mehr.

Aber das ist nur die Seite des direkten Wahlbetrugs.

Wahlen setzen, wie der Name schon sagt, eine Wahl voraus.

Parteiensysteme, die keine Wahl bieten, z.B. weil alle Angebote auf einer Einheitsliste zusammengefasst sind, so dass es egal ist, für welche Partei man stimmt oder die die Wahl dadurch unterlaufen, dass die Mehrzahl der politischen Anbieter mehr oder weniger dieselben Inhalte in unterschiedlicher Verpackung anbieten, so dass, egal, für welche Partei ein Wähler stimmt, er immer dieselbe Politik wählt, auch sie sind Beispiele für Wahlbetrug, für indirekten Wahlbetrug.

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