20. Januar 2021

Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt

Foto: Julian Stratenschulte/dpa/dpa

Die Wehrbeauftragte bescheinigt den Soldatinnen und Soldaten volles Engagement in der Corona-Krise. Amtshilfe sei das richtige Instrument dafür. Über eine bessere Verzahnung im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz müsse nach der Pandemie aber gesprochen werden. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat den Einsatz der Bundeswehr in der Corona-Pandemie gelobt.

„Wir brauchen keine Änderung der Rechtsgrundlagen! Worüber wir aber diskutieren müssen ist, ob das im föderalen System so gut funktioniert mit den jeweiligen Hilfseinrichtungen und den Zuständigkeiten. Ich denke, die Debatte ist nach der Pandemie sehr geboten“, sagte die SPD-Politikerin. „Ich würde mich immer dafür aussprechen, im sogenannten Blaulichtbereich, bei Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, darüber nachzudenken, ob wir eine stärkere Verzahnung der Zuständigkeiten brauchen oder sogar mehr Kompetenzen auf der Bundesebene.“

Das sei aber losgelöst von der Frage Bundeswehr, die hilfsweise unterstütze. „Und das klappt mit der Amtshilfe sehr gut, wie wir jetzt sehen“, sagte Högl. „Ich finde es wichtig, dass gar nicht erst der Eindruck entsteht, die Bundeswehr würde hoheitliche Aufgaben übernehmen – und schon gar nicht im Feld der Polizei.“

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