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Deutsche Pyrotechnikbranche steht vor einem Scherbenhaufen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Bereits das zweite Jahr in Folge darf in Deutschland kein Feuerwerk verkauft werden. Klagen gegen das Verbot hat das Verwaltungsgericht Berlin abgewiesen. Viele deutsche Pyrotechnikbetriebe stehen nun vor dem Ruin.

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Eine ganze Branche steht vor dem Aus. Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres, wie schon zum Ende des ersten Corona-Jahres, einem Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk zugestimmt. Darauf hatten sich Bund und Länder bereits Anfang Dezember geeinigt, wie die Tagesschau berichtet.

Der selbstständige Pyrotechniker Oliver Wetzstein aus dem Saarland sagt dazu:

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„Ich habe 2021 finanzielle Verluste im hohen fünfstelligen Bereich. […] Die Fixkosten von 5.000 bis 6.000 Euro pro Monat sind im Vergleich zu anderen Betrieben zwar gering. Aber wenn man schon das zweite Jahr in Folge keine Umsätze macht, ist das sehr viel.“

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Das Verkaufsverbot solle verhindern, dass die durch Corona an ihre Limits kommenden Krankenhäuser zusätzlich mit Verletzten durch Pyrotechnik belastet werden. Davon ausgenommen ist Feuerwerk der Kategorie F1, sogenanntes Jugendfeuerwerk. Ein generelles Abbrennverbot gibt es zwar nicht – doch viele Bundesländer haben eigene Regeln: So hat das bayerische Kabinett ein Feuerwerksverbot auf „besonders publikumsträchtigen Plätzen“ verabschiedet. Auch in Hessen und Sachsen gilt ein solches Verbot.

Dass durch Feuerwerk verletzte Personen die Krankenhäuser belasten, hält Wetzstein für falsch. Er beruft sich – wie auch der Bundesverband Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk (BVPK) – auf die Statistik der Krankenhausgesellschaft „Vivantes“, laut der nur fünf Prozent der Krankenhausbesuche in der Silvesternacht auf Unfälle mit Feuerwerk zurückzuführen sind.

Eine Klage im Eilverfahren des BVPK gegen das diesjährige Feuerwerksverbot hat das Verwaltungsgericht Berlin zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat diese Entscheidung nochmals bestätigt.

Der Verband zeigt sich enttäuscht, zumal es keine systematische Erfassung von Verletzungen in der Silvesternacht gebe. „Wir als Verband haben wissenschaftliche Studien ausgewertet und kommen auf etwa zwei bis drei Verletzte pro 100.000 Einwohner in der Nacht des Jahreswechsels. Auf die Kliniken hochgerechnet sind das 1,8 bis 2,5 Verletzte pro Notaufnahme“, erklärt Ingo Schubert, Geschäftsführer des BVPK. Da die Zulassung von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 – dazu zählen etwa Raketen und Batterien – streng reguliert sei, sei es ohnehin schwer, sich ernsthaft damit zu verletzen. Anders sehe das bei Böllern aus dem Ausland aus – auf die nun viele Deutsche ausweichen. Dort kommt teilweise sogar Sprengstoff zum Einsatz.

Die Pyrotechnik-Branche fährt damit dieses Jahr zum zweiten Mal große Verluste ein. BVPK-Sprecher Felix Martens sagte dazu:

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 „Wir gehen für dieses Jahr von insgesamt 200 Millionen Euro aus.“

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Betroffen sind rund 500 Betriebe mit etwa 6.000 Mitarbeitern. Die WECO Feuerwerk GmbH aus Nordrhein-Westfalen schließt als Konsequenz seinen Fertigungsstandort im sächsischen Freiberg mit über 100 Angestellten. Die staatlichen Überbrückungshilfen reichten nicht aus, um die Umsatzverluste ein zweites Mal zu kompensieren. Infolge des Verkaufsverbots entstünden weitere Kosten und Probleme, etwa durch Transport und Lagerung der Ware, sagt Geschäftsführer Richard Eickel bei der Comet Feuerwerk GmbH. WECO und Comet geben an, 95 Prozent ihres Jahresumsatzes für Silvester zu generieren.

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Quelle

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