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Deutsche Wirtschaft in prekärer Lage

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Das deutliche Wirtschaftswachstum in Deutschland im abgelaufenen Jahr ist nach Ansicht von DIW-Chef Marcel Fratzscher kein Grund zur Freude.

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„Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer prekären Situation“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) laut Vorabmeldung. „Sie ist wohl im vierten Quartal geschrumpft und könnte auch jetzt im ersten Quartal schrumpfen, wenn die Inzidenzzahlen sich weiter so entwickeln und viele Menschen in den Krankenstand oder in die Quarantäne zwingen“, erläuterte der Ökonom.

Trotz globaler Lieferprobleme und Virus-Pandemie hatte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2021 um 2,7 Prozent zugelegt. Im Schlussquartal allerdings ging die Wirtschaftsleistung einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamts zufolge um 0,5 bis 1,0 Prozent zurück.

Fratzscher sagte, er halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung die Schuldenbremse 2023 wieder einhalten könne. Zuversichtlicher zeigte sich der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest. „Dass die Schuldenbremse ab 2023 wieder eingehalten wird, ist schlicht eine Vorgabe des Grundgesetzes“, sagte der Zeitung. Die Schuldenbremse zwinge den Staat, bei den Ausgaben Prioritäten zu setzen. „Wenn die Priorität für Investitionen steigt, sinkt eben die Priorität für konsumptive Ausgaben.“ Er denke nicht, dass 2023 Geld für Investitionen fehlen werde. „Es wird eher so sein, dass das Geld nicht abfließt, weil Planungsverfahren noch nicht abgeschlossen sind.“ Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte am Freitag bekräftigt, die Schuldenbremse ab 2023 einhalten zu wollen.

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Quelle

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