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Deutschlands Nachbarländer lockern Corona-Regeln – Bundesregierung hält Kurs

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Die Corona-Restriktionen werden rund um Deutschland gelockert oder sogar aufgehoben. Österreichs Kanzler Karl Nehammer kündigte am Mittwoch das Ende des Lockdowns für Ungeimpfte für Montag an. Die dänische Regierung will ab dem 1. Februar gar alle Corona-Restriktionen aufheben. In den Niederlanden dürfen seit Mittwoch Lokale, Kinos und Museen wieder öffnen. Die Bundesregierung lehnte Lockerungen derweil erneut ab.

Der Lockdown für Ungeimpfte sei „eine der strengsten Maßnahmen, die man setzen kann“, erklärte Nehammer in Wien. Die Lage in Österreichs Krankenhäusern ermögliche nun das Ende der seit dem 15. November geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen.

Nehammer mahnte auf Twitter, es sei „weiterhin Achtung geboten“. Er appellierte „an alle 1,5 Millionen Ungeimpften, sich impfen zu lassen“. Für Ungeimpfte gelten weiter Einschränkungen, denn der Besuch von Restaurants, Hotels, Sport- und Kultureinrichtungen ist in Österreich Geimpften und Genesenen vorbehalten.

Derzeit sind gut 72 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig geimpft. Vergangene Woche hatte Österreich als erstes EU-Land eine allgemeine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen beschlossen. Sie tritt am 4. Februar in Kraft.

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Dänemark hebt alle Corona-Restriktionen auf

Noch mehr Lockerungen gibt es in Dänemark. Gesundheitsminister Magnus Heunicke informierte das Parlament am Mittwoch, dass er die Einstufung von Covid-19 als Bedrohung für die Gesellschaft ab dem 1. Februar aufheben wolle.

Wenn der zuständige Parlamentsausschuss dem zustimmt, würden de facto alle nationalen Corona-Restriktionen wie etwa die Gesundheitspass-Pflicht, die Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten für Lokale aufgehoben. Dänemark wäre damit das erste EU-Land, das ein Ende aller Corona-Beschränkungen beschließt. Nur einige Einreiserestriktionen sollen noch vier Wochen länger gelten.

Heunicke begründete sein Vorhaben mit der hohen Corona-Impfquote in Dänemark. 3,5 Millionen Menschen und damit mit mehr als 60 Prozent der Bevölkerung in Dänemark haben bereits eine Booster-Impfung erhalten. Damit übertreffe das Land die Pläne der Gesundheitsbehörden.

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Zeitpunkt für Lockerungen in Deutschland „noch nicht gekommen“

Auch England und Frankreich hatten trotz deutliche Lockerungen beschlossen. In England soll ab Donnerstag als einzige Corona-Restriktion gelten, dass sich positiv Getestete isolieren müssen.

Schwedens Gesundheitsministerin Lena Hallengren sagte am Mittwoch, bei einer Stabilisierung der Lage könnten am 9. Februar die meisten Corona-Restriktionen im Land gestrichen werden.

In den Niederlanden dürfen Cafés und Restaurants seit Mittwoch unter Auflagen wieder bis 22.00 Uhr öffnen. Auch der Besuch von Kinos, Theatern, Museen und Fußballstadien sind wieder möglich.

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte sagte am Dienstag, die Lockerung erscheine „widersprüchlich“, da die Infektionenzahlen „durch die Decke“ gingen. Seine Regierung lote hier aber bewusst die Grenzen des Möglichen aus.

In Deutschland hatten die Regierungschefs von Bund und Ländern am Montag beschlossen, die geltenden Corona-Maßnahmen beizubehalten. „Selbstverständlich betrachten wir auch die Entwicklung in unseren Nachbarstaaten“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch.

Für Deutschland sei der Zeitpunkt für Lockerungen aber noch nicht gekommen, sondern „Vorsicht angesagt“.

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Quelle

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