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Die Impfpflicht kommt – aber nur für über 50jährige?

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte noch 2021 ein Corona-Gesetz für die Einführung der allgemeinen Impfpflicht im ersten Quartal 2022 angekündigt. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vehement dafür geworben, doch die politische Stimmung, die im Dezember noch stark zu einer einheitlichen Impfpflicht tendierte, ist gekippt. Die führenden Virologen sind skeptisch, Ärzteverbände warnen vor einer Vertrauenskrise, in der Bevölkerung regt sich Widerstand, selbst die Ampelregierung hat im Bundestag keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. In Anbetracht der Omikron-Variante bezweifeln immer mehr Fachleute, dass eine Impfpflicht nutzbringend oder auch nur nötig sei. Die Regierungsfraktionen suchen daher händeringend einen gesichtswahrenden Kompromiss.

Der könnte darin liegen, das die Impfpflicht nur für die Älteren gelten soll, zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren, weil vor allem sie im Ernstfall Intensivstationen blockieren würden. Das Modell dafür liefert Italien. „Wir schreiten in den Altersklassen ein, die im Fall einer Ansteckung mit dem Coronavirus mehr vom Risiko eines Krankenhausaufenthaltes betroffen sind, um den Druck von den Kliniken zu nehmen”, begründete Ministerpräsident Mario Draghi die Impfpflicht 50plus. Lauterbach hat dazu mit seinem italienischen Amtskollegen detaillierte Beratungen gesucht – offenbar mit dem Ziel, diesen Weg auch in Deutschland zu beschreiten. Auch SPD-Franktionschef Rolf Mützenich hat nun erklärt, dass eine mögliche Impfpflicht in Deutschland nicht jeden Bürger treffen wird. „Ich gehe davon aus, dass wir über eine Impfpflicht diskutieren, die ab einer bestimmten Altersgrenze gelten wird“, sagte er in Berlin.

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