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Drohnen über Gefängnissen machen Justizministerien Sorgen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Das Justizministerium befürchtet, dass Drohnen Waffen oder Drogen in Gefängnisse transportieren könnten und fordert von Herstellern deswegen, eine bestimmte Software einzubauen.

Drohnenflüge über Gefängnissen machen den Justizministerien in Deutschland Sorgen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wurden 2021 zehn und damit doppelt so viele Drohnen gesichtet wie im Vorjahr, wie das Justizministerium auf dpa-Anfrage mitteilte.

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will die Hersteller dazu verpflichten, die Geräte mit einer sogenannten harten Geo-Fencing-Funktion auszurüsten. Durch diese Software werden Drohnen daran gehindert, in gesperrten Luftraum zu fliegen.

Befürchtet wird, dass mit den Drohnen Drogen, Waffen, Mobiltelefone oder andere verbotene Gegenstände in die Gefängnisse gelangen können. Die Justizminister der Länder hatten sich Mitte November in Berlin darauf verständigt, die Bundesregierung zu bitten, sich für eine EU-weite Lösung des Problems einzusetzen.

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Sichtungen und Aufspüren von Drohnen

In Niedersachsen zählten die Justizvollzugsanstalten bis Mitte November neun An- oder Überflüge, wie das Justizministerium mitteilte. Im Jahr zuvor waren es mit acht Sichtungen ähnlich viele.

Hessen will künftig Drohnen über Gefängnissen besser aufspüren. Geplant ist ein Pilotprojekt „Drohnendetektion“, wie ein Sprecher des Justizministeriums mitteilte. In Hessen habe es zwar nur vereinzelt den Verdacht gegeben, dass eine Drohne ein Gefängnis überflogen hat. „Dennoch geht von Drohnen zumindest abstrakt eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten aus.“

In bayerischen Gefängnissen gibt es zwar bereits ein Drohnenabwehrsystem, das wartet aber noch auf Arbeit: Es kam auch mehr als ein Jahr nach seiner Einrichtung noch kein einziges Mal zum Einsatz, wie das bayerische Justizministerium auf Anfrage mitteilte.

In diesem Jahr wurde in Bayern bis Ende November nur eine einzige Drohne über Justizvollzugsanstalten gesichtet. Im Vorjahreszeitraum waren es 13 gesichtete Drohnen über oder nahe Gefängnissen.

„Die Gefährdung durch Drohnen ist ernst zu nehmen. Zwei Versuche, Handys und Drogen einzufliegen, gab es bereits“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Eine Gefahr sieht die Justiz nicht nur darin, dass Drogen oder Waffen in die JVA geschmuggelt werden könnten – sondern auch in der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wenn verbotenerweise Bilder von Gefangenen per Drohne gemacht werden.

Das Ministerium verweist außerdem auf einen spektakulären Fall in Frankreich: Dort gelang einem ranghohen Mitglied der organisierten Kriminalität am 1. Juli 2018 eine spektakuläre Flucht aus der Justizvollzugsanstalt Réau. Seine Komplizen hätten die örtlichen Gegebenheiten der Anstalt über längere Zeit mittels Drohnen ausgekundschaftet.

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Quelle:

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