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Ein neues Nürnberg

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Ein mögliches „Corona-Tribunal“ müsste mit einer historischen Sensibilität durchgeführt werden, bräuchte klare Vorbedingungen und eine realistische Zielsetzung.
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Im Zusammenhang mit der sogenannten Covid-19-Pandemie sprach Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich in einer millionenfach gesehenen Stellungnahme im Oktober 2020 von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Zeitgleich gab es in der Widerstandsbewegung erste Forderungen nach einem „neuen Nürnberg“, einem Tribunal, das den Corona-Komplex juristisch aufarbeiten soll. Der Artikel beschäftigt sich mit Vorbedingungen und möglichen Zielsetzungen solcher Prozesse.

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Mit Beginn des Jahres 2021 wurde der Ruf nach einer umfassenden juristischen Aufarbeitung der Unrechtsherrschaft des Corona-Regimes deutlicher hörbar. Dazu beigetragen hatte neben dem enormen Ausmaß der „Kollateralschäden“ der Maßnahmen zur Eindämmung der angeblichen Pandemie auch die konstante Weigerung der Protagonisten, Hinweise auf die völlige Unverhältnismäßigkeit ihres Handelns ernst zu nehmen.

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Beantwortet wurde und wird die Bitte, abweichende Meinungen und Expertisen zur Kenntnis zu nehmen, mit einer sich ständig verschärfenden Maßnahmensalve, mit ungerechtfertigter Diffamierung oder beharrlichem Schweigen. In jenen wenigen Prozessen, in denen Richter über pandemische Tatsachen — nicht über verwaltungsrechtliche Details — urteilten, stellte sich Mal um Mal heraus, dass in den Regierungsakten keinerlei faktische Grundlagen für die Maßnahmen zu finden sind, und zwar weltweit.

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Es verdichten sich gleichzeitig die Hinweise, dass nachteilige Folgen der Maßnahmen bewusst in Kauf genommen werden, ja in Teilen sogar das eigentliche Ziel des Handelns gewesen sein müssen. Kritiker wiesen immer wieder auf die strukturellen Ähnlichkeiten zum Entstehen totalitärer Gesellschaften hin, insbesondere beim Übergang von der Weimarer Republik zum Dritten Reich.

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Der Gedanke, dass es einer Art Entnazifizierung sowie eines „neuen Nürnbergs“ bedarf, um ein vom rechten Weg abgekommenes Gemeinwesen wieder in die Spur zu stellen, liegt nahe. Das zeigen nicht zuletzt auch zahlreiche wutentbrannte Kommentare, deren Verfasser auf Internetplattformen härteste Strafen für Täter und geistige Brandstifter fordern.

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Zur Frage der Notwendigkeit

Über das juristisch zu ahndende rechts-, verfassungs- und gesundheitswidrige Verhalten des Maßnahmenstaates hinaus sehe ich persönlich die umfassende Aufarbeitung — von manchen „Nürnberg II“ genannt — aus mehreren weiteren Gründen als dringend gegeben.

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Erstens handelt es sich beim Corona-Komplex um Vorgänge, die weltweit im Gleichschritt erfolgt sind; sie betrafen Milliarden Menschen in ähnlicher Weise. Wir standen — und stehen noch immer — dem systematischem Bruch fundamentaler Moral-, Rechts-, Berufs- und Verhaltensnormen gegenüber. Daher muss auch eine systematische Analyse erfolgen, die der Frage nachgeht, wie es dahin kommen konnte und durch welche Faktoren, Strukturen und Akteure diese Zerstörungswelle ausgelöst und befeuert wurde.

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Wie konnte es zu einer Gleichschaltung aller Regierungsstellen, Parlamente, Verwaltungen, Gerichte, Verbände, Organisationen, Konzerne und Medien in weiten Teilen der Welt kommen? Wie konnte die Kollektivpsychose entstehen, deretwegen die menschenverachtenden Maßnahmen von der Mehrzahl der Bevölkerung geduldet beziehungsweise mitgetragen oder gar aktiv durchgesetzt wurden? Welche Beteiligten handelten absichtsvoll, gleichgültig oder fahrlässig, und aus welchen Gründen?

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Zweitens sind die Tribunale aus praktischen Erwägungen notwendig, weil Einzelfallentscheidungen allein einen Wald teilweise widersprüchlicher Urteile erzeugen würden, die die Ursachen und Mechanismen eher in Zwielicht hüllen als ins Scheinwerferlicht rücken würden. Die Verfahren würden sich wegen ihrer hohen Zahl über mehrere Jahrzehnte ziehen; viele Geschädigte würden vor Urteilsverkündung sterben, manche wären Fehlurteilen ausgesetzt. Die zeitnahe Klarstellung der historischen Abläufe und die juristische Bewertung durch Grundsatzurteile können dem Recht zur Geltung verhelfen, solange das für die Betroffenen noch von Bedeutung ist.

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Drittens geht es selbstverständlich auch um Gerechtigkeit. Hierzu gehört die Anerkennung des entstandenen Schadens. Das Leid der Maßnahmenopfer wird öffentlich. Das Gehörtwerden spielt eine maßgebliche Rolle beim Empfinden, Gerechtigkeit zu erfahren, und das erlaubt es wiederum, dass der oder die Geschädigte negative Gefühle loslassen kann; man wird frei, sein psychologisches Trauma zu heilen und Versöhnung mit den Tätern zu suchen. Wie ich bereits andernorts schrieb, halte ich das für eines der zentralen Argumente für ein „neues Nürnberg“, denn es war nur aufgrund der unverarbeiteten psychologischen Traumata früherer Katastrophen, hier insbesondere des Zweiten Weltkrieges, möglich, dass die Welt erneut in Hass und Willkürherrschaft versank.

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Zur Gerechtigkeit gehört natürlich auch, dass die Täter den Opfern gegenübergestellt werden, sodass sie Gelegenheit bekommen, sich ihrer persönlichen Verantwortung für die Geschehnisse bewusst zu werden.

Das wird oft genug versäumt, zum einen, weil sich die Täter meist weigern, diese anzunehmen, zum anderen, weil Prozesse häufig zwecks Abschreckung und Vergeltung angestrengt werden.

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Der Philosoph Arthur Schopenhauer sagte einmal: „Vergeben und vergessen heißt, kostbare Erfahrung zum Fenster hinauszuwerfen.“ Darf man also niemals vergeben? Das wäre wohl weder weise noch menschlich. Spätestens, wenn die Handelnden Einsicht in die Auswirkungen ihres Tuns zeigen und wenn sie sich um Wiedergutmachung bemühen, ist es ratsam, den zugefügten Schmerz loszulassen.

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Vergessen aber sollten wir weder persönlich noch gesellschaftlich, denn selbstverständlich darf diese wertvolle Lebenslektion nicht verloren gehen. Die Ungeheuerlichkeit des Corona-Komplexes verdient daher — viertens — ein Mahnmal. Ein Zeichen muss gesetzt werden, dass wir entschlossen sind, Lehren aus der Geschichte zu ziehen. Dieser historischen Phase muss ein besonderer Platz im kollektiven Bewusstsein eingeräumt werden, der eine positive Wirkung über die betroffene Generation hinaus entfaltet.

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Die Menschheit durchläuft zurzeit eine Zäsur, für deren erfolgreiche Überwindung die Tribunale als Grenzmarken und Denkmäler stehen werden. Eine neue Ära bricht an, eine neue Gesellschaftsform dämmert am Horizont.

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