Eindämmung der Pandemie: Bundeswehr aktiviert 5000 weitere Soldaten

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Der Nationale Territoriale Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, vergrößert das Anti-Corona-Kontingent der Bundeswehr deutlich. Bis kommenden Montag sollen 5000 zusätzliche Soldaten einsatzbereit werden, um die zivilen Behörden bei der Eindämmung der Pandemie zu entlasten. Das von ihm geführte Kommando Streitkräftebasis begründete die Aufstockung auf dann 8000 Soldaten mit der „volatilen Lage“ und der stark steigenden Zahl der Hilfeleistungen in nahezu allen Bundesländern im Zuge der steigenden Infektionszahlen. Laut der Streitkräftebasis vervielfachte sich die Zahl der Einsätze seit Anfang November von 30 auf nunmehr 250. Hundert weitere Hilfeleistungen mit 1000 Soldaten befänden sich bereits in Vorbereitung.

Das Gros der Anfragen erreicht die Bundeswehr dabei offenbar aus Gesundheitsämtern und Impfzentren. Laut Angaben der Streitkräftebasis arbeiten gegenwärtig 1800 Soldaten in etwa 150 Gesundheitsämtern mit. 450 weitere Soldaten helfen bei der Impfung von Menschen in 50 Impfzentren, vor allem in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen. Die zusätzlichen Kräfte sollen nun vor allem im Süden und im Südosten Deutschlands zum Einsatz kommen, wo die pandemische Lage am heikelsten ist.