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Eine juristische EINSCHÄTZUNG von Rechtsanwalt Jost von Wistinghausen ZUR SCHULPFLICHT in Deutschland

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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„Man muss ganz klar sagen, das Grundgesetz kennt keine Schulpflicht.“

Wenn Kinder die Schule verweigern, kommen Eltern an den Punkt und sagen: „Mein Erziehungsrecht ist größer, als das Recht des Staates, auf die Erziehung Einfluss zu nehmen“.
Doch Elternrechte und die Rechte des Staates müssen gleichwertig nebeneinander stehen, so äußerte sich das Bundesverfassungsgericht. Aber was ist, wenn das Kind nicht zur Schule möchte?

Wollen wir die Freiheitsrechte des Kindes oder des Jugendlichen respektieren? Wollen wir sie in ihrem angeborenen BildungsWILLEN unterstützen? Oder wollen wir die natürliche Neugierde, die unsere Kinder in jeder Sekunde, in jeder Minute verspüren, steuern und ihnen vorschreiben, dass sie nur in bestimmten Momenten neugierig zu sein haben und das vor allem in der Schule?

Die Länder haben zwar eine Schulhausanwesenheitspflicht eingeführt, dennoch ist nirgends im Grundgesetz eine Schulpflicht verankert!

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