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Ende für „Bürgergeld“ in Italien: Regierung Meloni beschließt stufenweisen Rückbau

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Seit 2019 gibt es das sogenannte Bürgergeld in Italien. Es sollte der Armut gegensteuern. Die Regierung Meloni hat nun das Ende des Programms verkündet.

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Während das Bürgergeld in Deutschland ab 1. Januar 2023 das bisherige Grundsicherungssystem von „Hartz IV“ ersetzen wird, steht das gleichnamige Modell in Italien vor dem Aus. Die Regierung unter Premierministerin Giorgia Meloni kündigte am Montagabend (21.11.) das Ende des 2019 eingeführten „Reddito di Cittadinanza“ an.

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Bürgergeld in Italien sollte vor allem den armen Süden stärken

Dem „Handelsblatt“ zufolge soll die als Bürgergeld bezeichnete Zuwendung erwerbsfähigen Italienern nur noch für maximal acht Monate zur Verfügung stehen. Die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung hatte sie 2019 durchgesetzt. Lega-Chef Matteo Salvini hatte das Vorhaben damals mitgetragen, heute stimmt er dessen Abschaffung zu.

Das sogenannte Bürgergeld sollte die „größte Investition in das Humankapital in der italienischen Geschichte“ sein. Dies erklärte damals zumindest Arbeitsminister Luigi di Maio. Vor allem die Fünf Sterne, denen der Politiker damals angehörte, bewarben ihr Projekt als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Es sollte vor allem der Armut im Süden des Landes entgegenwirken.

Die Höhe der Leistung lag bei 780 Euro für Singles und 1280 Euro für Paare. Die dafür eingeplanten Kosten von 15 Milliarden Euro sollten vollständig auf Kredit finanziert werden. Die Regierung wollte durch die Maßnahme die Kaufkraft ärmerer Bürger stärken. Auf diese Weise solle es sich über höheren Konsum refinanzieren.

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