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Erneut Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Erneut sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Laut Polizeiangaben demonstrierten in Hamburg etwa 5.000 Personen, in Berlin lag die Teilnehmerzahl trotz Demonstrationsverbot im unteren dreistelligen Bereich.
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In Hamburg und Berlin haben am Samstag mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Insgesamt versammelten sich in Hamburg etwa 5.000 Kritiker der Corona-Impfungen und Personen, die der Querdenker-Bewegung zugeordnet werden, wie eine Polizeisprecherin auf Anfrage erklärte. Angemeldet gewesen waren 2.000 Personen. Die seit mehreren Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es vereinzelt Schwierigkeiten beim Einhalten der Abstandsregeln gegeben.

Der Demonstrationszug unter dem Motto „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern“ bewegte sich durch die Innenstadt. In der vergangenen Woche hatten sich rund 3.000 Teilnehmer an der Demonstration beteiligt. Auch in Berlin sind Gegner der Corona-Maßnahmen trotz eines erlassenen Demonstrationsverbots am Samstagnachmittag in Berlin-Friedrichshain auf die Straße gegangen. Laut Polizeiangaben lag die Teilnehmerzahl im „unteren dreistelligen Bereich“. Die Demonstranten zogen vom Straußberger Platz zur Alexanderstraße und weiter in Richtung Frankfurter Tor und Bersarinplatz.

Dabei kam es zu mehreren Festnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und Widerstands gegen die Polizisten. Ein Journalist, der die Proteste mit dem Handy filmte, wurde während der Demonstration angeblich von einem Demo-Teilnehmer angegriffen. Dabei soll ihm das Handy entrissen worden sein. In den Sozialen Medien rief die „Querdenker“-Bewegung auch zum „Stürmen“ der Ringbahn zwischen 18 und 20 Uhr auf.

Die Veranstaltung unter dem Motto „Unspaltbar – Nein zum Impfzwang“ wurde mit etwa 1.000 Teilnehmern angemeldet, allerdings nicht genehmigt. Wie ein Sprecher der Polizei am Freitag mitteilte, hätten „Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit“ zum Verbot beigetragen. Da sich die Teilnehmer bereits in der Vergangenheit nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten und sich bei Verstößen nicht kooperativ gezeigt hätten, sei die Demo nicht genehmigt worden.

Auch in Frankfurt am Main kam es zu Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, die von der Polizei wegen Verstoßen gegen die Maskenpflicht aufgelöst wurden. Laut Polizeiangaben nahmen an beiden Veranstaltungen je etwa 500 Menschen teil. Zwischenzeitlich brachte die Polizei auch Wasserwerfer in Stellung, setzte diese aber nicht ein.

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Quelle

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