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Erneut Hunderttausend auf den Straßen – Vize-Landrat: Bautzen wird Pfleger-Impfpflicht nicht umsetzen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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In der ganzen Bundesrepublik gehen Bürger auf die Straße, um gegen Corona-Zwang und Impfpflicht zu demonstrieren. In Bautzen offenbar mit Erfolg: Der Landkreis Bautzen wird die Impfpflicht schlichtweg nicht durchsetzen.

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Die Montagsspaziergänge haben ihren Zenit noch nicht überschritten – am Montag demonstrierten erneut deutschlandweit Menschen gegen den Impfzwang und die restriktive Corona-Politik im Land. Zahlen liegen bisher nur bruchstückhaft vor, wo sie da sind, zeigen sie aber keinen Rückgang im Vergleich zu den Vorwochen.
In Bayern gehen die Zahlen der Polizei zufolge in die Zehntausende. Allein das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West registrierte 29 Veranstaltungen mit 8.500 Teilnehmern, nur in Mittelfranken zählte die Polizei 8.500 Menschen bei 33 Veranstaltungen. In Nürnberg waren 4.400 auf den Straßen, in Augsburg, Kempten und Bamberg jeweils über 2.000 Bürger und in zahlreichen weiteren bayerischen Städten über 1.000.

In über 1.000 Städten wurde deutschlandweit zu Protesten aufgerufen. In Thüringen waren nach Polizeiangaben 26.500 Leute auf den Straßen, 3.000 davon in Gera. Teilnehmer sprechen von weitaus höheren Teilnehmerzahlen. Insgesamt scheint sich der Protest – auch aufgrund der stärkeren Restriktionen in größeren Städten –  weiter zu dezentralisieren und vor allem in kleineren Städten zu wachsen.

Auch in Köln kam es zu größeren Protesten, ohne Zwischenfälle. Gegendemonstrationen blieben insgesamt weit in der Unterzahl.

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