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Erstmalig Montagsspaziergang unter 3G-Bedingungen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Am 13. Januar wurde die neue Corona-Schutzverordnung erlassen. Versammlungen im Freien mit über 750 Personen finden unter der 3G-Regelung statt. In Köln findet die Verordnung heute voraussichtlich erstmalig bei einem Montagsspaziergang Anwendung.

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Ganz im Zeichen der neuen Corona-Schutzverordnung des Landes NRW wird heute der Montagsspaziergang von Köln stehen. Die am 13. Januar verfügte und am 14. Januar vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster bestätigte Verordnung sieht die 3G-Regelung für Versammlungen von mehr als 750 Menschen vor.

Nach der neuen Verordnung gilt zusätzlich zu 3G eine Maskenpflicht bei Unterschreitung eines Mindestabstands von 1,50 Metern. Bei Versammlungen unter 750 Personen besteht eine Maskenpflicht unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands, wenn der Personenkreis die 3G-Regel nicht erfüllt.

Nach den Angaben Sattelmaiers ist mit stichprobenartigen 3G-Kontrollen zu rechnen. Da der Verordnung eine Ermächtigung für die Ordnungsbehörden fehle, Personen ohne 3G-Nachweis auszuschließen, müsse diese Maßnahme von der Veranstaltungsleitung übernommen werden.

Ein Eilantrag gegen die aufgrund der Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen bei Versammlungen im Freien geltenden Schutzmaßnahmen wurde am 14. Januar abgelehnt.

Ein aus Lohmar stammender Antragsteller, der nach eigenem Bekunden in Nordrhein-Westfalen regelmäßig Versammlungen veranstaltet, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren, sah sich in seinen Grundrechten der Versammlungsfreiheit, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie des Rechts auf körperliche Unversehrtheit verletzt.

Er hat insbesondere geltend gemacht, dass den Demonstranten die Befolgung von Maßnahmen auferlegt werde, gegen die sie gerade demonstrieren wollten. Außerdem tendiere die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung mit dem SARS-CoV-2 im Freien gegen Null.

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