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Es gibt eine moralische Impfpflicht

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, die Impfpflicht für Kliniken und Heime noch vor Weihnachten umsetzen zu wollen und spricht von einer „moralischen Impfpflicht“ für Profi-Sportler. „Das Wichtigste ist, dass sich mehr Menschen impfen lassen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Das gelte auch für diejenigen, „die viel verdienen und im Rampenlicht stehen, zum Beispiel Profi-Fußballer“.

„Es gibt eine moralische Impfpflicht“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“. Danach gefragt, ob er auch eine allgemeine Impfpflicht befürworten würde, antwortete Heil: „Ja, und ich finde es richtig, dass wir in einem ersten Schritt noch vor Weihnachten dafür sorgen, dass es zum Beispiel in Kliniken, in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen eine Impfverpflichtung gibt.“ Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht müsse richtig geführt werden, so Heil weiter. „Denn wenn die Impfpflicht kommen soll, muss sie rechtssicher und praktisch umsetzbar sein.“

 

Bevölkerung gespalten

Die Verunsicherung in der Bevölkerung nimmt unterdessen weiter zu. Mehr als jeder zweite (53 Prozent) gibt laut einer INSA-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ inzwischen an, Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu haben (keine Angst: 41 Prozent, 6 Prozent weiß nicht/keine Angabe).

Die aktuellen Corona-Maßnahmen hält eine deutliche Mehrheit von 58 Prozent für nicht ausreichend, 16 Prozent halten sie für genau richtig und 22 Prozent für zu weitgehend. 73 Prozent rechnen damit, dass noch in diesem Jahr ein bundesweiter Lockdown beschlossen wird (16 Prozent glauben das nicht, elf Prozent weiß nicht/keine Angabe).

Eine Mehrheit von 57 Prozent wünscht sich diese Maßnahme sogar, nur 36 Prozent sind dagegen (weiß nicht/keine Angabe: sieben Prozent). 55 Prozent glauben zudem, dass die Politik zu viel Rücksicht auf die Belange von Ungeimpften nimmt (36 Prozent glauben das nicht, neun Prozent weiß nicht/keine Angabe).

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