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EU will Energie-Lockdown – Von der Leyen: „Flatten the curve“

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Mit der Rhetorik der Covid-Propaganda hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Energie-Lockdown für die EU angekündigt. Zu „Spitzenzeiten“, also außerhalb der Arbeitszeit, dürften Strom-Rationierungen kommen.

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Die Kommissionspräsidentin kündigte am Mittwoch nichts weniger als den Energie-Lockdown für die EU an – wenn es nach den Vorstellungen der EU-Kommission geht. Man habe ein „verpflichtendes Ziel zur Reduzierung des Stromverbrauchs zu Spitzenzeiten“ vorgeschlagen.

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„Kurve abflachen“

Zu „Spitzenzeiten“ will die EU „die Kurven abflachen“, ein zentraler Begriff, mit dem der Lockdown gegen Covid legitimiert wurde. Nun soll der Stromverbrauch zu Spitzenzeiten „abgeflacht“ werden. Typische „Spitzenzeiten“ während des Winters sind von sechs bis neun Uhr morgens, sowie 17 bis 22 Uhr am Abend. Für von der Leyen seien das aber die teuren Zeiten für den Strommarkt.

Nimmt man die Ankündigung von Leyen wörtlich, würde das bedeuten, dass in den EU-Mitgliedsstaaten vor und nach der Arbeitszeit Stromrationierungen kommen. Ob es das so umgesetzt wird, ist noch keinesfalls sicher. Viktor Orban begann auf ein Ende der Sanktionen zu pochen, das scheint allerdings nicht besonders aussichtsreich.

Man werde „sehr eng mit dem Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten“, um die Stromreduktion – das Abflachen der Kurve – zu erreichen. Dass eine Stromkrise die EU schon vor der Gaskrise erwischt, war bereits absehbar. Nicht unbedingt ein Mangel an Strom ist dafür verantwortlich, sondern ein wildes Spekulieren an den Börsen. Die Volatilität der Strombörsen – möglich gemacht durch die Deregulierung der Energiemärkte während der Jahrtausendwende – ist auf diesem Video sichtbar. Hier wird die Strompreisentwicklung während des Jahres 2022 in Europa visualisiert.

Nun bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedstaaten auf diese Ankündigung reagieren. „Maßnahmen“, Stromrationierungen oder auch ein „Energie-Lockdown“ stehen offenbar ante portas. Um diese der Bevölkerung näher zu bringen, nützt Ursula von der Leyen Corona-Propagandarhetorik. Es heißt wieder „flatten the curve“.

Passend zur EU-Ankündigung richtete auch der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic Europa am Mittwoch etwas aus. Der „nächste Winter“ werde „kalt“ werden, der übernächste dann „polar“, sagte Vucic, dessen Land sich nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligt. Da Europa oft – faktisch völlig inkorrekt – als Synonym für die EU verwendet wird, ist es fraglich, ob Vucic auch für Serbien kalte Winter vorhersagt.

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Quelle 

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