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Hartz 4: Mann kann nicht fassen, was er über den Regelsatz herausfindet – „228 Monate sparen!“

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Wer Hartz 4 kriegt, kommt damit kaum über die Runden. Zur Ermittlung des Regelsatzes ermittelt die Bundesregierung auf den Cent genau den Bedarf. Kritiker sagen jedoch, dass das vorne und hinten nicht reicht.
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So sind von dem Hartz-4-Regelsatz von 449 Euro monatlich genau 155,82 Euro für Nahrungsmittel, Getränke und Tabakwaren vorgesehen. Der zweitgrößte Posten, 43,82 Euro, ist für Freizeit, Unterhaltung und Kultur angedacht.

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Hartz 4: Empfänger versteht die Welt nicht mehr – „228 Monate sparen!“

Ein Posten laut dem Regelbedarfsermittlungsgesetz ist besonders kurios und anscheinend widersprüchlich.

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Irre Rechnung: Der Regelsatz von Hartz 4 reicht dafür gar nicht

Ein Empfänger stellte nun fest, dass monatlich 25 Cent für die Kosten eines Personalausweises vorgesehen sind. Das Problem: Die Rechnung geht gar nicht auf!

Ein Personalausweis für Erwachsene ab 24 Jahren kostet 37 Euro Gebühren. „Man spart also 148 Monate (12,3 Jahre!) für einen Ausweis, der 10 Jahre gültig ist“, stellt er auf Twitter fest. Es geht noch weiter: „Es kommen weitere 40 Monate hinzu, wenn auch ein vorläufiger Personalausweis benötigt wird. Und nochmal 40 Monate mehr, wenn Passbilder benötigt werden. Also 228 Monate oder 19 Jahre!“

Ein vorläufiger Ausweis wird nötig, wenn der andere schon älter als zehn Jahre oder verloren gegangen ist. Insofern ist das tatsächlich eine realistische Kostenrechnung.

Tatsächlich entschied das Bundessozialgericht in Kassel 2019, dass Empfänger von ALG II ihre Ausweise selbst bezahlen müssen – von ihrer Regelleistung.

Ein anderer Twitter-Nutzer wendet ein, dass Hartz 4 nur als Nothilfe zur Überbrückung und nicht als Dauerzustand gedacht ist. Mit anderen Worten: Wenn man wieder einen Job gefunden hat, kann man auch beispielsweise einen neuen Personalausweis bezahlen. Doch dabei unterschlägt er, dass fast ein Viertel der Hartz-4-Empfänger sogenannte Aufstocker sind, also durchaus ein eigenes Einkommen als Erwerbstätige beziehen.

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Quelle

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