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„Ich habe kein Vertrauen mehr in die Polizei“

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Seit Einführung der Maskenpflicht sind zahlreiche Menschen in Deutschland wegen Maskenattesten ins Visier von Polizei und Justiz geraten. In vielen Fällen haben die bislang völlig unbescholtenen Bürger bis heute mit den Behörden zu tun. Strafbefehle, Hausdurchsuchungen oder Gerichtsverfahren belasten die Betroffenen finanziell und psychologisch. Multipolar hat mit dreien von ihnen gesprochen. Ihr Vertrauen in Polizei und Justiz befindet sich auf einem Tiefpunkt.

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Maskenbefreiungsatteste waren in den Corona-Verordnungen der Bundesländer zwar ausdrücklich vorgesehen. Aber in der Realität wurden viele Ärzte und Patienten verdächtigt, angeklagt, vor Gericht gestellt und verurteilt, weil sie solche Atteste ausgestellt oder vorgezeigt hatten. Der Vorwurf lautete „Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ nach §279 Strafgesetzbuch (StGB). Im Folgenden zeigen drei Fälle aus Hannover exemplarisch, was Bürger mit den Behörden erlebten. Keine der drei Personen war vorher strafrechtlich in Erscheinung getreten.

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Fall 1: Hausdurchsuchung bei einer Schwangeren

Tatjana Bosche organisiert seit Beginn der Coronakrise Demonstrationen. Dabei wird sie mehrfach von der Polizei aufgefordert, ihr Maskenattest zu zeigen. Sie kommt diesen Aufforderungen nach. Das Attest stammt von einer bekannten Maßnahmenkritikerin und wurde nach Untersuchung und Befundung ausgestellt.

Im Juni 2022 klingelt es eines Freitagsmorgens um 7 Uhr an ihrer Tür. Die Familie mit zwei kleinen Kindern schläft noch, Tatjana Bosche ist im achten Monat schwanger. Vor der Tür stehen acht bewaffnete Polizisten in Schutzwesten mit einem Durchsuchungsbeschluss. Das Attest soll eingezogen werden, es stehe im Verdacht gefälscht zu sein. Es hatte vorher keinen Schriftwechsel mit den Behörden gegeben.

Tatjana Bosche informiert die Polizisten an der Tür, dass sie das Attest verloren habe und jetzt ein neues von einem anderen Arzt besitze. Die Beamten wollen die Wohnung trotzdem durchsuchen. Die junge Mutter fragt, ob dies angesichts der Anwesenheit ihrer Kinder nötig sei. Die Einsatzleiterin besteht darauf. Die Polizisten verhalten sich gemäß Protokoll, sagt sie und wenn Tatjana Bosche sie nicht in die Wohnung ließe, würden sie sich Einlass verschaffen.

Die Schwangere bittet darum, nach oben in ihr Schlafzimmer gehen zu dürfen, um sich den Schlafanzug auszuziehen. Es wird ihr gestattet, sie muss aber die Tür offen lassen. Nach weniger als einer Minute rufen die Polizisten, sie müsse jetzt wieder erscheinen. Die Durchsuchung beginnt. Tatjana Bosche darf keinen Raum allein betreten, sie wird von einem Polizeibeamten bewacht.

Die Beamten räumen im Wohnzimmer alle Schränke und Regale aus, durchwühlen jede Schublade und lassen alles liegen. Sie stoßen auf Bücher über den Zweiten Weltkrieg und beginnen, eine Liste der Buchtitel anzufertigen. Tatjana Bosche protestiert vergeblich.

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