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Impfgegner in Polens Kabinett? Corona-Berater werfen aus Protest hin

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Der Streit um die staatliche Corona-Politik in Polen hat zu einem offenen Eklat im medizinischen Beratergremium der Regierung geführt. Aus Protest gegen den zunehmenden Einfluss von Impfgegnern verließen 13 von 17 Mitgliedern am Freitag den Medizinischen Rat, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Warschau berichtet.Ihren Schritt begründeten führende Virologen, Epidemiologen und Intensivmediziner mit einem „mangelnden Einfluss“ ihrer Empfehlungen.„Gleichzeitig haben wir beobachtet, dass es eine wachsende Toleranz für Gruppen gibt, die die Bedrohung durch Covid-19 und die Bedeutung von Impfungen im Kampf gegen die Pandemie verneinen“, so die Experten in einem Schreiben an Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (im Bild).Ausdrücklich verwiesen sie dabei auf die Haltung von Regierungsmitgliedern und hohen Beamten.

Derzeit sind in Polen 56,4 Prozent der Bevölkerung mindestens zweimal geimpft. Etwa 22 Prozent haben auch schon eine Auffrischungsimpfung. Die Zahl der Corona-Toten war Anfang der Woche nach offiziellen Angaben über die Marke von 100.000 gestiegen. Am Freitag meldete das Gesundheitsministerium 423 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Damit sind in dem 38-Millionen-Einwohner-Land nunmehr 101.841 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Angesichts der vergleichsweise geringen Impfquote wirft die Opposition der nationalkonservativen PiS-Regierung schon länger vor, drastische Maßnahmen zu vermeiden, um Impfgegner in den eigenen Reihen nicht zu verprellen. So fehlt beispielsweise weiterhin eine rechtliche Grundlage dafür, dass Betreiber von Restaurants, Hotels und Geschäften den Impfstatus ihrer Kunden abfragen können. Regelungen wie 2G (also Zugang nur für Geimpfte und Genesene) oder 3G (also auch für Getestete) sind in Polen unbekannt.

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