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Impfpflicht: Verdi rechnet mit bis zu 2000 Kündigungen in der Pflege allein in NRW

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Durch die Pläne der Ampel-Parteien zu einer Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen droht eine Verschärfung des Pflegenotstands, warnt die Gewerkschaft Verdi. Der Landesverband rechnet mit einer Kündigung von bis zu einem Prozent der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen. Der Verdi-Landesverband hält „die Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen für falsch und kontraproduktiv“, sagte Jan von Hagen, Gewerkschaftssekretär für die Pflegeberufe, der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Mittwochausgabe).

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„Das wird die Impfquote nicht wesentlich erhöhen, aber es wird Menschen geben, die diesen Bereich dann verlassen werden.“ Sollte die Impfpflicht kommen, rechnet von Hagen damit, dass in den Heimen bis zu 2000 Pflegende das Handtuch werfen. „Diese Menschen verlassen dann ein ohnehin völlig überlastetes System.“ Die Krankenhausgesellschaft NRW begrüßt die geplante Regelung hingegen, wie ein Sprecher auf Anfrage der NRZ mitteilte. In den Kliniken an Rhein und Ruhr liege die Impfquote unter den Mitarbeitenden ohnehin bei über 90 Prozent. Derzeit werde juristisch geprüft, wie mit Mitarbeitern umzugehen sei, die eine Impfung trotz der Einführung einer Impfpflicht verweigerten. „Im Prinzip dürfen diese Leute dann ja nicht mehr weiterbeschäftigt werden.“

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Quelle:

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