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Kontaminierte Teststäbchen an Brandenburger Schulen: Wie gefährlich ist die „Schutzwoche“ zum Schulstart?

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Kühl ließ das Brandenburger Gesundheitsministerium (MSGIV) die Grundrechtsaktivisten von Oberhavel-Steht-Auf abblitzen. Doch eine Analyse des Antwortschreibens wirft neue Fragen auf. Mit einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative nun an die Landesregierung und an die Öffentlichkeit
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Gut zwei Monate ließ sich die Landesregierung Zeit, um ein Schreiben der Bürgerinitiative Oberhavel-Steht-Auf  zu beantworten. In dem Schreiben der Initiative wiesen Vertreter darauf hin, gesundheitsgefährdende Stoffe in einem Teststäbchen gefunden zu haben. Das Teststäbchen stammt aus einem Testkit, das zuvor an einer Schule im Landkreis Oberhavel ausgegeben wurde. BF berichtete, hier der Link zum Artikel.

Der lange Zeitraum bis zum Antwortschreiben des MSGIV  verwundert. Denn mehr als zwei Jahre lang wurden Grundrechte und wirtschaftliche Prosperität genau einem Ziel untergeordnet: dem Gesundheitsschutz. Mit dem Nachweis von Styrol und Ethylbenzol an den Teststäbchen ist jedoch klar, dass von den Tests selbst eine erhebliche Gesundheitsgefahr ausgehen kann. Entsprechend unzufrieden äußert sich die Initiative daher in einem offenen Brief , der nun an den Ministerpräsidenten, die Gesundheitsministerin, die Bildungsministerin sowie an Medienvertreter versandt wurde .

Doch die Initiative bemängelt auch Teile des Inhalts. Die Antwort des MSGIV nimmt keine Bewertung der festgestellten Schadstoffe vor. Stattdessen geht das Schreiben in ausführlicher Weise auf mögliche Rückstände von Ethylenoxid (EO) und seinem Zerfallsprodukt 2-Chlorethanol (ECH) ein. Danach hatte die Bürgerinitiative aber gar nicht gefragt. Derartige Rückstände können prinzipbedingt auch nur in EO-sterilisierten Testkits entstehen. Das untersuchte Teststäbchen wurde aber mit Gamma-R-Strahlung sterilisiert.

Brisant: Noch vor den Ferien verteilte das Brandenburger Bildungsministerium weitere Schnelltest-Kits an Brandenburger Schüler. Darunter auch Testkits mit EO-sterilisierten Teststäbchen. Das Brandenburger Bildungsministerium (MBJS) kündigte an, alle 300.000 Brandenburger Schüler in der ersten Woche nach den Ferien zum Testen zu verpflichten. Ausnahmen solle es nur für Geimpfte und Genesene Kinder geben. Dies geht aus einer Pressemitteilung des MBJS vom 23.06.2022 hervor . Die dafür fehlende Rechtsgrundlage solle noch rechtzeitig vor Ende der Ferien geschaffen werden.

So stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung eigentlich ergreift, um die euphemistisch „Schutzwoche“ genannte Zwangstestwoche nicht selbst zum gesundheitlichen Risiko für die betroffenen Kinder und Jugendlichen werden zu lassen? Die Antwort darauf lässt sich ebenfalls dem Schreiben des MSGIV entnehmen: Nichts!

Die Landesregierung setzt ausschließlich darauf, dass Medizinprodukte mit CE-Kennzeichnung und Angabe einer „benannten Stelle“ in Ordnung sind. Tatsächlich sieht der Zulassungsprozess so aus, dass der Hersteller ein Qualitätssicherungssystem etablieren muss, das hohen Anforderungen und strengen Normen entspricht. Die Einhaltung dieser Standards wird dann in einem Audit von der „benannten Stelle“ überprüft und bescheinigt. Bei der „benannten Stelle“ handelt es sich um eine unabhängige Prüforganisation, die ihrerseits eine Berechtigung zur Durchführung solcher Audits besitzt. Wird im Ergebnis dieses Audits vom Hersteller die Einhaltung aller Vorschriften erklärt und dies von der benannten Stelle durch eine Konformitsbescheinigung bestätigt, kann das jeweilige Medizinprodukt in den Verkehr gebracht werden.

Und dann…?

Dann produziert und vertreibt der Hersteller seine Produkte (hoffentlich) unter Einhaltung der hohen Qualitätsstandards, die er im Audit nachgewiesen hat. Die Aufgaben des BfArM
hingegen bestehen „in erster Linie in der zentralen Erfassung, Auswertung und Bewertung der bei Anwendung oder Verwendung auftretenden Risiken und in der Koordinierung zu ergreifenden Maßnahmen. Es stützt sich dabei auf eingehende Meldungen über Vorkommnisse mit Medizinprodukten.“ . Eine kontinuierliche Überwachung in Form einer Beprobung, wie
viele Bürger glauben, gibt es nicht.

So verwundert es nicht, dass die Bürgerinitiative von der Landesregierung fordert, die „Schutzwoche“ zum Schulstart abzusagen. Stattdessen regen die Grundrechtsaktivisten aus Oberhavel an, dem Weg von NRW und Bayern zu folgen. Beide Länder kündigten an, vom anlasslosen Massentesten Symptomloser Abstand zu nehmen .

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Quelle

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