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Kretschmer schließt Lockdown in Sachsen nicht mehr aus

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun.

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Dresden (dpa) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schließt einen Lockdown vor Weihnachten nicht mehr aus. „Die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen. Es wird nur zu verhindern sein, wenn es ein kollektives Verständnis und gemeinsames Bewusstsein gibt, Kontakte zu vermeiden und die Maßnahmen einzuhalten“, sagte der CDU-Politiker der „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag).

Wenn es in der kommenden Woche nicht einen positiven Effekt gebe, „müssen wir diese Diskussion führen“.

Kretschmer geht zudem davon aus, dass die Betten-Auslastung mit Covid-19-Patienten in den nächsten Wochen dramatisch steigen werde. „Wir bereiten jetzt die Verlegung von Patienten in andere Bundesländer vor. Noch gibt es diese Möglichkeit. Das werden wir nutzen, auch um Vorsorge zu betreiben. Die laufende Entwicklung können wir kaum noch beeinflussen.“

Zudem sieht der Ministerpräsident die langen Warteschlangen vor den Impfstellen mit Sorge. „Auch für mich sind das furchtbare Bilder, die mich sehr ärgern. Im Gesundheitsministerium wird sehr hart daran gearbeitet, die Situation zu verbessern“. Es würden Gespräche mit der Ärzteschaft geführt. „Vom Präsidenten der Kassenärztlichen Vereinigung habe ich die Zusage bekommen, dass sie zwischen hundert- und zweihunderttausend Impfungen pro Woche möglich machen wollen“. Dies könnte schon in dieser Woche beginnen.

Eine generelle Impfpflicht sieht Kretschmer dagegen skeptisch. „Ich persönlich bin in meinem Erleben eher immer derjenige gewesen, der nicht mit Zwang agiert, sondern mit Überzeugung und mit Erkenntnis.“ Ob es bundespolitisch anders entschieden werde, so dass es möglicherweise eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen gebe, bleibe abzuwarten. „Aber ich glaube, es ist für den Zusammenhalt der Gesellschaft und dafür, dass wir auch nach dieser Pandemie das Vertrauen ineinander haben, besser, wenn wir vor allen Dingen fürs Impfen werben und die Menschen es aus eigener Überzeugung tun.“

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