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Ladenschließungen und 3G im Herbst? Händler verweigern erneute Corona-Auflagen

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Die dramatisch steigenden Preise für viele Lebensmittel stellen immer mehr Menschen in Deutschland vor Probleme. Das Kaufverhalten der Konsumenten verändert sich für den Handel spürbar. Nun bangt dieser vor weiteren Einbußen durch erneuten Corona-Regelungen.

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Die deutschen Einzelhändler wollen bei einer weiteren Coronawelle im Herbst keine erneuten Einschränkungen hinnehmen – weder Ladenschließungen noch Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte. Solche Maßnahmen seien „juristisch nicht mehr durchsetzbar“, behauptete der Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbands HDE, Stefan Genth, am Dienstag in Berlin. Schließungen und 3G-Regeln hatten die Branche im Vorjahr Umsatz gekostet. Diesmal wolle der Handel zum Jahresende aufholen, sagte Genth.

Der Verband erwartet jedoch auch ohne solche Einschränkungen ein reales Umsatzminus im laufenden Jahr. Grund sei die stark gedämpfte Verbraucherstimmung seit Beginn des Ukraine-Kriegs, sagte Genth. Voraussichtlich werde der Umsatz der Branche preisbereinigt um zwei Prozent auf 607,1 Milliarden Euro sinken, prognostizierte der Verband. In absoluten Zahlen wäre das ein Plus von drei Prozent.

Im Vorjahr hatte der Handel trotz der Pandemie um 1,8 Prozent zugelegt und war somit auch real leicht gewachsen. Das letzte deutliche reale Minus gab es 2009, als die Eurokrise die Verbraucher verunsicherte. 2012 und 2013 stagnierte die Branche, seitdem ging es stetig bergauf.

Allerdings sind die Prognosen mit hohen Unsicherheiten behaftet. So könne sich die Verbraucherstimmung rasch wandeln – je nach Verlauf des Kriegs oder neuer Energieknappheiten. „Es liegen ja noch Milliarden Euro auf den Sparkonten, sodass die Voraussetzung für Konsum eigentlich objektiv vorhanden ist“, sagte Genth.

Die Einzelhändler fordern angesichts der hohen Preissteigerungen Hilfen nur für einkommensschwache Haushalte: „Direkte Transfers wie die Energiepreispauschale sind sinnvoller als ein pauschaler Tankrabatt“, sagte Genth. Auch eine Abschaffung der Mehrwertsteuer für einige Grundnahrungsmittel, wie unter anderem von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgeschlagen, sei zu wenig zielgenau. Stattdessen sollten Sozialleistungen steigen.

Die Händler zeigten sich offen für eigene Unterstützungszahlungen an ihre Mitarbeiter, die oft in unteren Lohnbereichen arbeiten. Diese sollten ähnlich wie die Corona-Boni steuer- und abgabenfrei möglich sein – auf freiwilliger Basis, betonte Genth. Ansonsten forderte er die Gewerkschaften zur Zurückhaltung bei der im kommenden Jahr anstehende Lohnrunde auf.

Zugleich trifft die Konsumzurückhaltung nicht alle Händler gleich. So zeigt eine Auswertung des Marktforschers Nielsen, dass unmittelbar nach Beginn des Kriegs die Discounter Kunden hinzugewonnen haben. Allerdings reagieren die Supermarktketten wie Edeka und Rewe und bewerben ihre Eigenmarken derzeit wesentlich stärker – mit Erfolg: Laut Nielsen haben sie zuletzt Kunden zurückgewonnen und zugleich den Anteil ihrer günstigen Eigenmarken ausgebaut.

Das geht zulasten von denjenigen Sortimenten, die sie zuletzt ausgebaut haben: Bio, Regional und Fair Trade. Diese sind laut einer HDE-Umfrage bei den Händlern derzeit deutlich weniger gefragt.

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Quelle

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