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Lauterbach will Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests beschränken

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den anlasslosen Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger beenden und künftig auf Patienten mit Symptomen sowie ausgewählte Personengruppen beschränken. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ unter Berufung auf die „Corona-Herbststrategie“ des Ministeriums. Der sieben Punkte umfassende Plan wurde dem Bericht zufolge am Dienstag an die Gesundheitsminister der Bundesländer geschickt, die ab Mittwoch zur Gesundheitsministerkonferenz zusammenkommen.

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Kostenlose Bürgertests solle es demnach künftig etwa für Präventivtestungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern geben. Auch Kleinkinder und Personen mit vielen Kontakten sollen, etwa vor einer Großveranstaltung, die Möglichkeit zum kostenlosen Bürgertest haben, heißt es.

Außerdem Menschen mit „einer Kontraindikation zur Impfung“, wie etwa werdende Mütter in den ersten drei Monaten ihrer Schwangerschaft. Auch Geflüchteten aus der Ukraine will Lauterbach weiterhin kostenlose Schnelltests ermöglichen, ebenso Menschen in Corona-Hotspots. Eine gut erreichbare Test-Infrastruktur, auch in Apotheken, solle jedoch erhalten bleiben.

Der Bund will den Testzentren künftig allerdings weniger Geld pro Antigen-Schnelltest und PCR-Test für die Bürger zahlen. „Die Gesamtkosten sollen um etwa die Hälfte reduziert werden“, schreibt das Ministerium in seinem Strategiepapier. Die Novelle der Testverordnung solle bis Ende Juni erfolgen.

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„Angepasste Impfkampagne“ geplant.

Lauterbach will zudem je nach Verfügbarkeit eine ausreichende Anzahl an die Omikron-Variante angepasster Impfstoffe von den Herstellern Moderna und Biontech anschaffen. Ab September solle dann eine „angepasste Impfkampagne“ durchgeführt werden, um „insbesondere in der älteren Bevölkerungsgruppe“ für die vierte Impfung zu werben, heißt es in dem Dokument.

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Quelle

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