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Merkel dringt auf zusätzliche Corona-Maßnahmen: „Hier zählt jeder Tag“

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt angesichts der weiteren Zuspitzung der Corona-Lage auf zusätzliche Maßnahmen. „Hier zählt jeder Tag“, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Berlin. Welche Maßnahmen genau sie anstrebe, sagte die Kanzlerin nicht – sicher sei für sie aber: „Wir brauchen mehr.“

Merkel verwies dabei auch auf in anderen Ländern beschlossene Kontaktbeschränkungen. Sie habe in dieser Angelegenheit an diesem Donnerstag auch mit ihrem mutmaßlichen Nachfolger, dem derzeitigen Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen. Dabei sei es darum gegangen, in der aktuellen Übergangsphase notwendige Schritte gemeinsam auf den Weg zu bringen.

Scholz hatte am Mittwoch bei der Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrages angekündigt, er wolle im Kanzleramt einen Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Pandemie einrichten. Dabei hatte Scholz angedeutet, dies könne bereits vor seiner Regierungsübernahme eingeleitet werden. Dies griff Merkel nun auf.

Sie habe „sehr aufmerksam gestern gehört, dass der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Krisenstab einrichten wird“, sagte die scheidende Kanzlerin. Sie habe ihm deutlich gemacht, auch sie sei der Ansicht, dass beide notwendige Maßnahmen bereits jetzt „gemeinsam auch bewerkstelligen können“. Sie freue sich, dass sie hierfür „in engem Kontakt auch mit Olaf Scholz“ sei.

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