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Merkels letzter Gruß: Zwei-Wochen-Lockdown für alle

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Laut Auskünften der BILD wollte Kanzlerin Merkel einen sofortigen Lockdown bis zum 8. Dezember ausrufen – und zwar für alle, auch für Geimpfte. Die Vertreter von SPD, Grünen und FDP hätten den Vorschlag jedoch einmütig abgelehnt.
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Die BILD berichtet heute, dass sie aus unterschiedlichen Quellen bestätigt bekommen hat, dass die scheidende Kanzlerin noch ein klares Ziel vor Augen hatte.

Demnach berief sie kurzfristig am Dienstagabend die Bündnispartner der künftigen Ampel-Regierung ins Kanzleramt ein, um ihnen ihre Vorstellung einer aktuellen Corona-Strategie ins Handbuch zu schreiben.

Sie forderte, einen bundesweiten Lockdown noch vor Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes zu veranlassen. Das neue Maßnahmenpaket startet am heutigen Mittwoch.

Das geänderte und von allen benötigten Instanzen mittlerweile beschlossene Gesetz, lässt jedoch einen solchen, von der Bundesregierung ausgesprochenen Lockdown nicht mehr zu.

Als Begründung für die Ablehnung seitens der drei Koalitionäre, wurde angeführt, dass Merkels Plan der alten wie der neuen Regierung „als übler Polit-Trick ausgelegt werden könnte.“

Die unmittelbare Umsetzung von Merkels Plan sollte noch ab Donnerstag dieser Woche erfolgen.

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Quelle

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