Meta droht mit EU-Aus für Facebook und Instagram

Die Verarbeitung europäischer Daten auf US-amerikanischen Servern: ein wichtiger Vorgang für Facebook und Instagram, der derzeit in Brüssel auf dem Prüfstand steht. Als Gegenreaktion erwägt Meta, seine Dienste in der EU nicht mehr anzubieten.

Der Facebook-Konzern Meta hat damit gedroht, Facebook und Instagram in der EU zu schließen, wenn bestimmte Datenschutzvorschriften in der Union verabschiedet werden. Die Übertragung von Daten europäischer Nutzer auf US-Server ist vor allem für gezielte Werbung entscheidend. Sollte dies verhindert werden, droht der Tech-Gigant damit, die sozialen Netzwerke in Europa abzuschalten, wie britische und US-Medien aus dem Jahresbericht des Unternehmens zitieren.

Dieses Abkommen wurde jedoch im Juli 2020 vom Europäischen Gerichtshof wegen Verstößen gegen den Datenschutz für ungültig erklärt. Seitdem wird an einer neuen Version des Abkommens gearbeitet. Viele ihrer „wichtigsten Produkte und Dienste“, darunter Facebook und Instagram, könnten „wahrscheinlich“ nicht mehr in der EU angeboten werden, wenn kein neuer Rahmen angenommen wird, so das Unternehmen laut mehrerer Medienberichte.

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Musterverträge werden auch geprüft

Neben dem Privacy Shield verwendet Meta auch sogenannte Musterverträge als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern. Diese Musterverträge stehen auch in Brüssel und anderen Teilen der EU auf dem Prüfstand.

Die irische Datenschutzkommission teilte Meta im August 2020 mit, dass die Verwendung der Mustervereinbarungen nicht im Einklang mit der allgemeinen Datenschutzverordnung steht. Die Verarbeitung von europäischen Daten auf US-amerikanischen Servern musste daher von der Datenschutzkommission ausgesetzt werden. Dies war jedoch nur eine vorläufige Schlussfolgerung, sodass sich de facto noch keine Änderungen ergeben haben.

Meta zog vor Gericht, um die Anordnung zu verhindern. Die Richter entschieden jedoch, dass die Untersuchung der Aufsichtsbehörde fortgesetzt werden kann. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich in der ersten Hälfte des Jahres 2022 veröffentlicht. Sollte die Datenschutzkommission tatsächlich entscheiden, dass die Mustervereinbarungen rechtswidrig sind, könnte Meta bestimmte Plattformen in der EU schließen.

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