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Moderna verweigert der US-Gesundheitsbehörde Patentrechte

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

…und:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Christa Dettwiler   Moderna erhielt Milliarden vom Staat, um den Corona-Impfstoff zu entwickeln. Jetzt will Moderna die Gewinne allein kassieren.

In einem ausführlichen Bericht informiert die «New York Times» über einen erbitterten Streit zwischen dem Pharmaunternehmen Moderna und den staatlichen Nationalen Gesundheitsinstituten NIH. Die beiden sind sich uneins, wer die entscheidende Komponente des Corona-Impfstoffs beigesteuert hat. Der Konflikt hat weitreichende Konsequenzen für die langfristige Verteilung des Impfstoffs und für die künftigen Milliardengewinne.

Der Impfstoff ist das Resultat einer mehrjährigen Zusammenarbeit zwischen Moderna und den NIH. Als er sich als äusserst wirksam entpuppte, wurde die Partnerschaft noch hoch gelobt, und das Vakzin kursierte noch vor einem Jahr unter dem Namen «NIH-Moderna Covid19-Impfstoff».

Laut NIH haben drei seiner Wissenschaftler am Impfforschungszentrum – Direktor John Mascola, der kürzlich pensionierte Barney Graham und Kizzmekia Corbett, die heute in Harvard lehrt – mit Moderna-Wissenschaftlern an der genetischen Sequenz mitgearbeitet, dank der das Vakzin eine Immunreaktion auslöst. Sie müssten demnach auch in der Patent-Anmeldung genannt werden.

Moderna sieht das anders, wie ein Zitat aus der Anmeldung beim US-Patentamt zeigt. Das Unternehmen schrieb, es gäbe «eine in Treu und Glauben getroffene Entscheidung, dass diese Personen» die umstrittene Komponente «nicht miterfunden hätten». Die Patentanmeldung benennt Moderna-Angestellte als alleinige Erfinder.

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