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Nach 7.515 Schulabmeldungen: ÖVP und Grüne erschweren häuslichen Unterricht

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Den Pflichtschulen laufen die Schüler weg. Also war es eine Frage der Zeit, wann ÖVP und Grüne als Antwort darauf den Zugang zum häuslichen Unterricht erschweren werden. Heute, Dienstag, war es soweit: Ohne Begutachtung und ohne öffentliche Diskussion wurden im Unterrichtsausschuss des Parlaments neue Schranken für den Unterricht zuhause eingebaut.

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Reflexionsgespräch mit Drohung verbunden

Neu ist: Die Anmeldefrist von vor Beginn des Unterrichtsjahres wurde auf Ende des vorhergehenden Unterrichtsjahres vorverlegt. Plötzlich muss jemand, der das Kind zuhause unterrichten möchte, auch Name, Geburtsdatum und Anschrift angeben. Man fragt sich, wozu? Kommt vielleicht die Nehammer-Polizei zur Kontrolle vorbei?

Im Gesetz verankert wurde auch ein so genanntes Reflexionsgespräch über den Leistungsstand bis spätestens zwei Wochen nach Ende der Semesterferien. Im Grunde nichts Schlechtes, wäre das nicht mit einer Drohung verbunden:

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Treten Umstände hervor, die eine Gefährdung des Kindeswohls befürchten lassen, so sind, wenn nicht gemäß § 78 der Strafprozessordnung 1975, BGBl. Nr. 631/1975 vorzugehen ist, die Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung oder die Kinder- und Jugendhilfe zu informieren.

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FPÖ und SPÖ gegen Antrag der Regierung

FPÖ und SPÖ stimmten gegen diesen Antrag von Schwarz-Grün. Interessant: Auch die „liberalen“ Neos haben dem erschwerten Zugang zum häuslichen Unterricht, wie von ÖVP und Grünen vorgeschlagen, zugestimmt.

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Schulabmeldungen in Österreich verdreifacht

Währen der Corona-Krise haben sich die Schulabmeldungen in Österreich verdreifacht. Insgesamt 7.515 Kinder bis zur neunten Schulstufe sind damit im Schuljahr 2021/22 in häuslichem Unterricht. Das geht aus Zahlen des Bildungsministeriums hervor. Im Vorjahr waren es rund 2.600, in den Jahren zuvor jeweils etwa 2.400.

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Quelle

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