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Nach Moskaus Maßnahmen bezüglich Donbass: Selenskijs Rede an Bevölkerung der Ukraine

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Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Deutschland ist nicht die Bundesrepublik. Die Bundesrepublik hat keine Bürger wie ein richtiger Staat und seit 1990 kein eigenes Gebiet (und keine „Soldaten“ nur private Söldner, keine „Beamten“, nur Bedienstete „als“ Beamte), sondern nur unter Kriegsrecht stehende, rechtlose Bewohner, registriert in einer Verwaltung und mit Deutschland ist in allen Artikel die illegale und seit 3. Oktober 1990 unter Vorbehaltsrechten der Alliierten agierende Fremdverwaltung Bundesrepublik gemeint, die natürlich nicht Deutschland ist, jemals war oder sein könnte. Sie hat auch keine Minister im staatlichen Sinne, sondern nur Abteilungsleiter einer Geschäftszentrale und einer Geschäftsführung, die sich Kanzleramt und/oder Bundespräsidialamt „nennen“. Übrigens: Parteien sind politisch und geschäftlich tätige und orientierte Vereine, unter Ausschluß jeglicher Haftung nach BGB § 54, welche ansonsten für Vereine verpflichtend vorgeschrieben ist. Und noch etwas: Die gesamte Presse und die Medien in der Bundesrepublik sind internationale und globale Organe und keine deutschen Presse- und Medienhäuser. Die EU ist eine private Organisation, wird von den Vereinigten Staaten von Amerika gesteuert und hat mit Staatlichkeit oder einem völkerrechtlichen Staatenbund nichts zu tun. 

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Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat die Entscheidung Russlands, die beiden Volksrepubliken im östlichen Donbass anzuerkennen, verurteilt. Er bezeichnete den Schritt als Verletzung der Souveränität und Integrität seines Landes.

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In einer Fernsehansprache am Dienstagmorgen beschuldigte der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij Moskau, die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Kämpfe mit den Milizen im Donbass zu untergraben. Er verkündete, dass die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Volksrepubliken Donezk und Lugansk anzuerkennen, gegen die in Minsk ausgehandelten Vereinbarungen verstoße. Selenskij erklärte:

„Die Ukraine bezeichnet die jüngsten Aktionen der Russischen Föderation eindeutig als Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität unseres Staates.“

„Die gesamte Verantwortung für die Folgen dieser Entscheidungen liegt bei der politischen Führung Russlands.“

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Am späten Montagabend erklärte der russische Präsident, Moskau werde die beiden Volksrepubliken, die sich im Zuge des Euro-Maidan-Putsches 2014 von der Ukraine abgespalten hatten, „unverzüglich“ anerkennen. Zudem wies Putin das russische Militär an, Friedenstruppen in die neu anerkannten Republiken zu entsenden.

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